Böhmer: Zwangsehen schwere Menschenrechtsverletzungen, Lehrer sollen bei Anzeichen dafür helfen

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Böhmer nennt Zwangsehen "schwere Menschenrechtsverletzungen"

- Experten mehrheitlich gegen einen eigenen Straftatbestand

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat Zwangsehen am Montag als 'schwere Menschenrechtsverletzungen' eingestuft und erneut die Einführung eines eigenen Straftatbestands gefordert. 'Zwangsverheiratungen müssen in der Gesellschaft geächtet und geahndet werden', sagte Böhmer in einer gemeinsamen Anhörung der Bundestagsausschüsse für Familien, des Inneres und Justiz. Die anwesenden Sachverständigen äußerten sich dazu überwiegend kritisch und bezeichneten eine Änderung des Strafgesetzbuchs als 'nicht erforderlich'.

Für die auf einen Gesetzesvorschlag des Landes Baden-Württemberg zurückgehende Forderung nach einem eigenen Straftatbestand hatte sich neben Böhmer insbesondere Necla Kelek eingesetzt. Die in der Türkei geborene Soziologin sieht in Zwangsverheiratungen und arrangierten Ehen das größte Hindernis für die Integration der Türken und anderer moslemischer Gemeinschaften in Deutschland. Dagmar Freudenberg vom Deutschen Juristinnenbund verwies dagegen auf bereits im Jahr 2005 in Kraft getretene Regelungen, wonach die Zwangsehe im Strafgesetzbuch als Teil der Nötigung geahndet werden könnte.

Wenig Zuspruch bei den Experten fand sowohl die von Kelek gestützte Forderung nach einer Heraufsetzung des Nachzugsalters für Ehepartnerinnen auf das 21. Lebensjahr als auch der Vorschlag, das Erlernen der deutschen Sprache zur Voraussetzung für den Familiennachzug zu machen. Die Sachverständigen waren sich jedoch überwiegend einig, dass den zur Heirat ins Herkunftsland verschleppten Frauen durch das Aufenthaltsgesetz ein Recht auf Wiederkehr eingeräumt werden sollte. Die Opfer von Heiratsverschleppungen hätten in vielen Fällen nicht die Möglichkeit innerhalb der bestehenden Frist von sechs Monaten nach Deutschland zurückzukehren und seien anschließend von Abschiebung in das Land bedroht, in dem sie zwangsverheiratet wurden.

Grundlage der Anhörung waren drei Anträge der Opposition, die eine Stärkung der materiellen sowie aufenthaltsrechtlichen Stellung der Opfer von Zwangsehen, Heiratsverschleppung und Heiratshandel vorsehen. Von seiten des Bundesverbands für Migrantinnen warnte Sidar Demidogen, in der Debatte Integrationserfolge nicht aus dem Blick zu verlieren. Die Diskussion um Zwangsehen habe bereits zu einer 'unnötigen Stigmatisierung' der moslemischen Gemeinschaft geführt.

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Lehrer sollen bei Anzeichen für Zwangsheirat helfen

Berlin (apn) Ein neuer Leitfaden soll Lehrern an Schulen in Deutschland im Umgang mit Zwangsverheiratung unterstützen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, stellte die Broschüre jetzt der Kultusministerkonferenz vor.

«Zwangsheirat ist eine Menschenrechtsverletzung, die es mit aller Entschiedenheit zu bekämpfen gilt», erklärte die Staatsministerin am Freitag in Berlin.

Die bereits bestehenden Hilfsangebote für von Zwangsheirat bedrohte junge Frauen und Männer erreichten die Opfer vielfach zu spät oder gar nicht, erklärte Böhmer. Aufmerksame Lehrkräfte könnten möglicherweise erste Anzeichen für eine drohende Zwangsheirat frühzeitig erkennen und den Schülern adäquate Hilfe anbieten.

Der Leitfaden gibt dem Schulpersonal konkrete Tipps und Handlungsempfehlungen. Zudem zeigt er auf, ob und wann ein Gespräch mit den Eltern von Betroffenen sinnvoll ist oder wann das Jugendamt eingeschaltet werden sollte. Darüber hinaus finden die Pädagogen hier Literaturhinweise zum Thema Zwangsheirat und Adressen von Beratungsstellen.

http://www.integrationsbeauftragte.de/

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Germany: Teachers to get guidelines on forced marriage, possible prison time for parent offenders

[holzpope]

Man kann es nicht oft genug wiederholen, aber was sich Muslime bei der Zwangsverheiratung denken, ist mir schleierhaft. Wie verrückt müssen diese sexkranken Männer sein, die sich nicht schämen, ein Kind zu ehelichen, nur um an ein unschuldiges, noch nicht defloriertes Mädchen zu kommen? Diese Zwangsneurose, die Unschuld eines Mädchens über ihr Leben entscheiden zu lassen, ist so abartig, dass ich mich bremsen muss, um nicht ausfallend zu werden. Diese krankhaften, sexualneurotischen Züge weisen fast alle Religionen auf, was für mich bedeutet, dass diselben voneinander abgekupfert wurden und nur in Nuancen verändert wurden, um sie den jeweiligen Lebensverhälnissen anzupassen. Solange sich der Islam nicht von diesen Praktiken distanziert, ist er für mich nicht glaubwürdig. Mich wiedert solch ein krankhaftes Getue an. Der Islam ist für mich eine der perversesten Religionen der Welt. Traurig, dass so viele Menschen sich solch einem Schwachsinn unterwerfen. Fazit : keine Kinder in die Hände von Männern mit Sexproblemen.

[burgfee]

Naja, vielleicht mag sich so ein neues gesetz 20 Jahre halten und den Zustrom etwas einschränken, letztlich ist es ein Kampf gegen Windmühlen.

Böhmer sollte lieber erkennen, daß der Islam nict in unsere Kultur paßt, und die Masseneinwanderung generell in frage stellen, aber das möchte sie wohl nicht wahrhaben.

[Bratak]

Genau darin, Burgfee, liegt das Problem. Das Erkennen der eigenen Lebenslüge. Plötzlich feststellen zu müssen dass alles wofür man ein Großteil seines Lebens gestanden hat, wofür man gekämpft hat falsch war. Das man im Grunde sein eigenes Lebenswerk zerstören müsste. Sich von alten Freunden abwenden im Grunde überlaufen müsste. Da greifen vorher andere Mechanismen. Nein so was wirst Du kaum erleben.