Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano in Panama!
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  1. #31
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    http://www.zeit.de/politik/deutschla...laster-angriff

    Auch einen 2min05 Videobeitrag - Das Dilemma in Afghanistan - Jens Jessen über den Afghanistankrieg sowie einen Kommentarbereich gibt es.


    Tanklaster-Bombardement


    Isaf-Bericht kritisiert Bundeswehr-Oberst Klein

    Der Befehl hätte nicht erteilt werden dürfen: Laut Nato hat der deutsche Oberst vor dem Angriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan seine Kompetenzen überschritten [...]

    Im Wesentlichen wird ein Bericht der Süddeutschen Zeitung zitiert

    http://www.sueddeutsche.de/,tt2m1/po...8/487038/text/


    Nicht alle Leser nehmen die Aussagen unwidersprochen hin.

    Katana 09.09.2009 um 20:21 Uhr

    3.Selten so einen Unsinn gelesen

    1) Wie kann ein Mensch dort unten bei den Amerikanern einen Luftangriff anfordern ,wenn er dazu nicht befugt ist ?

    2) Klar warten und dann buh,buh machen und die Taliban vertreiben und wenn sie zwischenzeitlich 6000! Meter vom deutschen Lager ihre beiden Tanklaster wieder flott kriegen und dann innerhalb von Minuten am Lager ankommen und sie zur Explosion bringen ,dann haben die Soldaten dort wohl Pech gehabt .

    In so einem Falle wäre der Oberst natürlich auch unfähig , denn er hätte ja einen Luftangriff anfordern können (Vorsicht Ironie).

    3) Das nächste Dorf war mehrere Kilometer entfernt , was bitte hätten denn unbeteiligte Zivilisten nachts um halb 2 mitten zwischen den Taliban auf einer Sandbank im Fluss zu suchen ?

    Wenn man diese Berichte welche die deutschen Soldaten schon wieder als seelenlose Mörder sehen ,nur weil sie nicht das Risiko eingehen wollen in ihren Betten in die Luft gejagt zu werden kann ich nur sagen "raus da mit den Jungs ,unter diesen Bedingungen kann kein Soldat kämpfen ".

    Entweder ich führe einen Krieg und dann gibt es Tote(auch zivile) oder ich lasse es ,dazwischen gibt es nichts außer völlig sinnlos verheizte Soldaten welche aus reiner Unsicherheit am Ende leichte Beute werden , für einen Gegner der ganz genau weiß was er da tut .

    Klar hätte der Oberst am besten noch im Dunkeln einen Trupp losschicken sollen, den die Taliban dann genüsslich beschießen können, um dann anschließend einen großen Sieg über die bösen Eindringlinge feiern zu können.


    Naschfreudiger 09.09.2009 um 20:32 Uhr

    4.Jung hin, Jung her

    Jung hin, Jung her (dieser ist wirklich unmöglich!)-, die Führung im Militärwesen haben die Politiker. Rot-Grüne Sozialisten (Schröder, Fischer- unter stillschweigender Beteiligung aller anderen Parteien) fädelten 2002 (vor Irak!) unter bewusster Öffentlichkeitsirreführung und anrüchiger Grundgesetztreue eine Kriegsbeteiligung am Hindukusch ein. Anbetracht Deutschlands verwerflicher Kriegsvergangenheit, quasi eine Staatsverschwörung. Das ist der Ausgangspunkt und kein anderer. Unabhängig dieser vom Kriegsglück, Moral und Nutzen. Und zum diesen gilt es konsequent zurückzukehren. NUR am Ausgangspunkt anknüpfend können weitere Überlegungen bezüglich Afghanistan angestellt werden.
    Die Mächtigen dieser linkisch-linken Krummenrepublik hingegen sehen den Rubikon überschritten und wollen die Afghanistanproblematik allein auf die Frage beschränken, ob es sich um einen kriegerischen oder aufbauhelferischen Einsatz der BW handelt. Ansonsten nur das Weiter und Mehr ist ihnen vom Interesse. Hauptsache Erfolg nach ihren Gutdünken, egal mit welchen Mitteln!


    ADoria 09.09.2009 um 20:49 Uhr

    5. Die NATO zerlegt sich von alleine - ...

    ... in Brüssel und Washington.

    Hochrangige Bündnis-Greise sehen ihre Aufgabe darin, aus vorläufigen Berichten zu zitieren. Dass die NATO nach außen einen solchen Terz veranstaltet, liegt doch auch daran, dass der Einsatz im kommenden Jahr schon so lange andauern wird, wie der Einsatz der Russen zwanzig Jahre zuvor – nur mit noch magererem Ergebnis. Während sich Moskaus Marionette noch bis 1996 halten konnte, ist Karzai völlig hilflos. Waren die Stimmen, die bisher gegen den Krieg sind nur in Deutschland in der Mehrzahl, dreht sich dies mittlerweile in allen Staaten ebenfalls. Die Politik hat die Sache vergurkt und findet nun keinen Ausweg.

    Wenn alles so „sonnenklar“ ist, frage ich mich, warum die Piloten aufgestiegen sind? Wenn ein nicht zum Befehl berechtigter Offizier die Flugzeuge anfordern kann, nehmen diese ihre Befehle per Taxifunk entgegen? Es muss doch einen Einsatzstab geben, der die Befehle in Empfang nimmt? Wissen die nicht, wer ihnen Befehle erteilen darf?

    Na ja, immerhin sind von den am Sonntag nach Auskunft der NATO bekanntgegeben Opfern inzwischen ca. 47 bis 55 ins Leben zurückgekehrt.
    Im übrigen ist der General McChrystal doch eine Person zweifelhaften Rufes. Eigentlich gehört diese Cheney-Altlast vor Gericht. Dass man so eine Type zum Oberbefehlshaber erklärt, zeigt: Die Verzweiflung ist groß. Obama & Co. kann man nur die totale Bruchlandung wünschen.


    Hans-Titus 09.09.2009 um 21:33 Uhr

    6. Zeit totschlagen

    Bisher habe ich nur unscharfe Darstellungen gelesen.

    Sollen sich die Leser mit Spekulationen, Gerüchten, einseitigen Mutmaßungen usw. die Zeit totschlagen oder warten wir mal seriös überprüfte Berichte ab. Danach können wir uns immer noch wund diskutieren.

    Helmers 09.09.2009 um 22:14 Uhr


    7. Komisch heute ganz groß morgen ganz klein

    (Vermutlich von der Forensoftware der ZEIT falsch umbrochen, von mir sinngemäss nach bestem Wissen restauriert:)

    Taliban rauben zwei volle Tankzüge für Eigenverbrauch oder Anschlag? Sie stecken am Flussbett fest und werden bombardiert. Daneben ein ausgebrannter Traktor, der zum Herausziehen diente. In der kurzen Zwischenzeit bis zum Angriff kommen Sympathisanten, Benzindiebe, Neugierige eines Dorfes. Nun sprechen die Weltmeister der Kollateralschäden, USA und Frankreich und sonstige Alliierte von einem großen Fehler usw. Die Bundeskanzlerin hat noch keine Erkenntnisse, entschuldigt sich aber schon mal im Voraus und bedauert präventiv. Die Linke und die SPD und Grüne basteln an einer neuen "Dolchstoßlegende", greifen die Bundeswehr in gewohnter Weise wehrkraftzersetzend an. Der Verteidigungsminister und sein Staatssekretär üben sich zusammen mit ihrer Presse als Freischwimmer. Die Soldaten kochen vor Wut über solch ein Gebaren der Verantwortlichen und der Verbündeten.


    ozans meinung 10.09.2009 um 1:27 Uhr

    16. Gesetz?

    @FahadA, #15
    Was soll denn an diesem Foto entlarvend sein? Also so langsam wird das doch ziemlich dämlich.

    Wir sollten die Ergebnisse dieser erwähnten Untersuchung abwarten. Das es zu Opfern unter Zivilisten gekommen sein kann wird doch nicht bestritten und wurde auch nicht bestritten oder haben Sie da was gegenteiliges erfahren?

    Was ich nicht verstehe ist, warum sich Zivilisten offenbar keine Sorgen machen wenn diese mit Taliban verkehren. Soweit mir nämlich bekannt ist gehen/fahren doch afghan. Zivilisten auch auf die Seite oder machen gleich die Düse wenn zB. milit. Kolonen auf den Straßen fahren, weil man so versucht (also die Zivilisten meine ich) das Risiko Opfer eines Taliban-Anschlages zu werden vermeidet. Warum also nicht im umgekehrten Fall? Sollte keine Rechtfertigung für irgendwas sein sondern ist nur eine Frage.
    Wissen Sie, ist schon merkwürdig, erst bekamen wir den Namen des Oberst präsentiert und jetzt geht auch schon sein Bild durch die Medien.

    Chali 10.09.2009 um 7:05 Uhr

    19. @3

    1) Wie kann ein Mensch dort unten bei den Amerikanern einen Luftangriff anfordern ,wenn er dazu nicht befugt ist ?

    Kompetenz-Überschreitung? Im Krieg? Wie süüüsss!
    Das können sich auch nur Menschen ausdenken, die ihre Schlacht-Erfahrung in Strassen-Schlachten erworben haben.


    2) Klar warten und dann buh,buh machen und die Taliban vertreiben und wenn sie zwischenzeitlich 6000! Meter vom deutschen Lager ihre beiden Tanklaster wieder flott kriegen und dann innerhalb von Minuten am Lager ankommen und sie zur Explosion bringen ,dann haben die Soldaten dort wohl Pech gehabt .


    Wie sagte doch ein bekannter Staaten-Lenker: Dafür sind die jungen Leute doch da.

    3) Das nächste Dorf war mehrere Kilometer entfernt , was bitte hätten denn unbeteiligte Zivilisten nachts um halb 2 mitten zwischen den Taliban auf einer Sandbank im Fluss zu suchen ?


    Die Frage ist falsch gestellt.

    Als die LKW festsassen, 6km von feindlichen Kräften entfernt, musste der Taliban-Kommandeur in seiner exponierten Lage dringend einen Schutzschirm für seine Leute schaffen. Und wie macht man das in einem "asymmetrischen Krieg"? Man holt Zivil-Bevölkerung heran. Kinder sind am besten.



    Chali 20 10.09.2009 um 7:09 Uhr

    @3

    Entweder ich führe einen Krieg und dann gibt es Tote(auch zivile) oder ich lasse es ,dazwischen gibt es nichts außer völlig sinnlos verheizte Soldaten welche aus reiner Unsicherheit am Ende leichte Beute werden , für einen Gegner der ganz genau weiß was er da tut .


    Da kommen Sie zum Kern der Sache: Krieg oder Nicht-Krieg.
    Ich bin gegen diesen Krieg, und war es schon immer. Schon allein deshalb, weil nie klar war, wann dieser Krieg (oder Einsatz oder was auch immer) als siegreich beendet erklärt werden konnte, oder umgekehrt: es war von Anfang an klar, dass er nicht "gewonnen" werden konnte.

    Aber wenn man schon Krieg führt, dann auch richtig. Und in einem Krieg war die Situation für den Herrn Oberst doch ein richtig fetter Happen:
    Wann kriegt man in einem "asymmetrischen Krieg" schon mal 50 oder 80 Gegner unter die Bomben?

    Im Gegenteil! In einem "asymmetrischen Krieg" muss es dem Besatzer (hier also der ISAF) genau darum gehen, die Taliban durch einen fetten Köder in eine solche Situation zu bringen!


    WilViersen 10.09.2009 um 7:45 Uhr

    21. Schöner töten

    In Bedrohungslagen gilt künftig:

    1. Der Ermessensgebrauch bei der Wahl eines verhältnismäßigen Mittels zur Entschärfung der Bedrohungslage ist auf Null reduziert, wenn die Möglichkeit von Kollateralschäden besteht. Zur Vermeidung einer kompetenzüberschreitenden Fehleinschätzung ist in jedem Falle zuzuwarten, bis eine tatsächliche Gefahr für Leib und Leben des zivil-militärischen Wiederaufbauteams eintritt.

    2. Sodann ist eine schriftliche Petition an das Isaf-Hauptquartier zu richten, in dem die Notwehrsituation unter Beifügung geeigneter Nachweise darzulegen und angemessene, dem Grundsatz der smooth-pressuring & soft-killing-Strategie entprechende Maßnahmen zur schonenden Gegenwehr vorzuschlagen sind.

    3. Wird die Vermutung der Notwehrsituation durch den Eintritt eigener Opfer gestützt, wird das Isaf-Hauptquartier unverzüglich, mindestens binnen 24 Stunden einen Verwaltungsakt erlassen, ab dessen postalischen Zugang Kampfhandlungen im genehmigten Rahmen gestattet sind.

    4. Close Air Support dient fortan nur noch der beschleunigten Zustellung von schriftlichen Entscheidungen des Isaf-Haputquartiers an die zivil-militärischen Wiederaufbauteams vor Ort, wobei die ausführenden Kampfjets nur dann eine Startgenehmigung des Oberkommandierenden der Nato und des Isaf-Hauptquartiers erhalten, wenn durch die Kampfhandlungen am Boden keine Abschussgefahr droht.

    5. Political correctness bis zur Hirnerweichung ist ein opportunes Mittel, den Gegner notfalls auch tot zu schmusen.


    Werner Conrad 10.09.2009 um 8:43 Uhr

    22. FEHLER??

    Der deutsche Oberst konnte diesen Fehler nicht begehen. Es wurde ein Luftschlag bei AMERIKANERN angefordert. Die Genehmigung für den Einsatz amerikanischer Waffen und Soldaten erteilen AMERIKANER.

    Und dann stelle man sich die Aufregung vor, die entstand, als man registrierte, daß DEUTSCHE!! diese Anforderung stellten. Sie können sicher sein, daß General McChrystal innerhalb von 2-3 Minuten informiert war. Bis FÜNF sek. vor Abwurf der Bomben war der Einsatz von den Amerikanern noch zu stoppen. Warum wohl nicht? On y soit qui mal y pense!


    outis 10.09.2009 um 9:50 Uhr

    23. Liebe Internationale Presse!
    Der sich hier den Ansatz eines gequälten Lächelns abringende Herr hat Familie in Deutschland. Warum setzen Sie nicht eine Markierung in Paschtu bei Google Maps auf deren Wohnort?


    outis 10.09.2009 um 10:05 Uhr

    24. @18

    So ist das also mit der Kompetenzüberschreitung:
    der deutsche Oberst der zwar befugt aber nicht authorisiert ist überschreitet seine Kompetenzen.

    So ist das also mit den Befehlsstrukturen internationaler Truppenverbände:
    Der deutsche Oberst befiehlt einem nicht authorisierten amerikanischen Piloten einen Luftangriff. Wie genau, per SMS?


    eagle87 10.09.2009 um 20:56 Uhr

    25. Wieso...

    ... wird in den Medien denn nicht gleich die Adresse des Oberst veröffentlicht? Das würde es ja potentiellen Attentätern noch einfacher machen, Vergeltung zu üben. Wie kann es ein, dass Name und Bild des Oberst in die Presse geraten sind. Sowas sollte geheim gehalten werden. Schützt doch unsere Jungs endlich mal!

    ***

    Übrigens: Könnte die Aufteilung des Kommentarteils in kleinere Portionen den vielleicht nicht ganz unerwünschten Kollateraleffekt haben, dass bei "doubleclick" eine höhere Anzahl von Seitenaufrufen und damit auch der Anschein einer höheren Werbewirksamkeit entsteht?

  2. #32
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    Zitat Zitat von Infidel-USA Beitrag anzeigen
    Ich finde es armselig als Soldat nicht die Waffe einsetzen zu duerfen. Ich persoenlich wuerde als Offizier oder Unteroffzier der BW meinen Dienst quittieren und den Herren Gutmensch Politikern meine Uniform und den Dienstausweis vor die Fuesse werfen.
    Wenn das stimmt was ich gestern in den Nachrichten gehört habe können das deine Kameraden von der US-Army wohl bald genauso machen.

    Es soll nämlich angeblich eine Änderung in der US-Militärstrategie in Afghanistan geben, derzufolge die Luftwaffe weniger stark eingesetzt werden soll und stattdessen mehr mit Bodentruppen gearbeitet werden soll.

    Ziel ist es zivile Verluste unter den Afghanen zu verringern, das bedeutet aber gleichzeitig stärkere Verluste unter den amerikanischen Soldaten.

    Die US-Regierung hat sich jetzt wohl entscheiden dass ihr das Leben von Afghanen mehr wert ist als das der eigenen Soldaten.

    Nicht das ich es begrüssen würde wenn afghanische Zivilisten bei Militäraktionen umkommen, aber wenn eine Regierung ihre Soldaten in einen Krieg schickt, dann hat sie aus meiner Sicht die verdammte Pflicht und Schuldigkeit alles zu tun um das Leben der eigenen Soldaten so wenig wie möglich zu gefährden. Wenn die dazu nicht bereit ist dann soll sie keine Soldaten dahin schicken.

    Würde mich nicht überraschen wenn die europäischen und amerikanischen Soldaten vor Ort die Schnauze bald so gestrichen voll haben dass sie gemeinsam ihre Panzer in die Transalls packen, in die Schweiz fliegen und dort alle gemeinsam Asyl beantragen.

  3. #33
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    Bei kewil gefunden: http://fact-fiction.net/?p=2874

    http://www.zeit.de/politik/ausland/2...uslandseinsatz

    Bundeswehr

    "Kein Staatsanwalt hat die Zeit, an den Hindukusch zu fliegen"

    Wenn deutsche Soldaten im Ausland töten, beginnen Staatsanwälte mit Ermittlungen. Uwe Brinkmann, Dozent an der Führungsakademie der Bundeswehr, sagt, wie das funktioniert

    ZEIT ONLINE: Nach dem amerikanischen Luftangriff auf zwei Tanklaster, der von einem deutschen Offizier angefordert wurde, prüft die Staatsanwaltschaft Potsdam, ob sie Ermittlungen aufnimmt. Welche Straftat könnte hier vorliegen?

    Uwe Brinkmann:
    Ohne genaue Kenntnis des Sachverhalts lässt sich diese Frage nur abstrakt beantworten. Die Prüfung der Staatsanwaltschaft ist zudem ein routinemäßiger Vorgang. Eine Vorverurteilung verbietet sich. Da Vorsatz auszuschließen ist, kommen bei der Beeinträchtigung von Leib und Leben lediglich Fahrlässigkeitsdelikte wie fahrlässige Tötung oder Körperverletzung in Betracht. Eine fahrlässige Tötung kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden. Eine Voraussetzung für die Einleitung eines staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens ist jedoch zunächst, dass die zuständige Staatsanwaltschaft Potsdam überhaupt einen Anfangsverdacht für eine Straftat sieht. Dies prüft sie gerade.

    ZEIT ONLINE: Was bedeutet eine mögliche Ermittlung für den Oberst?

    Brinkmann: Sollte die Staatsanwaltschaft Potsdam ein Ermittlungsverfahren gegen ihn aufnehmen, ist in der Regel damit zu rechnen, dass der Soldat repatriiert wird, also in die Heimat zurückbefohlen wird. In der Regel wird dann die zuständige Wehrdisziplinaranwaltschaft ein disziplinares Ermittlungsverfahren parallel zum staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren gegen ihn führen. Während der gesamten Verfahrensdauer unterläge er einem Förderungs- und Beförderungsverbot und könnte beispielsweise nicht zum General befördert werden. Hinzu tritt natürlich bereits jetzt der psychische und mediale Druck. Da die Unschuldsvermutung gilt, würde ich mir daher wünschen, dass wir ihm und seinen Soldaten weiterhin den Rücken bei diesem gefährlichen Einsatz stärken und niemanden vorverurteilen.

    ZEIT ONLINE: Die Bundeswehr wandelt sich von einer Verteidigungs- zur Interventionsarmee. Doch bei Auslandseinsätzen gibt es immer wieder juristische Probleme. Warum ermitteln Staatsanwälte aus Potsdam, wenn deutsche Soldaten in Afghanistan Gegner getötet haben?

    Brinkmann: Nach den schlimmen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg wurde auf eine strikte Trennung zwischen Justiz und Armee Wert gelegt. Alle Straftaten, die Soldaten zur Last gelegt werden, untersuchen heute zivile Staatsanwälte. Es gilt dabei entweder das Tatort- oder das Wohnortsprinzip. In diesem Fall ist die Staatsanwaltschaft Potsdam zuständig, weil dort das Einsatzführungskommando der Bundeswehr sitzt, das die Mission in Afghanistan lenkt.

    ZEIT ONLINE: Aber ein normaler Staatsanwalt aus Potsdam kann doch nicht in Afghanistan, in einem Bürgerkriegsland, ermitteln?

    Brinkmann: Das stimmt. In der Regel hat kein Staatsanwalt die Zeit, für Ermittlungen an den Hindukusch zu fliegen. Zudem gibt die Staatsanwaltschaft Potsdam die anfängliche Zuständigkeit meist an die Staatsanwaltschaft am Wohnort des Soldaten ab. Das führt auch zu einer langen Laufzeit der Verfahren, der Soldat wird währenddessen in Ungewissheit gelassen, ob sein Handel nun ordnungsgemäß war oder ob er eine Strafe erwarten muss.

    ZEIT ONLINE: Die Gewalt in Afghanistan nimmt zu, die Bundeswehr wird immer häufiger in Feuergefechte verwickelt. Wie sollen da Staatsanwälte aus Gütersloh oder Ammergau in Kundus mögliche Verbrechen aufklären?

    Brinkmann:
    In der Praxis sieht es momentan so aus, dass der Rechtsberater der Bundeswehr in Afghanistan die Ermittlungen unterstützt. Rechtsberater sind verbeamtete Volljuristen, die den Soldatenstatus während des Auslandseinsatzes haben, und sowieso in Disziplinarangelegenheiten ermitteln. Ich plädiere für eine zentrale Schwerpunktstaatsanwaltschaft. Diese Behörde könnte generell für die Auslandseinsätze zuständig sein. Die Staatsanwälte würden dann für Reisen nach Afghanistan ausgebildet. Unsere Soldaten dürfen schnellstmögliche Rechtssicherheit erwarten und sollten keine Nachteile haben, wenn sie im Namen der Bundesrepublik rechtmäßig ihren Auftrag erfüllen.

    ZEIT ONLINE: Aber ist es nicht ein generelles Problem, wenn gegen Soldaten ermittelt wird, die bei Erfüllung ihres Auftrages einen Angreifer getötet haben?

    Brinkmann: Natürlich. Die Soldaten fühlen sich bescheiden. Auch für Soldaten ist es schrecklich, einen Menschen zu töten, selbst wenn es in Notwehr geschieht. Deutsche Soldaten sind keine Tötungsmaschinen. Wenn dann nach einem Schusswechsel die Staatsanwälte ermitteln, belastet das die Betroffenen. Besteht dennoch ein Anfangsverdacht sind in einem Rechtsstaat Ermittlungen natürlich unablässlig – aber bitte zügig und professionell.

    ZEIT ONLINE: Wegen der juristischen Probleme für die Soldaten, aber auch wegen der steigenden Zahl von Auslandseinsätzen fordern einige Experten eine neue gesetzliche Regelung.

    Brinkmann: Schon heute wird ja jeder Einsatz, in den deutsche Soldaten geschickt werden, vom Bundestag intensiv geprüft und beraten. Und die Parlamentarier entscheiden, ob der Einsatz zustande kommt. Ein Gesetz, das vorgibt, wann ein Auslandseinsatz möglich oder gar zwingend ist, halte ich nicht für umsetzbar. Denkbar wäre stattdessen ein spezielles Gremium im Bundestag, das über Auslandseinsätze entscheidet. Gerade bei Fällen, in denen Gefahr im Vollzug ist, etwa bei Geiselnahmen, könnte eine kleinere Gruppe von Abgeordneten schneller entscheiden.

    ZEIT ONLINE: Aber wie soll eine Spezialeinheit wie das KSK schnell eingesetzt werden, wenn im Bundestag eine sitzungsfreie Woche ist – oder gar Sommerpause? Müssen dann alle Politiker nach Berlin anreisen?

    Brinkmann: Es gibt die Möglichkeit, dass wenn Gefahr im Vollzug ist, der Bundestag einer robusten Rettungsmission nachträglich zustimmt. Dieser Fall ist aber bisher noch nicht eingetreten ...

    ZEIT ONLINE: ... Doch. Es gab in den neunziger Jahren den Fall der Rettung von deutschen Botschaftsangehörigen in Tirana durch Bundeswehrsoldaten.

    Brinkmann: Aber das war keine gewaltsame Befreiungsaktion, sondern eine Evakuierung. Entscheidend ist, welche Intensität ein Einsatz hat. Die gewaltsame Befreiung von Geiseln oder die Entsendung einer Brigade mit 3000 Soldaten in eine Krisenregion wäre eine ganz andere Sache. Aber wir leben in einem hoch entwickelten Land, da halte ich es nicht für ausgeschlossen, dass in Notfällen alle Abgeordneten in den Reichstag gebracht werden. Schließlich geht es um eine weitreichende Gewissensentscheidung.

    ZEIT ONLINE: Das klingt nicht sehr praktikabel.

    Brinkmann: Na gut, dann betrachten wir einen konkreten Fall: Die geplante Befreiung der Geiseln auf der Hansa Stavanger vor der somalischen Küste. Im Fall der Piraten gibt es klare Mandate der UN, der EU und des Bundestags. Der Einsatz des KSK ist ohne eine weitere Zustimmung des Parlaments möglich. In den Gewässern vor Somalia kam es nicht zu einer gewaltsamen Befreiung, weil der Marine ein Hubschrauberträger fehlt, die Bundesregierung über Kompetenzen stritt und die amerikanischen Streitkräfte anscheinend die Aktion abbrachen. Den Zugriff sollten zudem Polizisten der GSG 9 vornehmen. Das verstehe ich nicht.

    ZEIT ONLINE: Was spricht gegen einen Einsatz dieser Spezialtruppe. Für Geiselbefreiungen sind sie doch ebenso ausgebildet wie das KSK?

    Brinkmann: Das Grundgesetz gibt eine Trennung von Polizei- und Armeeaufgaben vor. Im Inland wird die Polizei eingesetzt, die Bundeswehr im Ausland. Warum soll die GSG 9 nun deutsche Geiseln vor der afrikanischen Küste befreien? Damit wird das Grundgesetz genauso unterwandert, wie wenn die Bundeswehr im Inneren eingesetzt wird, was der Innenminister ständig fordert. Ein hochgerüsteter und gewaltintensiver GSG-9-Einsatz im Ausland könnte ohne Zustimmung des Bundestages stattfinden. Das wäre ein Verfassungsbruch.

    ZEIT ONLINE: Dann ist die Befreiung der Landshut 1979 in Mogadischu ein Verfassungsverstoß gewesen?

    Brinkmann: Das ist jetzt die historische Frage. Damals gab es keine Alternative, weil der Einsatz der Bundeswehr im Ausland undenkbar war. Spätestens seit der Gründung der KSK ist die Bundeswehr für solche Aufgaben gerüstet. Die Unterschiede zwischen der GSG 9 und dem KSK sind sehr gering, wenn man Bewaffnung und Ausrüstung betrachtet. Die Projektion von Gewalt im Ausland ist jedoch aus gutem Grund an hohe verfassungsrechtliche Hürden gebunden.

    ZEIT ONLINE: Lehnen Sie denn generell die Befreiung von Geiseln ab?

    Brinkmann: Nein – im Gegenteil. Für andere Nationen wie Frankreich und Amerika ist es selbstverständlich, Landsleuten in Not zu helfen. Es ist eine der vornehmsten Aufgaben des Staates, seine Bürger zu schützen – auch im Ausland, wenn es dort keine anderen Möglichkeiten gibt. Das Verhältnis der Mittel muss natürlich bedacht werden, und das machen am besten die Abgeordneten des Bundestags, die ihr Gewissen prüfen und dann einem Einsatz zustimmen oder ihn ablehnen. Schließlich ist und bleibt die Bundeswehr eine Parlamentsarmee.

    ***

    Die Fragen stellte Hauke Friederichs.
    Uwe Brinkmann arbeitet als Dozent für Rüstung und Recht an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Der Reserveoffizier hat über Rechtsfragen des europäischen Rüstungsmarktes promoviert. Er gibt ausschließlich seine Privatmeinung wieder.

    ***

    Kommentieren kann man auch:

    ADoria 11.09.2009 um 9:47 Uhr

    3. Ich hätte da noch einen anderen Vorschlag.

    Um auch die Gegenseite in die Ermittlungsverfahren einzubinden, sollten die Staatsanwälte unmittelbar in Afghanistan auch die Gegenseite befragen und eine Ortsbegehung in ihre Verfahren einschließen. Ein lapidarer Hinweis, dass kein Staatsanwalt an den Hindukush fliegt, kann so nicht gelten. Sollte dies nicht möglich sein, müsste den Betroffenen eine sichere Reise zur Zeugenbefragung und Aussage in Deutschland garantiert werden. Für sicheres Geleit innerhalb Afghanistans, bis zum Flugzeug, könnte die Bundeswehr sorgen. Ein Kontingent von einer handvoll Soldaten wird zur sicheren Wegbegleitung aus den Bergen bis zum Flughafen von Kabul jedem Taliban an die Seite gestellt.

    Da davon auszugehen ist, dass die betroffenen Mudjahidin nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, muss die Möglichkeit zur Beantragung von Prozesskostenbeihilfe geschaffen werden. Es geht schließlich nicht an, dass dem ortsansässigen Freiheitskämpfer – vereinzelt jetzt auch schon Opfer genannt – Nachteile aus der Anwesenheit der Koalitionstruppen erwachsen.

    Ist es Zufall, dass unter dem Artikel die Anzeige einer Anwaltskanzlei mit dem Spezialgebiet Strafrecht auftaucht?

  4. #34
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    Würde mich nicht überraschen wenn die europäischen und amerikanischen Soldaten vor Ort die Schnauze bald so gestrichen voll haben dass sie gemeinsam ihre Panzer in die Transalls packen, in die Schweiz fliegen und dort alle gemeinsam Asyl beantragen
    Wenn sich McCrystals Schmusekurs in der Militaerpolitik durchsetzt denke ich ernsthaft darueber nach. Montreux ist eine schoene Stadt, ich kann dann mit Oberst Klein im Casino einen trinken...
    Kill 'em all, let God sort 'em out....

  5. #35
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    Zitat Zitat von Infidel-USA Beitrag anzeigen
    Wenn sich McCrystals Schmusekurs in der Militaerpolitik durchsetzt denke ich ernsthaft darueber nach. Montreux ist eine schoene Stadt, ich kann dann mit Oberst Klein im Casino einen trinken...
    Wenn es dort einen guten Tropfen gibt würd ich mich gern anschliessen.

    Komm ich mal mit meinem Sänger rübergeflogen und dann bauen wir die Schweiz zur Bergfestung aus.

  6. #36
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    Insgesamt ja ein lange fälliges Thema - und wie es mich freut - wir sind uns, obwohl als Deutsche noch immer gezeichnet durch 2 von uns begonnene ( ja, auch wenns nicht gern gehört wird ) und verlorene Weltkriege - und auch Gott sei Dank lange Friedensjahre in Europa - einig darüber, das

    erstens : da unten in diesem Af(f)ghanistan Krieg ist
    zweitens : es die verdammte Pflicht und Schuldigkeit der politischen Torfköppe ist, die die Truppen ja letztlich in Gang gesetzt haben, sich hinter die kämpfende Truppe zu stellen
    drittens : es bei Krieg immer Verluste geben wird,sowohl zivile als auch militärische - egal ob "nur" Verwundet oder tot.
    viertens : Soldaten sind ja nun nicht zum "rumspielen" da - wenn richtig ausgebildet, wissen diese, was sie tun.
    fünftens : Hochachtung vor dem Kommandeur, der eine korrekte Entscheidung in Kriegssituation getroffen hat.
    (
    Auch denke ich, dass die Jungs und Mädels, die 18(oder älter) alt genug sind, um zu wissen,was sie tun, wenn sie sich freiwillig (von mir aus auch mit Geld gezwungen) zum Einsatz dort melden.
    Ich kann es den ungedienten (oder Wehrdienstverweigerern, so sehr ich diese verstehe, denn ich hatte die Chance zu meiner Zeit nicht) "Verteidigungs - " bzw "Wehrsachverständigen" nur wärmstens ans Herz legen, bei vielen Fragen , wo sie keine Ahnung haben, ..."einfach mal die Fresse zu halten."

    Grüße und Hochachtung vor den als Soldaten dienenden Landsleuten

    vom Graf Koks
    Alle Menschen, die weder Muslime noch Dhimmi sind, werden dagegen als Harbī („dem Kriege zugehörig“) bezeichnet - [B][U]NA DENN AUF IN DEN KAMPF[/U][/B]

  7. #37
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    http://www.bild.de/BILD/politik/2009...ghanistan.html

    [...] Ein Untersuchungsbericht der afghanischen Regierung, der gestern dem Präsidenten Hamid Karsai überreicht wurde, entlastet laut ARD nun das Vorgehen der Bundeswehr. Zwar seien Zivilisten unter den Toten gewesen, die Verantwortung für den Vorfall liege jedoch bei den Taliban.

    [...]
    Dennoch zieht Abdul Wahid Omarkhel, Distrikt-Chef der Region Chardara, insgesamt eine positive Bilanz des Angriffs.Omarkhel sagte BILD am SONNTAG: „Der Luftangriff war eine erfolgreiche Operation, weil Aufständische getötet wurden, die eine Gefahr darstellten. Die internationale Empörung darüber ist vollkommen unverständlich. Dass manche in Deutschland bereits einen Abzug der deutschen Truppen fordern, erfüllt uns mit Sorge, denn die Region Kunduz braucht den Einsatz der Deutschen, auch für die wichtige Aufbauarbeit.“

  8. #38
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    http://www.bild.de/BILD/politik/2009...ivilisten.html

    Luftschlag in Afghanistan


    Nato legt Todeszahlen vor: 30 Zivilisten starben

    [...] Jetzt erfuhr BILD.de aus amerikanischen Militärkreisen: Die Untersuchungskommission der Nato geht von insgesamt 100 Toten aus. 30 davon Zivilisten!

    Bei den anderen 70 Toten soll es sich um Kämpfer der Taliban gehandelt haben.

    Der Bericht stützt das Ergebnis der offiziellen afghanischen Untersuchungskommission, die ebenfalls von 30 zivilen Opfern ausgeht.
    Ein hochrangiger US-Offizier zu BILD.de: „Die Frage nach der Zahl toter Zivilisten hatte bei der Untersuchung Priorität. Die Kommission bleibt jetzt weiter vor Ort in Kunduz, um den genauen Hergang des Bombenangriffs zu rekonstruieren.“

    Die Videobilder der zwei amerikanischen F15-Bomber, die lange über den Tanklastern kreisten, sollen nach Einschätzung der Nato von schlechter Qualität gewesen sein. „Man erkennt, dass man so gut wie nichts erkennen kann“, so ein Nato-Offizier zu BILD.de.

    BILD.de erfuhr auch, dass Bundeswehr-Oberst Georg Klein, der den Luftangriff befahl, und sein Vorgesetzter, Brigadegeneral Jörg Vollmer, in Afghanistan bleiben sollen, bis die Untersuchung der Nato offiziell abgeschlossen ist.

    Ursprünglich sollten die beiden in diesen Tagen zurück nach Deutschland fliegen, weil ihre reguläre Dienstzeit in Afghanistan abgelaufen ist.

  9. #39
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    Zitat Zitat von Major Boothroyd Beitrag anzeigen
    Nato legt Todeszahlen vor: 30 Zivilisten starben
    Was sind Zivilisten?

    Vermutlich fallen darunter auch alle militärisch aktiven Personen, die unbewaffnet sind. Was haben Zivilisten mitten unter 70 Taliban zu suchen, wenn sie doch wissen, dass sie sich im Krieg befinden?

  10. #40
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    AW: Unsere gloreichen Truppen im Feindesland /Die böse Bundeswehr!

    Wie es der Distrikt-Gouverneur so schoen sagte:
    .Omarkhel sagte BILD am SONNTAG: „Der Luftangriff war eine erfolgreiche Operation, weil Aufständische getötet wurden, die eine Gefahr darstellten. Die internationale Empörung darüber ist vollkommen unverständlich. Dass manche in Deutschland bereits einen Abzug der deutschen Truppen fordern, erfüllt uns mit Sorge, denn die Region Kunduz braucht den Einsatz der Deutschen, auch für die wichtige Aufbauarbeit.“
    Also wenn die Afghanen das schon so sehen, was regen sich die "Auslaender" so drueber auf ?? :icon_tdown:

    Zivilist oder nicht Zivilist... Wer kann das Unterscheiden wenn keine Uniformen getragen werden ? Unter jedem Kaftan kann eine AK-47 versteckt sein und den vermeintlichen "Zivilisten" zum Kombatanten machen...
    Kill 'em all, let God sort 'em out....

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