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    Eurabia-Niederlande: Regierung zerbricht an Afghanistan

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    AW: Eurabia-Niederlande: Regierung zerbricht an Afghanistan

    Niederlande
    Neuwahlen könnten Rechtsruck bringen

    Nach dem Scheitern der Regierung in Den Haag hat Königin Beatrix Neuwahlen ausgerufen. Sie könnten den Rechtspopulisten Geert Wilders an die Macht bringen.

    Neuwahlen: Die Regierung des niederländischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende (r.) zerbrach an einer Debatte über den Rückzug der Truppen aus Afghanistan

    Neuwahlen: Die Regierung des niederländischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende (r.) zerbrach an einer Debatte über den Rückzug der Truppen aus Afghanistan

    Die Niederländer sollen am 9. Juni eine neue Regierung wählen. Staatsoberhaupt Königin Beatrix stimmte Neuwahlen zu, nachdem sie alle Parteien konsultiert hatte. Nun erwarten Beobachter einen Rechtsruck durch eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Christdemokraten und der Partei der Freiheit (PVV) des islamfeindlichen Rechtspopulisten Geert Wilders.

    Der christdemokratische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende führt bis zu den Neuwahlen eine Übergangsregierung. Die bislang von Sozialdemokraten geführten Ressorts – darunter die Ministerien des Inneren und der Finanzen – sollen durch Regierungsmitglieder der Christdemokraten und der kleinen Partei Christen-Union geführt werden.

    Die Koalition war am Wochenende im Streit um den weiteren Militäreinsatz in Afghanistan zerbrochen. Vizeministerpräsident Wouter Bos und die anderen Regierungsmitglieder der PvdA hatten Balkenende aufgefordert, die Bitte der Nato um eine Verlängerung des Einsatzes niederländischer Truppen in der südafghanischen Provinz Urusgan zurückzuweisen.

    Sie beriefen sich dabei auf eine Koalitionsvereinbarung aus dem Jahr 2007, wonach der Rückzug der fast 2000 Soldaten im August 2010 beginnen und bis Jahresende abgeschlossen werden soll. Balkenende hatte für eine Verlängerung plädiert und dies unter anderem mit der neuen Afghanistan-Politik von US-Präsident Barack Obama begründet.

    Damit ist der Rückzug der niederländischen Truppen aus Afghanistan fast unausweichlich. Nach der Verfassung darf eine Übergangsregierung keine weitreichenden Beschlüsse fassen, also auch nicht den für 2010 beschlossenen Abzug der etwa 1880 niederländischen Soldaten aus Afghanistan revidieren. Die meisten Soldaten sind in der südafghanischen Provinz Urusgan eingesetzt. Seit 2006 wurden 21 Niederländer am Hindukusch getötet.

    In Washington werde der kaum noch zu vermeidende Rückzug der Niederländer vielfach als "Schlag ins Gesicht von Obama" betrachtet, berichtete die Zeitung de Volkskrant. Dort werde befürchtet, dass nun auch weitere Länder erwägen könnten, ihr militärisches Engagement in Afghanistan einzuschränken oder zu beenden.

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