DVU-Vorsitzender Matthias Faust


Trotz Wirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit, trotz Ausländerkriminalität und explodierender Kosten für die Integration von Zuwanderern, steigt deren Zahl zurzeit wieder an. Im Jahr 2008 kamen 681.000 Menschen nach Deutschland. Gleichzeitig verlassen Deutsche ihre Heimat, weil sie für sich keine Zukunft mehr sehen.

Die Rechtspartei DVU hat jetzt eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht, in der sie einen Volksentscheid zur Zuwanderungsfrage fordert. Über die Frage der weiteren Einwanderung von Fremden nach Deutschland soll ein gesetzlich nicht bindendes Referendum durchgeführt werden, das als Diskussionsgrundlage für die parlamentarischen Entscheidungsprozesse dienen soll.

Die Meldung auf der Netzseite der DVU:

Die DVU hat jetzt die Frage der Zuwanderung weiter öffentlich gemacht und beantragte eine „Öffentliche Petition“ für den Bundestag. Es geht darum, die bestehenden Möglichkeiten, am politischen Diskurs teilzunehmen, voll auszuschöpfen.

Da sich der Bundestag bindenden Volksentscheiden noch verschließt, wurde in der DVU-Petition bewusst von einem gesetzlich nicht bindenden Referendum gesprochen, um hier nicht den Vorwand zu liefern, die Petition von vornherein abzulehnen.

Als nächste Schritte werden die Möglichkeiten von Volksentscheiden auf Länderebene geprüft. Es kann nicht sein, dass 58 % der Deutschen meinen, es lebten zu viele Fremde im Land, und die deutsche Rechte kann sich trotzdem nicht zum Meinungsführer in dieser Frage machen.

In dieser Frage wäre auch eine gemeinsame Aktion verschiedener rechter Organisationen und Parteien sinnvoll. Wenn eine gemeinsame Rechte nicht durch „gute Worte“ erreicht werden kann, so vielleicht durch „gute“ Taten.

dvu.de wird über den weiteren Stand der Entwicklung nach der Prüfung durch den Bundestag berichten.

Eingereichte Petition:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen …

über die Frage der weiteren Einwanderung von Fremden nach Deutschland ein gesetzlich nicht bindendes Referendum durchzuführen, das als Diskussionsgrundlage für die parlamentarischen Entscheidungsprozesse dienen soll.

Begründung:

Da die im Bundestag vertretenen Parteien sich weigern, trotz Artikel 20 des Grundgesetzes, der von Wahlen und Abstimmungen spricht, Volksentscheide durchzuführen, wäre ein ausdrücklich gesetzlich nicht bindendes Referendum zur Zuwanderungsfrage wenigstens der Beginn, das Volk als Souverän ernst zu nehmen.

Trotz Wirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit, trotz Ausländerkriminalität und explodierender Kosten für die Integration von Zuwanderern, steigt deren Zahl zur Zeit wieder an.

Im Jahr 2008 kamen 681.000 Menschen nach Deutschland. Gleichzeitig verlassen Deutsche ihre Heimat, weil Sie für sich keine Zukunft mehr sehen.

Die DVU sagt: Das kann nicht so weitergehen. Mit der vorliegenden Petition wendet sich die Neue Rechte deshalb direkt an die eigentlich Verantwortlichen dieses Landes.
Die DVU ist neben der NPD und den Republikanern eine von drei Rechtsparteien, die zur Bundestagswahl antreten. Trotz der bekannten, sich stetig verschlimmernden Integrationsprobleme, befürworten die anderen deutschen Parteien die weitere Zuwanderung von Ausländern.

[1] Muslimische Zuwanderer: Nur jeder 5. kommt zum Arbeiten
[2] München: Migranten dreimal so kriminell wie Bayern
[3] Sozialhilfe: Wie die Stütze ins Ausland fließt
[4] Migranten 5-7 Mal so häufig ohne Schulabschluß wie Deutsche
[5] STERN: Integration: Die vergrabene Bombe






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