Treibhausgase wegen 'Giftigkeit' verbieten

[Q]

Rechtzeitig zur Kopenhagener Klimakonferenz hat Barry Soetoro, alias Barack Hussein Obama, zwar noch nicht die Macht erhalten, Klima- oder Treibhausgase wegen ihrer behaupteten Schädlichkeit für das Klima reduzieren, aber sie schon nach bereits geltendem Recht wegen ihrer Giftigkeit verbieten zu lassen.


Dass die Erderwärmungs-Theorie immer unglaubwürdiger wird, hatten wir bereits beschrieben:

http://www.open-speech.com/showthread.php?t=306153

CO2 und andere 'Treibhaus'-Gase von Fahrzeugen, Firmen und Kraftwerken in Amerika sollen jetzt nach Luftreinhaltungsgesetzen reduziert werden.

Seine Verwaltung hatte diese Gase formell als Gefahr für die öffentliche Gesundheit und das Wohlbefinden des amerikanischen Volkes bezeichnet.

His administration formally declared that the gases "endanger the public health and welfare of the America people" empowering its Environment Protection Agency to regulate them across the country under the country's Clean Air Act, without having to get a hotly-contested climate bill through the US Congress.

Merkwürdig, die Daten seien schon jahrzehntelang bekannt und überprüft, und ausgerechnet jetzt, wenn die Klimalüge mehr und mehr bekannt wird, holt man die Erkenntnisse aus der Schublade. Hat man die ganze Zeit grob fahrlässig die Gesundheit der Bürger gefährdet?

Lisa Jackson, the agency's administrator, said the move "relied on decades of sound, peer-reviewed, extensively evaluated scientific data" which both "authorised and obligated" it to take reasonable efforts to reduce greenhouse gas emissions.

Weiter Lisa Jackson. Sie nannte dies eine vernünftige und dem gesunden Menschenverstand entsprechende Maßnahme, die technologische Innovation hin zu einer besseren Ökonomie lenken sowie die Umwelt für eine bessere Zukunft schützen würde, ohne den Firmen eine unzumutbare Last aufzuerlegen.

She called it "a reasonable and common-sense measure" that would "drive technology innovation for a better economy and protect the environment for a better future without placing an undue burden" on business.

Sie fügte hinzu: "Das bedeutet auch, dass wir zu den Klimaverhandlungen in Kopenhagen mit einer deutlichen Demonstration unseres Engagements erscheinen, dieser globalen Herausforderung entgegenzutreten. Wir hoffen, dass diese heutige Ankündigung als ein weiterer Anreiz zu weitreichenden Übereinkünften dient."

She added: "It also means that we arrive at the climate talks in Copenhagen with a clear demonstration of our commitment to facing this global challenge. We hope that today's announcement serves as another incentive for far-reaching accords."

Jack Gerard, der Vorsitzende des amerikanischen Erdöl-Instituts American Petroleum Institute, sagte jedoch, dass Vorschriften nach diesem Gesetz eine Bedrohung jeder amerikanischen Familie und jedes [amerikanischen] Geschäftsbetriebes darstellten.

But Jack Gerard, president of the American Petroleum Institute, said that regulations under the Act would pose "a threat to every American family and business".

[...]

Trotz der bisherigen politischen Widerstände gegen 'Cap and Trade' könnte Obama so auch in den USA die 'Klimaschutzziele' erreichen.

Auch dürfte dies der Kopenhagener Konferenz mehr Chancen zu einschneidenderen Bestimmungen geben.

Doch auch dies scheint manchen nicht genug: Yvo de Boer, der Geschäftsführer der Verhandlungen, sagte, dass es auch bei einer Vereinbarung der Begrenzung der globalen Erwärmung auf 2° immer noch zu Überflutungen, Dürren sowie einem Anstieg des Meerespegels kommen könnte.

Die kleinen Insel-Nationen hielten einen Anstieg von über 1,5° für existenzbedrohend für sie, was die Verhandlungen noch wichtiger mache. Alleine wegen der Ausdehnung des wärmeren Wassers könnte der Meerespegel um 0,4 bis 1,4 Meter steigen, wenn die Klimaerwärmung nur auf 2° begrenzt würde. Hinzu käme auch noch das Schmelzwasser, was mehrere kleine Inseln sowie Bangladesh und Nepal gefährde. [...]

Connie Hedegaard, Vorsitzende der Verhandlungen war u.a. zuversichtlich, dass reiche Länder ehrgeizige Ziele zur CO2-Reduktion vereinbaren und den armen Ländern Milliarden geben würden, damit auch diese sich diesen Zielen anschliessen könnten.

Sie wünscht sich, man solle dieses Treffen zu einem Zeichen in der Geschichte machen und die Tür des CO2-armen Zeitalters öffnen.

“Let’s mark this meeting in history. Let’s open the door to the low carbon age. Let’s get it done now,” she said.

***

http://www.telegraph.co.uk/earth/cop...use-gases.html

[Q]

Kewil schreibt auch dazu:

Die Klimalüge killt die Demokratie

http://fact-fiction.net/?p=3427

und empfiehlt einen Artikel in der WELT

Essay

Klimaschutz killt die Demokratie

Von Ulli Kulke 14. Dezember 2009, 04:00 Uhr

Wissenschaftler mischen sich zu sehr in die politische Debatte. Ihre Untergangsszenarien sind Wasser auf die Mühlen von Kapitalismuskritikern, die die Effizienz von Autokratien bewundern.

Es war ein Coup, den viele bejubelten. Die US-amerikanische Umweltbehörde Environmental Protection Agency (Epa) erklärte vor einer Woche das Kohlendioxid zu einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit. Damit, so hoffen nun diejenigen, die sich die Vereinigten Staaten in der Vorreiterrolle bei der Minderung der weltweiten CO2-Emissionen wünschen, sei das große Dilemma des US-Präsidenten Barack Obama vor seinem Besuch des Klimagipfels beseitigt: Er dürfe nun in Kopenhagen im Namen seines Landes Versprechen abgeben zum Klimaschutz, ohne auf das US-Parlament und auf die dort heftige Opposition gegen ein entsprechendes Gesetz Rücksicht nehmen zu müssen.

Die Epa konnte es nur schwer verbergen, dass es sich bei ihrem Schritt um einen offensichtlichen Kunstgriff handelt. Kohlendioxid ist alles andere als giftig. Im Gegenteil hängt nicht weniger als das gesamte Leben auf der Erde direkt oder indirekt von diesem Stoff ab. Die Lesart der Behörde: CO2 beschleunige heute die Klimaerwärmung, und dies könne gesundheitsschädlich werden. Die Epa beruft sich darauf, dass ihr das oberste US-Gericht diesen Schritt, der mit Obama selbst abgestimmt war, vor Jahren bereits anempfohlen hatte. Da sich die Gewaltenteilung in den USA neu zu mischen scheint, die Justiz und die Exekutive den Gesetzgeber auszuhebeln drohen, wird aus Washington in dieser Woche nun nicht nur Obama zur Klimakonferenz reisen. Auch Vertreter des US-Senates werden vor Ort sein. Vor allem die oppositionellen Republikaner wollen dort dagegen demonstrieren, dass in einem der großen Zukunftsthemen die Regierung das Parlament im Handstreich entmachtet.

Werden wir den Epa-Bescheid dereinst rückblickend als Meilenstein in einer Entwicklung ansehen, die heute schon manche Wissenschaftler, Politiker und Beobachter wünschen? Die Größe des postulierten Problems Klimawandel und der sich daraus ergebenden Jahrhundertaufgabe Klimaschutz werde - solle - nicht spurlos an den herrschenden Gesellschaftssystemen vorübergehen. Lange schlummernde Totalitarismus-Fantasien scheinen aufzuleben.

Können freie demokratische Gesellschaften die ernsten Veränderungen im globalen Klima bewältigen, oder könnten autoritäre Regimes besser aufgestellt sein, um die nötigen Maßnahmen durchzusetzen?" So lautete der Titel eines Workshops in Essen, an dem die hohe Prominenz der deutschen Klimaforschung teilnahm und an der unter anderem auch die "Kulturrevolution" auf der Tagesordnung stand. Sozialpsychologe Harald Welzer, der dort auftrat und auch sonst mit steilen Thesen landauf, landab präsent ist, wenn es um die gesellschaftlichen Folgen des Klimawandels geht, liebäugelt in einem Interview schon mit dem chinesischen Modell: Deren System sei "gar nicht so schlecht darin, zu registrieren, wo die Schuhe drücken", beim Gegensteuern, beim "Umbau der Energieversorgung" sei man da "relativ schnell". Können autoritäre Systeme Umweltprobleme effektiver angehen? "Das ist eine heiße Frage", meint Welzer. Noch präferiert er die parlamentarische Demokratie, aber keineswegs bedingungslos, sondern "nur, wenn sie ein Korrektiv aus einer Zivilgesellschaft politisch engagierter Menschen bekommt". In dem Buch "Das Ende der Welt, wie wir sie kannten", das Welzer gemeinsam mit Claus Leggewie verfasste, insinuieren die Autoren sehr deutlich, dass China, offenbar wegen seiner zentralen Strukturen, den grünen Umbau teilweise schon heute effizienter anpackt. Das Duo von Gesellschaftswissenschaftlern, das wie viele andere im Zuge des naturwissenschaftlichen Klimadiskurses Aufwind verspürt, peilt ganz nebenbei gleich einen weiteren Paradigmenwechsel an: Schluss mit dem Wirtschaftswachstum, dem anzuhängen allemal nur "infantil" sei. Ein wieder aufgewärmtes Idealbild der Kapitalismuskritik aus den 70er- und 80er-Jahren. Woher aber heute ohne Wachstum die Billiardenbeträge kommen sollen, um nicht nur den Klimawandel zu bekämpfen, sondern auch die von den beiden ganz besonders wild an die Wand gemalten weltweiten Folgen abzufedern? Das sollte, so müssen wir wohl folgern, bei autoritären Herrschaftssystemen auch kein Problem sein.

Nicht nur in Deutschland reifen Gedankenspiele darüber, ob wir - wenn wir schon einmal dabei sind - beim gewünschten Umbau der Wirtschaft nicht auch gleich die ganze Gesellschaft ummodeln sollten. "Die liberale Demokratie, in modernen Gesellschaften als sakrosankt angesehen, ist ein Hindernis bei ökologisch nachhaltigen Lösungen für unseren Planeten" - so fasst das Vorwort die Aussage des viel beachteten amerikanischen Buches von David Shearman und Joseph W. Smith zusammen. Sein Titel lautet übersetzt: "Die Herausforderung des Klimawandels und das Scheitern der Demokratie". Wohl auch aus Überdruss gegenüber Václav Klaus, seinem klimaskeptischen Nachfolger als Staatspräsident, bemerkt Václav Havel, einer der bekanntesten europäischen Intellektuellen: "Ich widerspreche denen, die vor der Beschränkung bürgerlicher Freiheiten warnen. Erfüllen sich erst die Vorhersagen gewisser Klimaforscher, so werden unsere Freiheiten so groß sein wie bei einem Menschen, der von der Brüstung am 20. Stockwerk herabhängt."

Dass die Bereitschaft, die Gewaltenteilung zur Disposition zu stellen, nicht nur perspektivisch gemeint ist, sondern bereits im Hier und Jetzt gilt, zeigt der gefährlich unbekümmerte Jubel bei den Klimaschützern, aber auch in fast allen deutschen Medien am vergangenen Dienstag über jene Verfügung der Epa gegen das Kohlendioxid und die Aushebelung des US-Parlamentes. Bei Lichte betrachtet, öffnet die Verfügung dem US-Präsidenten nur einen Bruchteil des Freiraumes für die weitgehenden Maßnahmen, die die Klimaschutz-Community von ihm erwartet. Und wenn er - wie zu erwarten ist - klug beraten ist, nutzt er nicht einmal diesen Bruchteil am Parlament vorbei. Dennoch zeigt der Vorgang: Die Wucht des Themas, die Zukunft des Planeten, das Überleben unserer Enkel, die Welt am Scheideweg die gefährlich überhöhte Lage - lässt hier und da das Gefühl übergesetzlichen Notstandes aufkommen.

Entsprechende Gedankenspiele liegen umso mehr auf der Hand, je stärker die Ambitionen für immer noch schärfere Vorgaben zur Emissionsminderung im Raum stehen; je stärker diese von allen Parteien in einem Wettlauf auch hofiert werden, um sich in der Klimadebatte bequem den Rücken frei zu halten; je stärker sie so in eine geradezu entfesselte, allgemeine Erwartungssteigerung münden: CO2-Minderung um 20 Prozent, 40, 95, bald 100, warum denn nicht? Der Erste, der aufsteht und sagt: "Geht nicht", würde nur noch eine jämmerliche Zielscheibe abgeben.

Ganz automatisch ergibt sich dadurch eine wachsende Lücke zwischen den Erwartungen und den Chancen auf Umsetzung. In wirtschaftlicher, finanzieller und eben auch in politischer Hinsicht: Dieselben Parlamentarier, denen zum politischen Überleben kein Klimaziel zu ambitioniert sein darf, sind in Parlamentsbeschlüssen zum Realismus gezwungen. Dann nämlich, wenn sich die schönen Worte vom Umbau der ganzen Weltwirtschaft zum Nulltarif regelmäßig als Euphemismus entpuppen, weil es doch um mehrstellige Milliardenbeträge aus Steuergeldern und Verbrauchsabgaben geht. Das Verdrängen dieses Zwiespaltes kann dazu führen, dass die Debatte über den Klimawandel die Demokratie in eine Legitimationskrise stürzt. Weil sie sich als Hemmschuh erweist für den Schnellzug, auf den doch alle zur Rettung der Welt aufspringen sollen und wollen. Allein die Gefühle eines großen Problems und eines schwachen Staates machen die Systemkritik - einmal wieder - salonfähig. Das heißt aber auch: Wenn schon in der Klimadebatte ständig von drohenden singulären Situationen, von nie da gewesenen Gefahren für die Menschheit die Rede ist, so gehören die gesellschaftlichen Risiken ebenfalls schon heute dazu, und zwar unabhängig davon, ob die Temperaturen künftig steigen oder fallen.

Angesichts vermeintlicher Klarheit über den Marsch in den Weltuntergang geistert immer wieder die historienschwere Floskel durch den Klimadiskurs: "Später kann niemand sagen, er habe nichts gewusst". Könnte diese gewagte Assoziation vom Klima zu den Verdrängungsmechanismen in der Nazizeit womöglich ganz anders passen, nämlich auch in der Frage eines aufkommenden Totalitarismus?

Wir werden sehen. Noch ruft niemand offen nach dem Diktator. Vorerst steht zur Diskussion "nur" ein autoritäres Regime der Experten, offen so beschrieben in jenem Buch von Shearman und Smith. Ganz nach dem Ideal von Platons Staatsverständnis, der von der "Philosophenherrschaft" träumte. Eine bizarre Vision: Hans Joachim Schellnhuber, heute nur Chef des Potsdam-Institutes für Klimafolgenforschung, bald aber schon in Platons Sinne der Regierende, Wissende und Lehrer, der Wächter zur Verteidigung des Staates, ja der Souverän selbst? Und wir alle anderen, so, wie es sich der griechische Philosoph vorstellte, sind dann die Bauern und Handwerker, das wirtschaftliche Fundament des Staates?

Die Art, wie sich Schellnhuber in den politischen Diskurs einmischt, sein Anspruch auf Weltenrettung, deutet nicht an, dass er sich da überfordert fühlen würde.

Doch abgesehen von grundsätzlichen Bedenken gegen Beschränkungen der parlamentarischen Demokratie auch in Zeiten des Klimawandels, nährt gerade die jüngste Enthüllung von E-Mails aus einem der wichtigsten Forschungsinstitute aus dem Umfeld des Weltklimarates Befürchtungen darüber, wie regierende Experten es wohl mit der Meinungsfreiheit hielten. War dabei doch der Verdacht aufgekommen, dass diejenigen Klimaforscher, die derzeit den Ton angeben, alle anderen, weniger alarmistischen Experten erfolgreich aus dem Diskurs fernhalten und solche Daten zurückhalten, die nicht zum Weltuntergang und zu ihren Forderungen zum Kampf gegen diesen passen. Daraufhin sahen sich renommierte Klimaforscher, wie etwa der Hamburger Hans von Storch, veranlasst, Forderungen in die Gegenrichtung zu erheben. Der Weltklimarat und einzelne Klimaforscher, sagt von Storch, betonten heute bereits selbst viel zu stark ihre Rolle als politische Akteure. Sie sollten diesen gesellschaftlichen Bereich nicht als ihr Terrain ansehen, sich ihrer Aufgabe als Wissenschaftler bewusst sein und sich darauf konzentrieren, der Politik ihre Expertise zu liefern.

Wenn heute die Alarmisten wegen eines Klimawandels den Untergang der Zivilisation befürchten, so sollten alle anderen tunlichst darauf achten, dass nicht allein schon im Zuge der Debatte eine der größten Errungenschaften der Zivilisation, die Demokratie nämlich, untergeht. Die Zeiten von großen Ängsten waren schon immer die Stunde der Totalitarismus-Fantasien.

http://www.welt.de/die-welt/debatte/...emokratie.html

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Zum 'chinesischen Modell' passt:

China: Bevölkerungskontrolle zur CO2-Reduktion

http://www.open-speech.com/showthread.php?t=308132

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Klimagate: Erster Erfolg? Phil Jones beurlaubt

http://www.open-speech.com/showthread.php?p=519816

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OT

Zu Schellnhubers Orden und zu Wikipedias Bemühungen zur Speicherplatzersparnis:

Wikipedia im Cache sagt:

... Der Direktor und Professor für Theoretische Physik Hans Joachim Schellnhuber wurde 2004 von Königin Elizabeth II. für seine Bemühungen im Klimaschutz mit dem Orden Commander of the Order of the British Empire (CBE) und 2007 mit dem Deutschen Umweltpreis ausgezeichnet. Stellvertretender Direktor des PIK ist der Klimaökonom Ottmar Edenhofer. Einer der bekanntesten Mitarbeiter des Instituts ist Stefan Rahmstorf. Ebenfalls zu den Mitarbeitern des PIK zählt Wolfgang Cramer. Das PIK ist Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft, einer Vereinigung außeruniversitärer Forschungsinstitute.

http://209.85.129.132/search?q=cache...&ct=clnk&gl=de

... Der Direktor des PIK ist der Professor für Theoretische Physik Hans Joachim Schellnhuber. Stellvertretender Direktor des PIK ist der Klimaökonom Ottmar Edenhofer. Einer der bekanntesten Mitarbeiter des Instituts ist Stefan Rahmstorf. Ebenfalls zu den Mitarbeitern des PIK zählt Wolfgang Cramer. Das PIK ist Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft, einer Vereinigung außeruniversitärer Forschungsinstitute.

http://de.wikipedia.org/wiki/Potsdam...olgenforschung

Woher die plötzliche Bescheidenheit?

Beim CBE steht er übrigens noch da, mitsamt z.B. dem Bilderberger-Gast Ralf Dahrendorf und Mitgliedern des Council on Foreign Relations

Order of the British Empire

Hans Joachim Schellnhuber CBE 2004, ehrenhalber

http://de.wikipedia.org/wiki/Order_o...British_Empire