Wolfgang Clement: Schafft jedes zweite Bundesland ab!

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Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement

bild.de: Schafft jedes zweite Bundesland ab!

Zu teuer, zu viel Personal...

Saarland nein, Rheinland-Pfalz ja, Brandenburg nein, Berlin ja – wird bald jedes zweite Bundesland abgeschafft?

Wenn es nach dem früheren SPD-Spitzenpolitiker Wolfgang Clement geht, dann soll das so passieren. Er hat scharfe Kritik am deutschen Föderalismus geübt! Zu teuer, zu viel Personal (16 Länderparlamente, 16 Ministerpräsidenten....), zu unwirtschaftlich – weil die kleinen Bundesländer (etwa das Saarland) schlecht auf eigenen Füßen stehen.

Die föderalen Strukturen seien „völlig außer Funktion geraten“, sagte der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

„Der Föderalismus, wie wir ihn haben, versagt völlig. Er ist zu einem Ministerpräsidentenföderalismus verkommen“, beklagte der aus der SPD ausgetretene ehemalige Wirtschaftsminister.

Clement verwies darauf, dass bei der Europäischen Union in Brüssel mittlerweile mehr Vertreter der Bundesländer als des Bundes aktiv seien. Vor lauter Landespolitikern wisse in Europa niemand mehr, wer eigentlich für Deutschland spreche.

Clement regte eine Halbierung der Zahl der derzeit 16 Bundesländer an. „Acht Bundesländer genügen“, sagte der ehemalige SPD-Politiker. Diese sollten untereinander wettbewerbsfähig sein. Auch die Mischsysteme zwischen Bund und Ländern müssten beseitigt werden.

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Wikipedia: Funktionen des Föderalismus

Der Föderalismus hat vor allem die Aufgabe

• Demokratie und Pluralismus zu verstärken,
• Politische Willensbildung auf mehreren Ebenen zu ermöglichen,
• den politischen Nachwuchs auf regionaler Ebene besser heranzubilden und eine politische Partizipation zu erleichtern,
• den Wettbewerb durch bessere Einschätzung vor Ort zu steigern,
• Probleme auf Länderebene zu lösen und
• Machtanhäufung zu verhindern
• Erleichterung politischer Partizipationen der Bürger(innen) („Demokratie vor Ort“)

[abandländer]

Möchte er wirklich beim Staat sparen? Die vielen Staatsangestellten kann er doch nicht einfach so entlassen. Deren Stellen sind sicher. Zentralisierung. In Zukunft werden sie wohl einfach für den Bund arbeiten.

Auch würden sich dadurch Politik und Bevölkerung noch weiter von einander entfernen. In einem Vielvölkerstaat wäre es ein Ding der Unmöglichkeit. Wie in Spanien mit den Basken und Katalanen, Belgien oder der Schweiz, sehr schön zu sehen am Jura-Konflikt.

[ALADIN]

Und ich Depp dachte doch tatsächlich die ganze Zeit, wir wären schon längst zu einem einzigen
'Bundesland' zusammengefasst worden! Sollte ich mich wirklich soo geirrt haben?..... Na sowas!
Jetzt mal Klartext; Wir sind noch nicht "West-Anatolien"?......Warum benehmen sich dann aber
Die aus Ankara als wären sie die "Kolonialherren"?.............Ach so, die Gesetze müssen erstnoch
'islamgerecht' umgeändert bzw. abgeschafft werden - das versteh ich natürlich, sorry! ! ! ! ! ! ! !

PS. Denk ich an Deutschland in der Nacht - dann hör ich wie der Türke lacht!
(Und stehe ich dann auf,wie immer - guck aus dem Fenster, ist's noch schlimmer!
dann vergeht die Lust zum schaffen - wohin man schaut....nur Moslem-Affen!)

[Dörteskoch]

Den Deutschen geht es wirklich noch nich dreckig,
drum spielt der Musel versteck´ dich,

in meiner ganz normalen Zeitung drinne,
zwischen den Zeilen zur Trübung meiner Sinne,

jedes zweite und dritte und vierte Wort,
verloren an einen andren Ort.

Mühsehligst und in Kleinstarbeit
als wär´meine wertvollste Zeit, zusammengepuzzeled was zusammengehört,

Der Zeitungsverleser in tiefsten Gedanken versunken
hach nein diese Geschichte ist nur erstunken.


p.s. Reimen macht Spaß