Von Wolfgang Osinski

Vermutlich morgen entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über eine mögliche Erhöhung des Hartz IV-Kindergeldes von 251 Euro monatlich. Nun tut sich jeder schwer, einem Kind das zu verwehren was es für das tägliche Leben benötigt. Bei 250 Euro, knapp über acht Euro am Tag, ist der Gürtel eng geschnallt. Allerdings gibt es nicht wenige Hartz IV-Familien, die vorrechnen, wie sie mit ihrem Gesamteinkommen auskommen. Es wird sich dabei gewiß um Familien handeln, in denen Videokonsolen, Flatscreen-TV und weitere Zerstreuungs-Elektronik ebensowenig eine bedeutende Rolle spielen wie täglicher Alkohol- und Nikotinbedarf.

Sollte das Bundesverfassungsgericht das “Kindergeld” signifikant anheben,. dürfte allen arbeitenden Menschen, insbesondere jenen, die unwesentlich mehr oder sogar weniger mit Arbeit verdienen als sie mit Hartz IV bekämen, die Finanzierung des Nichtstuns noch mehr als bislang wie ein Hohn vorkommen.

Hier ist radikales Umdenken angesagt, die soziale Hängematte ist überdehnt und das Gefühl der Wertschätzung von Arbeit geht immer stärker verloren.

Immer weniger arbeitende Menschen verdienen in unserem Land das Geld für immer mehr Arbeitslose und Rentner. Jede Partei weiß, dass dies auf Dauer nicht gutgehen kann, keine Partei handelt, insbesondere, beklagenswerterweise, nicht die Partei, die das “C” im Namen trägt und bei Erleichterungen für “normale” Familien an die klassische Keimzelle dieses Staates denken sollte. Auf ein umfassendes Programm unserer jetzigen Bundesregierung zur Förderung der Familie, auf einen soliden politischen Sockel, auf den christdemokratische Familienpolitik gründen könnte, warten wir bislang vergeblich.

In dem Zusammenhang fällt mir eine Bemerkung von Sven Gösmann, Chefredakteur der Rheinischen Post, bei der CDU in Ratingen ein, bei der er konstatierte, dass den fünf Millionen Hartz IV-Empfängern entschieden zuviel Aufmerksamkeit entgegen gebracht und deutlich zu wenig über den Normalverdiener, die Normalfamilie geredet werde. Gösmannn stellte in dem Kontext auch die Frage, ob eine 32jährige Kristina Köhler schon die Reife für das Amt der Familienministerin mitbringe.

Köhler gefiel sich jetzt, sowohl. mit überschwänglichen Äußerungen für Lesben und Schwule (”Die Mitglieder der LSU verdienen großen Respekt” / “Hier werden konservative Werte gelebt”) als auch durch ihre demonstrative Teilnahme am Christopher Street Day in Frankfurt, im Setzen anderer Signale, was in einer Partei, deren Vorsitzende Angela Merkel sich ausdrücklich nicht als Konservative verortet,. niemanden mehr verwundert.

In der FAZ-Grafik erkennen wir sehr deutlich, was die “Familienpolitik” der letzten Bundesregierungen uns eingebrockt hat.



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