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Nach Kinderporno-Sperre

Jetzt will Jörg Tauss zur Piraten-Partei wechseln
Von Paul Ronzheimer

Er kämpfte im Bundestag bis zur letzten Minute vergeblich gegen die Kinderporno-Sperre. Jetzt zieht Jörg Tauss (SPD), gegen den noch immer ein Verfahren wegen des Besitzes von Kinderpornographie läuft, seine Konsequenzen. Er denkt über einen Wechsel zur Piratenpartei nach!

Tauss zu BILD.de: „Gestern Abend war ein schwarzer Tag für die Demokratie. Ich bin schwer enttäuscht von meiner eigenen Partei. Aus der Piratenpartei gibt es immer mehr Aufforderungen, dass ich mitmachen soll. Ich überlege jetzt, noch in dieser Legislaturperiode zur Piratenpartei zu wechseln."

Tauss zur Piratenpartei... Er wäre der erste Pirat als Bundestagsabgeordneter!

Sinn würde dieser Wechsel für Tauss allemal machen, schließlich spielt die digitale Welt in der Piratenpartei eine zentrale Rolle. So wehrte sich die Partei massiv gegen die gestern verabschiedete Internet-Sperre, sprach von „Zensur".

Zwar ist die Partei hierzulande noch wenig bekannt, den ersten Erfolg können sie allerdings doch schon verbuchen. Nach der Europawahl zogen sie ins Europaparlament ein – dank 7,1 Prozent der schwedischen Wählerstimmen. In Deutschland waren es nur 0,8 Prozent.

In der Piratenpartei wäre Tauss willkommen. „Ich finde das sehr spannend, weil es zeigt, dass unsere Ziele und Forderungen bekannter und unterstützter werden“, sagte Partei-Chef Dirk Hillbrecht dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Tauss will sich morgen definitiv zu seiner politischen Zukunft äußern:

„Ich muss jetzt noch eine Nacht darüber schlafen, auch mit meiner Frau reden. Fest steht aber schon jetzt, dass ich die Partei unterstützten werde – in welcher Form auch immer.“

Der Hintergrund von Tauss‘ Überlegungen: Die Enttäuschung über die SPD. Zwar hatte er sich nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen ihn zunächst nicht mehr zur Internet-Sperre geäußert, doch vor allem in den vergangenen Tagen mischte er wieder kräftig mit. Tauss beteuert im Verfahren gegen ihn seine Unschuld, begründete den Besitz von Kinderpornographie mit seiner Recherchetätigkeit als Abgeordneter.

Und das Thema Internet-Sperre lässt ihn einfach nicht los. So hatte Tauss noch am Dienstagabend in der Fraktion versucht, die Genossen umzustimmen. Die reagierten allerdings verärgert, dass sich Tauss bei dem Thema überhaupt noch einmischt. Regelrecht wütend wurden die Fraktionskollegen dann, als er ankündigte, eine namentliche Abstimmung zu beantragen. Gestern Abend im Bundestag ließ der SPD-Verhandlungsführer nicht mal mehr eine Zwischenfrage zu.

Tauss: „Die SPD kann die Netzwelt nach dieser Abstimmung abschreiben, den Online-Wahlkampf vergessen. Dieses Gesetz ist der absolute Irrsinn."


Nur dieses Gesetz?