Habsburger klagen gegen "Hofburg-Sperre"

[EugenFranz]

Juhu!!

Haben wir uns den Adel vom Hals geschafft, kam ein weit größeres Übel (der Islam).

Folgendes bringt heute die Krone:

Ulrich Habsburg-Lothringen, Grüner Gemeinderat in der Kärntner Bezirksstadt Wolfsberg,
und seine Schwiegertochter Gabriele Habsburg-Lothringen haben beim Verfassungsgerichtshof
einen Gesetzesprüfungsantrag betreffend der Bundespräsidentenwahlordnung eingebracht.
Laut Wahlordnung ist es nämlich Mitgliedern "regierender und ehemals regierender Häuser" verboten zu kandidieren.
Nun wollen die Kaiser-Nachkommen zwar nicht (zurück) in die Hofburg,
sie sehen durch das Gesetz aber das Recht auf freie Wahlen verletzt.
Theoretisch könne damit die Bundespräsidentenwahl 2010 angefochten werden.



In der Beschwerde wird argumentiert, dass mit dieser Bestimmung das verfassungsrechtlich gewährleistete Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz,

das Sachlichkeitsgebot, das Bestimmtheitsgebot und das Recht auf freie und demokratische Wahlen verletzt würden.
Die Beschwerde ist inzwischen auch Bundeskanzler Werner Faymann vorgelegt worden.

"Wir erwarten nun innerhalb der kommenden vier Wochen eine Stellungnahme der Bundesregierung", erklärte der Anwalt Rudolf Vouk,

Rechtsvertreter des in Kärnten ansässigen Zweiges der Habsburger, ehemaliger Nationalratskandidat des LIF und prominenter Akteur im Ortstafelstreit.


"Sachlich nicht begründbar"
Der Ausschluss der Habsburger von der Kandidatur für das Bundespräsidentenamt (im Bild die Außenansicht der Präsidenten-Amtsräume in der Wiener Hofburg)
wurde mit Ausrufung der ersten Republik bzw. in der Bundesverfassung 1920 eingeführt.
Das Verbot bezieht sich nicht nur auf potenzielle Thronanwärter, sondern auf alle Mitglieder des Hauses.
Der Grüne Kommunalpolitiker Habsburg-Lothringen wäre in der Thronfolge "unter ferner liefen", dürfe aber dennoch nicht kandidieren.
Noch krasser sei der Fall bei Gabriele Habsburg-Lothringen.
Erst durch ihre Heirat sei die geborene Wetschnig von der Wahl ausgeschlossen.

Das Verbot bezieht sich aber nicht nur auf Mitglieder des Hauses Habsburg-Lothringen, sondern auf alle Mitglieder ehemals regierender Häuser.

"Es dürften also auch Wittelsbacher und Hohenzollern, Karadordevici und Obrenovici, Liechtensteiner und Stuarts,

selbst Ashanti-Könige, selbstverständlich wenn sie die österreichische Staatsbürgerschaft haben, nicht für das Amt kandidieren", erklärte Vouk.

Ein derart weitreichender Ausschluss sei sachlich nicht begründbar und stehe im Widerspruch zum freien und demokratischen Wahlrecht.


Ausschluss macht Wahl theoretisch anfechtbar
Die Beschwerde sei zum jetzigen Zeitpunkt eingebracht worden, um dem Verfassungsgerichtshof Zeit zu geben,

noch vor der Bundespräsidentenwahl 2010 darüber zu befinden.

Ein späterer Zeitpunkt sei nicht angebracht, da die Wahl dann theoretisch sogar angefochten werden könne.

"Die Republik könnte nach 90 Jahren langsam einen lockereren Umgang mit der Geschichte haben", meinte Vouk.

Die Frage, ob Habsburg-Lothringen tatsächlich für das höchste Amt im Staat kandidieren will, stelle sich im übrigen derzeit nicht.

"Bei der momentanen Rechtslage kann er ja nicht einmal mit dem Gedanken spielen", meinte der Rechtsanwalt.

Jetzt ist es so dass ich weder den Vouk noch die Grünen sympathisch finde,
aber richtig ist dieses Gesetzt nicht!

Mit Otto (von) Habsburg wurde sehr unfair umgegengen,
man hat ein "Bauernopfer" aus ihm gemacht.
Ich als Wienerin sehe in Wien tagtäglich die "Nachwirkungen" der Habsburger,
die haben Wien zu dem gemacht was es ist;
eine wunderschöne Stadt die von all ihrer Vergangenheit heute noch lebt.
Habsburger haben Wien zu einem Kunstwerk gemacht.

Ihnen wird heute vorgeworfen, die meisten die laut schreien bemerken gar nicht dass sie selber nichts produktives leisten,
dass sie selber mehr Schaden mit ihrer "Förderung des Kulturunterganges" anrichten als was es je ein Habsburger hätte vermögen können.

Weiters weiß ich dass die Habsburger einen sehr guten Ruf in Kroatien haben, auch dort merkt man an diversen Bauten den Geist der Habsburger.
Die Bürokratie die dort funktioniert, die ist noch richtig altmodisch von den Habsburgern, das was danach die Kommunisten "erneuert" haben ist Chaos und Freunderlwirtschaft.

Steh Europa bei, Seliger Kaiser Karl!

[Savoye]

Hätten Sie den Kaiser nicht aus Österreich ausgeschlossen, dann hätte es womöglich später gar keinen Anschluss Österreichs an Hitler Deutschland gegeben. Unter dem Kaiser hätte sich Österreich niemals an ein Deutschland unter der Herrschaft Hitlers angeschlossen, sondern sich mit Waffengewalt gegen einen Anschluss gewehrt. Vermutlich hätte sich Österreich bald wieder mit Ungarn zusammengeschlossen und das ehemalige Kaiserreich wäre als demokratische Habsburg-Republik mit Wahlrecht weitergeführt worden.

Und jetzt bräuchten wir den Anschluss Österreichs an die Türkei am allerwenigsten. Es ist sehr zu bezweifeln, dass sich die beiden Regierungsparteien einer Kaiserpartei gegenüber sehen wollen. Deshalb werden sie dem Hause Habsburg kein passives Wahlrecht zugestehen.

[Kybeline]

Ich denke, das passierte auch wegen der zu viel Nähe zu dem kommunistischen Osteuropa. Ich meine nicht der Ausschuß vor fast 100 Jahren, sondern dass die Öschis diesen Ausschuß bis heute beibehalten haben.

Man beachte nur Spanien, die haben den König zurückgeholt. Ich glaube, es gab eine Zeit, wo die keinen König wollten, oder?

Und in Westeuropa gibt es so viele Staaten, wo das Königshaus die räpresentative Rolle für den Staat übernimmt. Und ich meine, dass diese Königshäuser diese Aufgabe in vielen Staaten würdevoller und glanzvoller ausüben, als die häufig recht faden Staatspräsidenten.

Eigentlich muß ich ehrlich sagen, dass es auch bei uns eleganter aussehen würde, wenn man statt solchen Präsen wie Herzog oder Köhler einen stillvollen Kaiser hätte. Mir hat z. B. Richard v. Weizsäcker schon um einiges besser gefallen. Vielleicht war es bei ihm auch sein adliger Herkunft? Auf alle Fälle fand ich, dass er sehr viel Ausstrahlung hatte.

Ich betone: nur für repräsentative Zwecke. Für politische Entscheidungen nicht.

[EugenFranz]

Ich denke, das passierte auch wegen der zu viel Nähe zu dem kommunistischen Osteuropa. Ich meine nicht der Ausschuß vor fast 100 Jahren, sondern dass die Öschis diesen Ausschuß bis heute beibehalten haben.

Man beachte nur Spanien, die haben den König zurückgeholt. Ich glaube, es gab eine Zeit, wo die keinen König wollten, oder?

Und in Westeuropa gibt es so viele Staaten, wo das Königshaus die räpresentative Rolle für den Staat übernimmt. Und ich meine, dass diese Königshäuser diese Aufgabe in vielen Staaten würdevoller und glanzvoller ausüben, als die häufig recht faden Staatspräsidenten.

Eigentlich muß ich ehrlich sagen, dass es auch bei uns eleganter aussehen würde, wenn man statt solchen Präsen wie Herzog oder Köhler einen stillvollen Kaiser hätte. Mir hat z. B. Richard v. Weizsäcker schon um einiges besser gefallen. Vielleicht war es bei ihm auch sein adliger Herkunft? Auf alle Fälle fand ich, dass er sehr viel Ausstrahlung hatte.

Ich betone: nur für repräsentative Zwecke. Für politische Entscheidungen nicht.

Danke, danke.
Ich hätte für diese paar Sätze wieder einen ganzen Roman gebraucht....
(Sieh die unseren Fischer an, aber das blöde ist, ich hab für den stimmen müssen damals, die Alternative war noch schrecklicher.....)