Die Schweizer Behörden haben ihre Probleme mit geschmuggelten Lebensmitteln, mit "illegalen Lebensmittelimporten". Da ist erst mal auch der Zollschaden, aber auch das Problem, dass diese Lebensmittel die Kontrollbestimmungen der Gesundheitsbehörden umgehen. Es heißt, "sind doch Herkunft, Produktionsverfahren und -methoden dieser Waren meist ungewiss"


Es handelt sich dabei um riesigen Mengen:

Oberstammheim In einer Anfrage im Zürcher Kantonsrat greifen Martin Farner (FDP, Oberstammheim) als Erstunterzeichner, Martin Arnold (SVP, Oberrieden) und Gabriela Winkler (FDP, Oberglatt) unter anderem das Thema Lebensmittelschmuggel auf. In ihrem Vorstoss stellen sie fest, dass im letzten Jahr die eidgenössische Zollverwaltung 175 Tonnen geschmuggelte Lebensmittel – am meisten Früchte und Gemüse – beschlagnahmt hat. Berücksichtigt seien in dieser Statistik allerdings nur Fälle mit Mengen von über 250 Kilogramm. 23 Tonnen der beschlagnahmten Menge entfielen auf Schmuggelfleisch, die hinterzogenen Abgaben beliefen sich auf 700 000 Franken. Der Zoll, wird weiter festgestellt, habe es dabei immer häufiger mit bandenmässig organisiertem Schmuggel zu tun.
Beim Schmuggel von Lebensmitteln gehe es nicht nur um die Abgaben, die dem Bund entgehen, und um den Schaden für die heimische Landwirtschaft, stellen die Kantonsräte auch fest. Vielmehr gehe es auch um die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten, denn, so wörtlich, «sind doch Herkunft, Produktionsverfahren und -methoden dieser Waren meist ungewiss». Zudem würden die Lebensmittel oft unter unzulässigen hygienischen Bedingungen transportiert. Täuschung und illegale Importe schädigen nach Ansicht der Kantonsräte den gesamten Markt und damit auch den Ruf unserer qualitativ hochwertigen inländischen Produkte. In den letzten Jahren sei aber auch der Verkauf von Lebensmitteln über das Internet und über Strassenverkäufe immer mehr aufgekommen. Auch würden Gastronomiebetriebe und Grossküchen vermehrt durch Lieferanten bedient, die über keine gemäss Lebensmittelrecht verlangte Selbstkontrolle verfügten. Deshalb stellen die Kantonsräte zahlreiche Fragen an den Regierungsrat. Beispielsweise wie Internetverkäufe von Lebensmitteln überprüft werden. Die Parlamentarier wollen auch wissen, ob bei Früchten oder Gemüsen Laboranalysen gemacht werden und welche Massnahmen der Kanton gegen den illegalen Verkauf von geschmuggeltem oder falsch deklariertem Obst, Gemüse und Fleisch und von Milchprodukten unternehme. Oder wie es komme, dass die «risikobasierten Kontrollen» weiterhin den organisierten Detailhandel im Fokus haben, nicht aber Strassenverkäufe. (er.)
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