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  1. #91
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    AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner

    Schamloses lügen, die Bürger hinters Licht führen und immer wieder zu verarschen ist bereits unter Merkel gängige Politiker-Praxis gewesen. Scholz und Konsorten haben es auf die Spitze getrieben, die denkenden Menschen vertrauen ihnen nicht mehr. Nur die dementen Omas gegen rechts und die unerschütterlichen linken Deppen stehen noch hinter dieser Regierung.....


    Kanzler gesteht
    Deutsche vertrauen Politik nicht mehr
    Ungewöhnliche Einsicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD). Viele Menschen in Deutschland hätten das Vertrauen in die Politik verloren. .......Das habe sich auch in den schlechten Wahlergebnissen der Ampel und der guten Werte für AfD und der BSW gezeigt. Die Europawahl sei ein Einschnitt gewesen. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Zuversicht wieder wächst“, sagte Scholz im Bundestag.
    Es brauche einen „Turbo für unser Land“, Investitionen in Infrastruktur, Wirtschaft und Sicherheit. Dafür solle noch im Juli der Haushalt vorliegen, das genaue Datum ließ Scholz offen. Er sprach aber von „sehr kollegialen Gesprächen in der Bundesregierung“, die sehr „zielorientiert“ miteinander rede. Nach dem öffentlichen Streit über den Haushalt führte das allerdings eher für Heiterkeit bei der Opposition im Saal.........Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU) warf Scholz anschließend vor, Teile seiner Rede hätten „etwas Karikaturenhaftes“.
    Mit seiner Politik habe der Bundeskanzler überhaupt erst den Vertrauensverlust in die Politik produziert. „Noch nie in der Geschichte unseres Landes hat eine Regierung so gegen die Interessen der Menschen regiert“, sagte er. Der „reine Machterhalt“ halte die Regierung zusammen. Und: „Von keinem anderen Land in Europa geht im Moment so viel Unsicherheit und Instabilität aus wie von Deutschland.“............. https://www.bild.de/politik/inland/b...26f00248be054a
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  2. #92
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    AW: Olaf Scholz: Bilderberger, Kanzler, Trickser und reicher Lügner

    "Sein Wort geben" war früher so viel wert wie eine Unterschrift unter einem Vertrag. Zumindest wenn es sich um ehrliche Menschen handelte. Die Zeiten sind vorbei. Olaf Scholz hat in den wenigen Jahren seiner Kanzlerschaft schon sehr viele Versprechen gegeben. Oft leichtfertig dahin gesagt, wohl wissend, dass sie keinerlei Bedeutung haben. Scholz ist ein ehrloser, hinterhältiger und feiger Typ. Ein Linker wie er im Buche steht.....


    Am 3. Juli 2024 gab Olaf Scholz den Deutschen ein Versprechen. Er sicherte „den Bürgern zu, dass Deutschland durch seine Unterstützung für die Ukraine in deren Abwehrkampf gegen Russland nicht zur Kriegspartei wird,“ und sagte sogar wörtlich: „Ja, ich gebe diese Garantie. Dafür stehe ich als Kanzler.“ Ein wenig erinnert das an die Hipp-Werbung vergangener Zeiten, als Claus Hipp die Qualitätsversprechen für seine Produkte gerne mit den Worten abschloss: „Dafür stehe ich mit meinem Namen“, obwohl man einen erfolgreichen Unternehmer nicht mit einem schon vor Beginn seiner Amtszeit gescheiterten Kanzler vergleichen sollte.

    Doch schwelgen wir für eine kurze Weile in der Erinnerung an alte Zeiten.

    Im Mai 2019 versprach Scholz in seiner Eigenschaft als Finanzminister den Bürgern in Bezug auf die neuen Regeln zur Grundsteuer: „Ich verspreche Ihnen, dass es nicht zu einem höheren Steueraufkommen kommen wird.“ Er könne vorhersagen, dass es für den einzelnen Hausbesitzer trotz Reform nicht teurer werde. Wie viele inzwischen festgestellt haben, wird die Grundsteuer ansteigen, teilweise sogar deutlich. Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.

    Im Wahlkampf zum Deutschen Bundestag 2021 versprach der Kandidat Scholz, die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie werde unverrückbar bei 7 Prozent bleiben und niemals wieder auf 19 Prozent erhöht werden: „Ich habe dieser Verlängerungsentscheidung zugestimmt und der Einführung in dem sicheren Bewusstsein: Das schaffen wir nie wieder ab.“ Seit Januar 2024 gilt wieder der alte Steuersatz von 19 Prozent. Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.

    Der gleiche Kandidat Olaf Scholz äußerte sich im August 2021 zu einer eventuellen Covid-Impfpflicht: „Wir haben jetzt keine Impfpflicht und wollen sie auch nicht einführen.“ Im November desselben Jahres meinte er dagegen: „Meines Erachtens ist es wichtig, dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren.“ Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.

    Während des Wahlkampfs war Scholz auf Plakaten mit dem Titel „Respekt für Dich“ zu sehen. Er versprach den Bürgern, sie zu respektieren. Die arbeitende Bevölkerung, die mit unmäßig hohen Steuern und Abgaben geplagt wird, die Hausbesitzer, denen ein irrsinniges Gebäudeenergiegesetz ins Haus steht, die Mieter und Eigentümer, denen ihre Energiekosten über den Kopf wachsen, und noch viele andere mehr werden von ihm nicht respektiert. Sie werden verhöhnt. Respekt erfahren nur Bürgergeldempfänger und Migranten. Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.

    400.000 Wohnungen werde man jährlich bauen, versprach Scholz während des letzten Bundestagswahlkampfes. „Man muss nur wollen.“ Vielleicht wollte er nicht mit der nötigen Inbrunst: „Rund 270.000 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr fertiggestellt, in diesem Jahr dürften es Schätzung zufolge etwa 50.000 Wohnungen weniger sein.“ Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.
    Im Oktober 2023 versprach Scholz: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ Geschehen ist nichts. Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.

    Im März 2023 verkündete Scholz: „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren.“ Doch „das grüne Wirtschaftswunder, von dem Scholz nicht mehr so gerne spricht, ist weit und breit nicht in Sicht. Deutschlands Wachstum dümpelt an der Nulllinie vor sich hin.“ Olaf Scholz hat sein Versprechen gebrochen.

    Ist das genug? Man kann wohl so etwas wie ein Scholz-Prinzip formulieren, ein Grundprinzip seiner Regierungstätigkeit: Wenn Scholz etwas verspricht, wird es nicht eintreffen. Nun versprach er, „dass Deutschland durch seine Unterstützung für die Ukraine in deren Abwehrkampf gegen Russland nicht zur Kriegspartei wird.“

    Und aus dem Scholz-Prinzip folgt: Rette sich, wer kann!

    https://reitschuster.de/post/scholzsches-versprechen/
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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