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27.06.2024, 16:12 #91
AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner
Schamloses lügen, die Bürger hinters Licht führen und immer wieder zu verarschen ist bereits unter Merkel gängige Politiker-Praxis gewesen. Scholz und Konsorten haben es auf die Spitze getrieben, die denkenden Menschen vertrauen ihnen nicht mehr. Nur die dementen Omas gegen rechts und die unerschütterlichen linken Deppen stehen noch hinter dieser Regierung.....
Kanzler gesteht
Deutsche vertrauen Politik nicht mehr
Ungewöhnliche Einsicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD). Viele Menschen in Deutschland hätten das Vertrauen in die Politik verloren. .......Das habe sich auch in den schlechten Wahlergebnissen der Ampel und der guten Werte für AfD und der BSW gezeigt. Die Europawahl sei ein Einschnitt gewesen. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Zuversicht wieder wächst“, sagte Scholz im Bundestag.
Es brauche einen „Turbo für unser Land“, Investitionen in Infrastruktur, Wirtschaft und Sicherheit. Dafür solle noch im Juli der Haushalt vorliegen, das genaue Datum ließ Scholz offen. Er sprach aber von „sehr kollegialen Gesprächen in der Bundesregierung“, die sehr „zielorientiert“ miteinander rede. Nach dem öffentlichen Streit über den Haushalt führte das allerdings eher für Heiterkeit bei der Opposition im Saal.........Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU) warf Scholz anschließend vor, Teile seiner Rede hätten „etwas Karikaturenhaftes“.
Mit seiner Politik habe der Bundeskanzler überhaupt erst den Vertrauensverlust in die Politik produziert. „Noch nie in der Geschichte unseres Landes hat eine Regierung so gegen die Interessen der Menschen regiert“, sagte er. Der „reine Machterhalt“ halte die Regierung zusammen. Und: „Von keinem anderen Land in Europa geht im Moment so viel Unsicherheit und Instabilität aus wie von Deutschland.“............. https://www.bild.de/politik/inland/b...26f00248be054aAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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07.07.2024, 08:13 #92
AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner
"Sein Wort geben" war früher so viel wert wie eine Unterschrift unter einem Vertrag. Zumindest wenn es sich um ehrliche Menschen handelte. Die Zeiten sind vorbei. Olaf Scholz hat in den wenigen Jahren seiner Kanzlerschaft schon sehr viele Versprechen gegeben. Oft leichtfertig dahin gesagt, wohl wissend, dass sie keinerlei Bedeutung haben. Scholz ist ein ehrloser, hinterhältiger und feiger Typ. Ein Linker wie er im Buche steht.....
Am 3. Juli 2024 gab Olaf Scholz den Deutschen ein Versprechen. Er sicherte „den Bürgern zu, dass Deutschland durch seine Unterstützung für die Ukraine in deren Abwehrkampf gegen Russland nicht zur Kriegspartei wird,“ und sagte sogar wörtlich: „Ja, ich gebe diese Garantie. Dafür stehe ich als Kanzler.“ Ein wenig erinnert das an die Hipp-Werbung vergangener Zeiten, als Claus Hipp die Qualitätsversprechen für seine Produkte gerne mit den Worten abschloss: „Dafür stehe ich mit meinem Namen“, obwohl man einen erfolgreichen Unternehmer nicht mit einem schon vor Beginn seiner Amtszeit gescheiterten Kanzler vergleichen sollte.
Doch schwelgen wir für eine kurze Weile in der Erinnerung an alte Zeiten.
Im Mai 2019 versprach Scholz in seiner Eigenschaft als Finanzminister den Bürgern in Bezug auf die neuen Regeln zur Grundsteuer: „Ich verspreche Ihnen, dass es nicht zu einem höheren Steueraufkommen kommen wird.“ Er könne vorhersagen, dass es für den einzelnen Hausbesitzer trotz Reform nicht teurer werde. Wie viele inzwischen festgestellt haben, wird die Grundsteuer ansteigen, teilweise sogar deutlich. Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.
Im Wahlkampf zum Deutschen Bundestag 2021 versprach der Kandidat Scholz, die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie werde unverrückbar bei 7 Prozent bleiben und niemals wieder auf 19 Prozent erhöht werden: „Ich habe dieser Verlängerungsentscheidung zugestimmt und der Einführung in dem sicheren Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab.“ Seit Januar 2024 gilt wieder der alte Steuersatz von 19 Prozent. Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.
Der gleiche Kandidat Olaf Scholz äußerte sich im August 2021 zu einer eventuellen Covid-Impfpflicht: „Wir haben jetzt keine Impfpflicht und wollen sie auch nicht einführen.“ Im November desselben Jahres meinte er dagegen: „Meines Erachtens ist es wichtig, dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren.“ Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.
Während des Wahlkampfs war Scholz auf Plakaten mit dem Titel „Respekt für Dich“ zu sehen. Er versprach den Bürgern, sie zu respektieren. Die arbeitende Bevölkerung, die mit unmäßig hohen Steuern und Abgaben geplagt wird, die Hausbesitzer, denen ein irrsinniges Gebäudeenergiegesetz ins Haus steht, die Mieter und Eigentümer, denen ihre Energiekosten über den Kopf wachsen, und noch viele andere mehr werden von ihm nicht respektiert. Sie werden verhöhnt. Respekt erfahren nur Bürgergeldempfänger und Migranten. Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.
400.000 Wohnungen werde man jährlich bauen, versprach Scholz während des letzten Bundestagswahlkampfes. „Man muss nur wollen.“ Vielleicht wollte er nicht mit der nötigen Inbrunst: „Rund 270.000 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr fertiggestellt, in diesem Jahr dürften es Schätzung zufolge etwa 50.000 Wohnungen weniger sein.“ Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.
Im Oktober 2023 versprach Scholz: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ Geschehen ist nichts. Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.
Im März 2023 verkündete Scholz: „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren.“ Doch „das grüne Wirtschaftswunder, von dem Scholz nicht mehr so gerne spricht, ist weit und breit nicht in Sicht. Deutschlands Wachstum dümpelt an der Nulllinie vor sich hin.“ Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.
Ist das genug? Man kann wohl so etwas wie ein Scholz-Prinzip formulieren, ein Grundprinzip seiner Regierungstätigkeit: Wenn Scholz etwas verspricht, wird es nicht eintreffen. Nun versprach er, „dass Deutschland durch seine Unterstützung für die Ukraine in deren Abwehrkampf gegen Russland nicht zur Kriegspartei wird.“
Und aus dem Scholz-Prinzip folgt: Rette sich, wer kann!
https://reitschuster.de/post/scholzsches-versprechen/Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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06.08.2024, 10:50 #93
AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner
Olaf Scholz beschädigt den Rechtsstaat und verspielt das Vertrauen der Bürger
Olaf Scholz gibt sich als Verteidiger des Rechtsstaats, doch seine Taten zeigen das ganze Gegenteil. Vom Cum-Ex-Skandal bis zum politischen Manöver gegen die CSU: Der Kanzler beschädigt die Grundpfeiler unserer Verfassung.
Es gibt Sätze, die gehören zur Grundausstattung einer Politikerrede wie das Billy-Bücherregal zu IKEA. Sie werden standardisiert geliefert – meist von der Vorgängergeneration – und können in jedem beliebigen Kontext in Windeseile eingebaut werden.
Olaf Scholz ist ein großer Freund dieser Billy-Regal-Sätze. Er verschraubt sie in allen denkbaren Größen. Seine Worte und die Billy-Furnierholzplatten sind gleichermaßen unauffällig, zweckmäßig und austauschbar. Die Kunststoffbeschichtung garantiert, dass hier auch gedanklich keiner hängenbleibt.
„Demokratie lebt vom Selbermachen“, ist so ein Billy-Satz, den Olaf Scholz beim Bürgerdialog anlässlich von 75 Jahren Grundgesetz präsentierte. Er selbst hält das nicht für Billy, sondern für Philosophie. Unser Kanzler schaut sehr stolz, wenn er solche Sätze gesprochen hat.
Regalbretter von Billy belastbarer als die Worte von Olaf Scholz
Will er nachdenklich wirken, sagt er: „Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht.“
Möchte er von der Bevölkerung als Kämpfer gesehen werden, wie jüngst im deutschen Bundestag, dann bietet er den folgenden Fertigbausatz an: „Wir werden den Rechtsstaat mit allen Mitteln verteidigen.“
Doch spätestens an dieser Stelle muss man IKEA in Schutz nehmen. Vergleichen heißt nicht gleichsetzen. Die Regalbretter von Billy sind belastbarer als die Worte von Olaf Scholz.
Kanzler Olaf Scholz beschädigt den Rechtsstaat
Der Rechtsstaat wird verbal vom Kanzler zwar verteidigt, aber de facto von ihm beschädigt. Sonntags hält er die Prinzipien der Verfassung so hoch, dass er Montag bis Freitag gar nicht mehr drankommt.
Das Bundesverfassungsgericht musste ihn und die Ampelkoalition binnen kürzester Zeit mehrfach zurück auf den Weg der Rechtsstaatlichkeit führen. Scholz hatte sich in die Büsche geschlagen, in der Absicht, sich politische Vorteile zu verschaffen.
Unseriös: Die Regierung wollte Milliarden ausgeben, die ihr nicht zustanden. Der Haushalt war durch Umbuchungen aus verschiedenen Schattenhaushalten nicht mehr verfassungskonform . Scholz musste zur Sparsamkeit gezwungen werden.
Autoritär: Für die parlamentarische Debatte des umstrittenen Heizungsgesetzes hatte die Regierung nicht ausreichend Zeit angesetzt. Die Rechte der frei gewählten Abgeordneten seien verletzt, urteilten die Verfassungsrichter. Die Regierung musste zur freien Aussprache mit der Opposition genötigt werden.
Undemokratisch: Bei der Verkleinerung des Bundestages hat die Regierung versucht, die Existenz der Regionalpartei CSU zu gefährden. Der Trick der Mehrheit zur Beschädigung einer Minderheit wurde durchschaut und muss jetzt auf Geheiß der Karlsruher Verfassungsrichter rückgängig gemacht werden.
Intransparent: Die Regierung versucht mit ihrer parlamentarischen Mehrheit, einen Untersuchungsausschuss zu verhindern, der die Rolle von Olaf Scholz im Cum-Ex-Steuerskandal beleuchten soll. Das Urteil steht noch aus.
Morgengabe für Putin: Die Tatsache, dass der Kanzler den Generalbundesanwalt anweisen ließ, die Zelle des Tiergartenmörders aufzusperren , um einen verurteilten Berufskiller nach Russland zu überstellen, löst Befremden aus. Das Rechtsstaatsprinzip, das in unserer Verfassung aus guten Gründen vor dem Demokratieprinzip rangiert, wird durch diese Entscheidung ausgehebelt.
Willkür der Regierung über das Rechtssystem
Warum das wichtig ist: Die Verfassungsväter wollten die Willkür der Regierung über das Rechtssystem verhindern, die auch dann Willkür bleibt, wenn sie der Verfolgung außenpolitischer Ziele dient. Ganz im Sinne von Montesquieu, dem Demokratie ohne Rechtsstaat als Pöbelherrschaft galt, sind in unserer Verfassung die Rechte von Minderheiten gegenüber der Regierung geschützt und die Gleichheit vor dem Gesetz wird für jedermann garantiert. Die Macht des Monarchen wird im deutschen Grundgesetz eben nicht durch die Macht des Kanzlers, sondern durch die Herrschaft des Rechts ersetzt.
Mord nicht gleich Mord: Jetzt aber lernt das Volk, dass vor dem Gesetz keineswegs alle gleich sind. Ungerechtigkeit ist nicht gleich Ungerechtigkeit, Mord ist nicht gleich Mord, Haftstrafe nicht gleich Haftstrafe. Es gibt eine geheimnisvolle Kraft, die oberhalb von Recht und Gesetz steht und die einen rechtskräftig verurteilten Mörder vor der Strafvollstreckung schützen und ihn als Staatsgeschenk zur Besänftigung eines ausländischen Despoten überreichen kann.
Der Despot konnte sein Glück kaum fassen und zelebrierte die Heimholung des Auftragsmörders durch eine Audienz am Moskauer Flughafen. Sein Machtinstinkt wurde befriedigt. Sein Geschäftsmodell ist damit international anerkannt, wonach man westliche Journalisten, Geschäftsleute und Sportler verhaften lässt, um sie an der internationalen Tauschbörse der Machtpolitiker als Wertgegenstände einzusetzen.
Joe Biden war Putins Vertragspartner, Scholz sein Notar.
Fazit: Verstörend ist vor allem die Gleichgültigkeit, mit der die liberale Wohlstandsgesellschaft und ihre Medien diese vorsätzlichen Grenzüberschreitungen der Ampel zur Kenntnis nehmen. Rechtsstaatlichkeit wird offenbar nicht mehr als Juwel des Bürgertums betrachtet, sondern als Knetmasse der Politiker akzeptiert. Montesquieu hatte eine Ahnung, wohin das führt:
„Monarchien enden durch Armut, Republiken durch Luxus.“
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...5de1673f&ei=13Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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06.08.2024, 14:41 #94
AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner
[QUOTE]Mord nicht gleich Mord: Jetzt aber lernt das Volk, dass vor dem Gesetz keineswegs alle gleich sind. Ungerechtigkeit ist nicht gleich Ungerechtigkeit, Mord ist nicht gleich Mord, Haftstrafe nicht gleich Haftstrafe. [QUOTE]
Wer dunkelhäutig und schwarzhaarig ist, einer bestimmten Religion angehört (die mit Is- anfängt und -lam aufhört), darf sich hier alles erlauben. In den USA setzen sie demnächst eine Teufelsanbeterin auf den Thron, die sofort den nächsten Krieg anfängt. Da die USA uns immer noch im Würgegriff haben, geht es für uns absolut bös aus.
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21.08.2024, 10:12 #95
AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner
Scholz und seine Migrationsmärchen: Deutschland wird von einem Lügner regiert
Die kanzerliche Entspannung Olaf Scholz’ in seinem diesjährigen Sommerurlaub hat an dem gespaltenen Verhältnis zur Wahrheit, das er seit eh und je pflegt, nichts geändert. Das bewies Scholz nun bei einem Auftritt in Vechta, wo er tatsächlich behauptete: „In den vergangenen Jahren haben wir die irreguläre Migration schon deutlich gesenkt – übrigens zusammen mit Ländern und Kommunen. Das ist ein großer Erfolg und zeigt: Es geht.“ Dabei handelt es sich jedoch um nichts als eine dreiste Lüge. Tatsächlich ist das genaue Gegenteil der Fall. Unter der Ampel-Regierung erreicht die Asyleinwanderung immer neue Rekordhöhen. Seit Scholz` Amtsantritt lag deren Zahl 2022 bei 244.32, im Jahr darauf bei 351.015 und in diesem Jahr bis Ende Juli bereits bei 153.361. Zuvor lagen sie von 2019 bis 2021 bei 165.938, 122.170 bzw. 190.816. Dies war natürlich ebenfalls schon katastrophal hoch, von einem Rückgang unter Scholz` Ägide kann aber nicht die Rede sein. Auch die Zahl der polizeilich erfassten Fälle unerlaubten Einreisen stieg in dieser Zeit massiv an. Während diese 2021 noch bei 41.290 lagen, waren es im vergangenen Jahr 93.158.
Die Folgen lassen sich unter anderem im Jahresbericht der Bundespolizei für 2023 ablesen. Darin wurden 790.245 Straftaten registriert, 12,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Wenig überraschend, stiegen vor allem Straftaten, die sich auf das Aufenthaltsrecht beziehen. Deren Zahl lag bei 389.331, ein Zuwachs von 38,8 Prozent. Sexualdelikte stiegen um rund 15, Taschen- und Gepäckdiebstählen um 16,4 und Gewaltdelikte um 10,6 Prozent. 425.000 -und damit über die Hälfte aller Straftaten im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei- wurden in Zügen, Bahnhöfen oder anderen Anlagen der Bahn begangen. „Wie bereits in den letzten Jahren sind insbesondere die Großstadtbahnhöfe von Gewaltdelikten betroffen“, heißt es in dem Bericht. „Dennoch werden zunehmend auch schwerste Delikte in kleinstädtischen oder ländlichen Gebieten sowie in Zügen festgestellt“ und dies sind nur Verbrechen, für die die Bundespolizei zuständig ist. 2979 Bundespolizisten wurden bei Angriffen verletzt – mehr als je zuvor.
Propagandashow geht weiter: Kanzlermärchen auf der Einbürgerungsfeier
Scholz verkehrt diese Fakten nicht nur ins Gegenteil, er besitzt auch noch die Unverschämtheit, seine erlogenen Erfolge beim Kampf gegen die Massenmigration zu garnieren: „Solche Antworten in der Sache brauchen wir und keine Debatten über offene Grenzen für alle oder Extremisten, die in Potsdamer Villen ihre Vertreibungspläne schmieden“, sagte er wörtlich Er schreckt also nicht einmal davor zurück, sich auch noch auf die seit Monaten als Lüge entlarvte „Correctiv“-Lüge zu beziehen. Bei einer Einbürgerungsfeier im Bremer Rathaus faselte Scholz dann auch noch von einer „historischen Chance“ durch das Einwanderungsrecht seiner Regierung. Dieses ermögliche es der Bundesrepublik, genügend Arbeitskräfte zu gewinnen und auch in Zukunft ein wachsendes Land zu bleiben. Er äußerte sich erfreut, dass sich immer mehr Einwanderer um einen deutschen Pass bemühten. „Wer hier auf Dauer lebt, wer hier arbeitet und wer unsere Demokratie schätzt und ehrt“, solle deutsche Staatsbürgerin oder deutscher Staatsbürger werden können, so Scholz. Es ist ein unfassbarer Realitätsverlust, der sich in solchem Geschwafel offenbart. Deutschland wird seit neun Jahren von Millionen illegaler Migranten überrannt, die meistens ihr Leben lang und mitsamt ihrer nachgeholten Großfamilien in den Sozialsystemen verbleiben. Die Kriminalität explodiert, die öffentliche Sicherheit kollabiert, die Staatsbürgerschaft wird verramscht und Scholz bezeichnet das alles auch noch als Erfolg.
Und seiner Innenministerin Nancy Faeser fiel zum desaströsen Bericht der Bundespolizei nichts anderes ein, als erbärmliche Phrasen: „Das ist wirklich eine bittere Bilanz, und das verurteilte ich sehr“, sagte Faeser, die von einem „traurigen Höchstwert“ sprach. Außerdem kündigte sie eine Erhöhung der Mittel der Bundespolizei um 310 Millionen Euro für 2025 und um 312 Millionen Euro für 2026 sowie die Schaffung von weiteren 1000 Stellen an. Ein Ende der Massenmigration oder auch nur deren Reduzierung, kommt ihr natürlich nicht in den Sinn. Lieber sorgt sie für neues Kanonenfutter und verschwendet hunderte Millionen Steuergeld, als endlich die Ursache der meisten dieser Probleme anzugehen.
Jeder Tag, den diese Regierung im Amt verbleibt, ist ein einziges Verbrechen am deutschen Volk, zu dessen Schutz ihr Amtseid sie eigentlich verpflichtet.
https://journalistenwatch.com/2024/0...egner-regiert/Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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08.09.2024, 10:45 #96
AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner
Olaf Scholz hat sich aus der realen Welt ins grüne Traumland verabschiedet. So wie einst Hitler im Bunker sitzend noch an den Endsieg glaubte, so ist Scholz davon überzeugt, die kommenden Wahlen gewinnen zu können um eine zweite Amtszeit ranzuhängen. Und so wie Hitler den Juden die Schuld zuschob, sieht Scholz die Medien als Verantwortliche für seine schlechten Umfragewerte. ..........
„Inhalte spielen kaum eine Rolle“:
Scholz gibt Medien die Schuld am schlechten Regierungs-Image..........„Die Regierung muss sich vorhalten lassen, dass viele Entscheidungen von heftigem öffentlichem Streit begleitet wurden“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“. „Vor lauter Pulverdampf konnte man manchmal nicht mehr sehen, was da eigentlich alles beschlossen wurde.“ Dabei seien „viele dieser Beschlüsse richtungsweisend“.
Scholz: Medien schuld am schlechten Regierungs-Image
Scholz fühlt sich aber auch ungerecht behandelt, in der Öffentlichkeit ins falsche Licht gerückt. So erhob der Kanzler den Vorwurf, Medien würden nicht angemessen berichten.
Die Bürger erführen bei politischen Diskussionen zu selten, worum es wirklich gehe. „Zu oft wird nur berichtet: Wer tritt wie auf? Wer benimmt sich daneben? Wer sieht hübsch aus oder formuliert besonders clever?“, sagte Scholz. „Wir machen hier aber keine neue Folge von ,Gute Zeiten, schlechte Zeiten‘ – es geht doch um Politik.“
Und weiter: „Mich ärgert es, wenn die Betrachtung von Politik sich auf den Theaterdonner, der bei der Durchsetzung jeder entschiedenen Reform zu hören ist, konzentriert und bei der Berichterstattung die Inhalte kaum eine Rolle spielen.“
Scholz sagte, er rechne „fest damit, dass die Regierung in dieser Konstellation die ganze Legislaturperiode zusammenbleibt“. Also noch ein Jahr bis September 2025.
Und: Er setzt auf eine zweite Amtszeit! Der Kanzler: „Ich rechne auch fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden.“
https://www.bild.de/politik/inland/k...0ab075339c9cda
........was für ein Depp! Die SPD und vor allem er selbst sind von den Medien stets geschont worden. 80% der Journalisten stehen politisch links, die meisten von ihnen sind SPD-Anhänger. Darüber hinaus hat die SPD einen Medienkonzern mit zahlreichen Publikationen geschaffen. Zusätzlich hält die SPD Anteile bei zahlreichen regionalen Zeitungen. ARD und ZDF sind willfährige Helfer bei den Lügenkampagnen der Sozialdemokraten. Hätten wir eine freie und unabhängige Medienlandschaft, wäre Scholz schon aus dem Amt geprügelt worden.
Nein, Schuld an den schlechten Umfragewerten ist die SPD selbst. Scholz lügt, seine Bauministerin ist unfähig, die Parteichefin ist eine ekelhafte Zumutung, Lauterbach eine Witzfigur und Kevin Kühnert wähnt sich offenbar immer noch bei den Jusos.
Eine ehrliche Analyse der Lage wäre dringend geboten aber dazu ist die SPD nicht in der Lage. Statt dessen Selbstbeweihräucherung auf der ganzen Linie. So wie schon Lauterbach dem Kanzler bis zum Anschlag in den Allerwertesten gekrochen ist und ihn den besten Kanzler aller Zeiten nannte, so meint nun auch Saskia Esken, dass sie Scholz den Schw.... lutschen müsste......
„Die Ampel liefert“:
SPD-Chefin sieht keinen Grund für Kurswechsel
Trotz der herben Wahlniederlagen in Sachsen und Thüringen will SPD-Chefin Saskia Esken (63) am Kurs der Ampel festhalten!
Esken gibt sich im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ selbstbewusst: „Die Ampel liefert – nicht nur einen Haushalt!“ Auch bei der Steuerung der Migration gehe es voran, betont sie. Zudem habe man „wichtige Vorhaben“ bereits umgesetzt, etwa zur Klimaneutralität, Digitalisierung und beim demografischen Wandel.
Wahlergebnisse „bedrückend“
Die Wahlergebnisse aus Thüringen (6,1 Prozent) und Sachsen (7,3 Prozent) nennt Esken „bedrückend“ für die SPD. Besonders schmerzlich sei aber die große Unterstützung für die AfD.......Esken sieht Scholz als richtige Führungsfigur
Dennoch steht Esken hinter dem Bundeskanzler, sieht ihn als die richtige Führungsfigur: „Olaf Scholz ist Bundeskanzler einer Koalition, die mit dem klaren Ziel gestartet ist, das Land zukunftstauglich zu machen. Wir haben uns im Koalitionsvertrag nicht umsonst Zukunftskoalition genannt.“
Die SPD habe „mit schwerwiegenden Krisen“ zu kämpfen, gesteht die SPD-Chefin ein und verweist auf die Herausforderungen durch Corona und Putins Krieg in der Ukraine: „Wir haben diese Zeitenwende aber gut bewältigt.“ https://www.bild.de/politik/inland/d...c3b15c6e1f4bc4
........Realitätsverlust auf ganzer LinieAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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09.09.2024, 10:22 #97
AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner
Schon zu Schröders Zeiten war Olaf Scholz berüchtigt für sein hölzernes Auftreten und dem Absondern in sich verschlungener Sätze, die so ellenlang und sinnfrei waren, dass niemand so richtig verstand, was er da eigentlich gesagt hat. Diese Roboterhaftigkeit wurde als Scholzomat bezeichnet. Viel Reden um nichts zu sagen, hat Scholz perfektioniert. Und in diesen Wortungetümen kann er so manche Lüge transportieren........
So viel Selbstverliebtheit wie Scholz bei Migration zeigt, kann man selten bestaunen
Die Ampel-Regierung kann es nicht? Und wie sie es kann, sagt Olaf Scholz. Der Kanzler kann nicht führen? Und wie er das kann, also er, glaubt Olaf Scholz. Und der SPD-Politiker ist sich sehr sicher, 2025 erneut zum Kanzler gewählt zu werden.
Es gibt neuerdings das Revival einer Phrase, die mehr als 50 Jahre alt ist: „Fake it till you make it“. Was das heißt? Übersetzt bedeutet es: „Fälsche es, bis du es schaffst.“ So soll eine Person durch Nachahmung von Selbstvertrauen und Kompetenz irgendwann die gewünschten und echten Ergebnisse erzielen. Kanzler Olaf Scholz scheint die Hälfte davon schon erreicht zu haben. Sein Selbstbewusstsein ist überraschend ausgeprägt. Das zeigt er gerne. Mit einem Lächeln oder einer Kopfbewegung, die besagen: Alle ganz schön unterkomplex hier. Gut, dass ich den Durchblick habe! Als Einziger übrigens.
Scholz’sches Wortgewimmel: Hat er jetzt wirklich gesagt, dass die Ampel super funktioniert?
Beim ZDF-Sommerinterview lässt sich wieder einmal besichtigen, wie bockstark das Vertrauen des SPD-Mannes in sich selbst ist. Eine Vertrauensfrage im Bundestag? Süffisantes Lächeln vorneweg. „Das ist doch ein kleines Oppositions-Ideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt“, sagt Scholz.
Vertrauen hat der Kanzler auch in die Fähigkeiten der Zuschauer, seine Endlos-Sätze dechiffrieren zu können. Möglicherweise gibt es aber gar nicht so viel zu entdecken im Scholz’schen Wortgewimmel. Das klingt dann so: „Und deshalb kommt es darauf an, dass wir einen Stil miteinander zustande bekommen, in dem die Tatsache, dass Parteien miteinander regieren, die das vielleicht nicht bei ihrer Geburt gedacht haben, trotzdem so ausgeht, dass man was schafft.“ Hat er jetzt gerade wirklich gesagt, dass die Ampel-Regierung eigentlich supergut funktioniert?
Scholz: „Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht"
Olaf Scholz strahlt pure Zuversicht aus beim Interview mit dem Zweiten Deutschen Fernsehen. Nein, sagt er energisch, die Ampel-Regierung habe das Thema Migration nicht unterschätzt. Im Gegenteil. Er nimmt verbal Fahrt auf. Und feiert sich mit den Sätzen: „Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht in der Geschichte der letzten 10, 20 Jahre“, befindet Scholz. „Wir haben dafür gesorgt, dass jahrzehntelang nicht durchsetzbare Entscheidungen durchgesetzt worden sind, was die Frage betrifft des Managements der irregulären Migration.“ Wenn da nicht gleich die Sektkorken knallen. So viel Selbstverliebtheit kann man wirklich selten bestaunen.......77 Prozent halten den Kanzler für führungsschwach - der sieht das anders
Gehen wir nochmals zurück zu „Fake it till you make it“. Selbstvertrauen und Kompetenz täuscht man vor, bis man es kann. Blöd nur, dass eine große Mehrheit der Deutschen den SPD-Kanzler für führungsschwach hält. In einer Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer gaben 77 Prozent der Befragten an, Scholz setze sich nicht durch. Das ficht den Kanzler indes nicht an. Trotz schlechter Umfrageergebnisse glaubt der Politiker, er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden“. https://www.focus.de/kultur/kino_tv/...260294323.html
....und hier ist sie, die dicke Scholzlüge......
„Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande gebracht in der Geschichte der letzten 10, 20 Jahre“, befindet Scholz. „Wir haben dafür gesorgt, dass jahrzehntelang nicht durchsetzbare Entscheidungen durchgesetzt worden sind, was die Frage betrifft des Managements der irregulären Migration.“
..........welche Wende denn? Wann war das? Und was wäre das konkret, wenn es denn stimmen würde?Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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26.09.2024, 08:18 #98
AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner
Ein Artikel aus dem Jahr 2012!.........
Scholz: Deutschland sollte viele Ausländer einbürgern
14.03.2012, 15:07 Uhr 14.03.2012, 15:07 Uhr Bürgermeister Olaf Scholz kündigt mehr Einbürgerungen in Hamburg an. Ramsauer will den deutschen Pass nicht zum "Ramsch-Artikel" machen.
Berlin/Hamburg. Deutschland sollte aus Sicht von Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz möglichst viele Ausländer einbürgern. Das müsse „ein zentrales Ziel des deutschen Staats“ werden, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende in einem Interview. „Es war und ist ein Fehler der deutschen Integrationspolitik, dies nicht gezielt zu befördern. Das müssen wir in Ordnung bringen.“
Scholz warb für seine neue Initiative in Hamburg, wo der Senat seit Ende 2011 Ausländer gezielt zur Einbürgerung einlädt. Von den knapp 1,8 Millionen Hamburger Bürgern hätten rund 400.000 einen Migrationshintergrund, aber nur 164.000 einen deutschen Pass. 137.000 von ihnen lebten schon so lange in Deutschland, dass sie eigentlich die Staatsbürgerschaft erwerben könnten. „An die wende ich mich, indem ich allen einen Brief schreibe. Mein Eindruck ist: Viele haben auf eine solche Geste gewartet. Da kommt nun richtig Bewegung in die Sache.“
https://www.abendblatt.de/hamburg/ar...nbuergern.htmlAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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