Schwarzer Block heißt Frieden!

[IBLIS/AZAZIL]

02. April 2009, 07:42 Uhr


KRAWALL-TOURISTEN

Polizisten fürchten Gewalteskalation bei Nato-Gipfel

Vermummte Randalierer, Wurfgeschosse gegen Polizisten und zerborstene Scheiben - nach den Krawallen beim G-20-Treffen warnen Polizeigewerkschaften nun vor noch gewalttätigeren Protesten beim Nato-Gipfel in Frankreich und Deutschland. Sie drohen mit einer "Null-Toleranz-Strategie".
Osnabrück - Die Bilder von den teilweise gewaltsamen Ausschreitungen zum Auftakt des Londoner G-20-Gipfels gingen um die Welt. Bedrängte Polizisten inmitten aufgebrachter Demonstranten und zerborstene Scheiben von Bankfilialen - Bei der deutschen Polizei lösen sie große Besorgnis aus. Denn direkt im Anschluss an das Treffen in London reisen die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder zu einem Treffen in die deutsch-französische Grenzregion.

Tausende Gegendemonstranten werden zu dem Treffen erwartet - darunter, so fürchten Vertreter von Polizeigewerkschaften, auch gewaltbereite Autonome aus dem sogenannten schwarzen Block. Vor dem Hintergrund der Randale beim G20-Treffen in London warnte der Vorsitzende der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, in der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Wirtschaftskrise habe die Stimmung der Kritiker gegen die führenden Industrienationen weiter angeheizt. "Wir müssen damit rechnen, dass die Proteste beim Nato-Gipfel deutlich aggressiver werden als in der Vergangenheit."
Freiberg befürchtet außerdem, dass "reisende Gewalttäter den Protest der Friedensbewegung gezielt für Randale und brutale Übergriffe auf Polizisten missbrauchen könnten".
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sagte der Zeitung, die Krawalle von London seien "nur ein kleiner Vorgeschmack darauf, was uns beim Nato-Gipfel erwartet". Er warnte gewaltbereite Störer, dass die Polizei hart durchgreifen werde und sie notfalls auch vorbeugend in Haft nehme. "Eine zaghafte Einsatztaktik, die während des G8-Gipfel 2007 in Rostock zur Eskalation der Lage geführt hat, wird es beim Nato-Gipfel nicht geben." Wer sich Platzverweisen widersetze oder die friedlichen Proteste erheblich störe, "sitzt für die Dauer des Gipfels in der Zelle", sagte Wendt. Krawallmachern werde mit einer "Null-Toleranz-Strategie" begegnet.
Das ARD-Morgenmagazin berichtete, im deutschen Gipfel-Ort Kehl ständen am zuständigen Amtsgericht zusätzliche Richter und Anwälte bereit, um bei möglichen Festnahmen zügige Verfahren zu ermöglichen.
Die Proteste gegen den G-20-Gipfel in London wurden am Mittwoch von einem Todesfall überschattet: Nach Polizeiangaben starb in einem Camp von Demonstranten unweit der Bank von England ein Mann. Zwei Beamte hatten den Mann nach seinem Zusammenbruch zunächst versorgt und einen Rettungswagen angefordert. Im Krankenhaus konnten die Ärzte jedoch nur noch den Tod feststellen. Nähere Einzelheiten waren zunächst nicht bekannt.
Insgesamt hatten sich nach offiziellen Angaben etwa 4000 Demonstranten zu Protesten gegen Kapitalismus, Kriege und Umweltzerstörung zusammengefunden, die große Mehrheit demonstrierte friedlich. Zahlreiche Straßen und Eingänge zu Bahnhöfen wurden gesperrt. Mit Sprüchen wie "Bestraft die Plünderer" und "Wir brauchen sauberen Kapitalismus" zogen sie zunächst zur Notenbank.
In London hatte es den ganzen Mittwoch über Proteste gegen den G-20-Gipfel gegeben. Am Abend kesselte die Polizei mehr als 1000 aufgebrachte Globalisierungsgegner vor der Bank von England ein. Die Demonstranten versuchten die Polizeikette zu durchbrechen, sie warfen mit Stöcken und Plastikflaschen. Am Nachmittag hatte eine Gruppe Randalierer die Filiale der Royal Bank of Scotland gestürmt und Gegenstände aus dem Gebäude geworfen. Doch letztlich verliefen die Proteste relativ ruhig - die angekündigte Revolution blieb aus. "Stürmt die Bank" und "Schande über Euch", hieß es in Sprechchören. Der Großteil der Demonstranten feierte eine fröhliche Straßenparty, die Gipfelgegner schlugen Zelte auf und machten Musik. Sie wollten ihrem Unmut über das Versagen des Weltfinanzsystems Luft machen, das Großbritannien besonders hart getroffen hat.

beb/Reuters/AP

[IBLIS/AZAZIL]

Ich hoffe die sogenannte wehrhafte Demokratie zeigt sich als eine solche und verpasst den Unfriedlichen eine richtige Lektion!

[Kybeline]

Ich hoffe die sogenannte wehrhafte Demokratie zeigt sich als eine solche und verpasst den Unfriedlichen eine richtige Lektion!

Ich finde, die Polizei sollte endlich anfangen, Waffengewalt gegen diesen Krawallmachern einsetzen, bevor sie zu übermütig werden.

[IBLIS/AZAZIL]

Und wieder geht ein Stück Demokratie und der Glaube daran verloren! Wie kann es in einem Staatsgefüge Autonome geben?


Samstag, 4. April 2009
Randale zum NATO-Gipfel

Hotel in Straßburg brennt

Militante NATO-Gegner haben in Straßburg Brandsätze in ein Hotel und in mehrere andere Gebäude an der Rheinbrücke nach Kehl geworfen. In dem Hotel brach ein Feuer aus. Das gesamte Erdgeschoss stand in Flammen. In dem Hotel gibt es nach Angaben der Hotelkette 78 Zimmer. Die Polizei konnte zunächst nicht sagen, ob sich noch Menschen in dem Gebäude befinden. Ein Informationsbüro brannte ebenso aus. Informationen über mögliche Verletzte gab es zunächst nicht.

Ein altes Zollhaus nahe der Europabrücke zur deutschen Grenzstadt Kehl brannte lichterloh. Die Polizei setzte Tränengas und Schockgranaten ein, um gegen die zunehmend gewaltbereiten Demonstranten vorzugehen. Hunderte von ihnen zogen durch die Straßen, zündeten Reifen an, schlugen Schaufenster ein und plünderten Tankstellen und andere Geschäfte.

Nach den schweren Ausschreitungen stoppte die deutsche Polizei etwa 4000 Demonstranten in Kehl, die über die Europabrücke auf die französische Seite des Rheins wollten, um sich der für den Nachmittag geplanten Großkundgebung in Straßburg anzuschließen. Die Rheinbrücke zwischen Kehl und Straßburg wurde gesperrt.

Angesichts der Eskalation der Lage in Straßburg bleibe die Grenze vorerst abgeriegelt, sagte ein Polizeisprecher. Ursprünglich sollte der Übergang gegen Mittag für Fußgänger geöffnet werden. Die französischen Behörden hatten jedoch betont, nur friedliche Demonstranten würden ins Land gelassen.

Zuvor waren die gewaltsamen Proteste gegen den NATO-Gipfel auf der französischen Seite eskaliert. Es kam zu massiven Zusammenstößen zwischen Ordnungskräften und Demonstranten, die auf dem Weg zu der Großkundgebung waren. In Straßburg warfen überwiegend schwarz gekleidete Demonstranten, unter ihnen viele Deutsche, Steine und Flaschen und feuerten Leuchtraketen ab. Außerdem rissen sie französische Fahnen ab. In Straßburg wurden an die 30 Demonstranten festgenommen.

In Baden-Baden hatten am Freitag kurz vor der Ankunft von US-Präsident Barack Obama 200 Aktivisten protestiert. Bei der Kehler Demonstration blieben die befürchteten Ausschreitungen zunächst aus. Rund 1000 Polizeibeamte beobachteten den Protest, der unter dem Motto "Millionen für den Frieden statt Milliarden für den Krieg" stand.

[Haiduk]

Terroristen setzen Straßburger Hotel in Brand