Schweiz soll Flüchtlinge aufnehmen, die bereits anderweitig Asyl haben

[Kybeline´s News]

Es gibt Länder, die nie genug von Flüchtlingen haben können. - das ist die Meinung der Eidgenössischen Kommission für Migration. Diese hirnirssige Kommission schlägt vor, dass die Schweiz auch noch solche Flüchtlinge aufnehmen soll, die bereits in einem anderen Land Asyl haben:

Die EKM setzte sich am Montag an ihrer Jahresmedienkonferenz für eine neue Flüchtlingsaussenpolitik ein. Sie forderte, dass die Schweiz die seit den neunziger Jahren im Zusammenhang mit der Balkankrise eingestellte gruppenweise Aufnahme von Flüchtlingen, die in einem Erstaufnahmeland auf ihre Weiterreise warten, wieder aufnehmen soll.

Komischerweise will dann die EKM doch keine neue Flüchtlingspolitik, zumindest nicht dort, wo es um strafbar gewordene Ausländer und Flüchtlinge geht:

Weiter hat sich die Kommission mit der vom Bundesrat geplanten Verschärfung des Ausländer- und Asylgesetzes auseinandergesetzt. Sie hält eine Anpassung nicht für nötig, insbesondere da die letzte Revision erst seit kurzem in Kraft sei.

Was diese EKM will, ist schlicht und einfach dies: Tore breit auf, und wahllos jeden reinlassen und drin halten, der in die Schweiz einmarschieren will. Da erübrigt sich sogar die Frage, ob bewaffnet oder unbewaffnet, einzelnn oder im Heer:

Zwingendes Völkerrecht scheine durch das Anliegen der Initianten, alle Straffälligen mit bestimmten Vergehen auszuweisen, verletzt. Auch den vom Bundesrat vorgelegten indirekten Gegenvorschlag, mit dem kriminelle Ausländer härter angepackt werden sollen, lehnt die Kommission einhellig ab. NZZ

Ich verstehe nur nicht, wieso das "zwingende Völkerrecht" eine solche Einbahnstraße für die Invasion Europas und in diesem Fall der Schweiz sein soll. Das ist kein Völkerrecht. Völkerrecht ist, die Diktaturen, die internationale Flüchtlingsströme generieren, abzuschaffen. Allen voran die Diktatur des Islam!



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[MrMurry]

Flüchtlinge würd ich mit Islamierung jetz nicht unbedingt in einen Topf werfen !

In afrika gibt es viele Flüchtlinge, die nicht von rebellen Getötet werden wollen... wie könnte man denen die zuflucht verweigern ? :icon_tdown:

[Kybeline]

Flüchtlinge würd ich mit Islamierung jetz nicht unbedingt in einen Topf werfen !

In afrika gibt es viele Flüchtlinge, die nicht von rebellen Getötet werden wollen... wie könnte man denen die zuflucht verweigern ? :icon_tdown:

Ganz einfach: Man sollte genauer lesen. Diese Forderung hier bezieht sich nicht auf Flüchtlinge im Allgemeinen, sondern auf denen, die bereits in einem anderen Land Flüchtlinge sind. Das ist schon längst Usus, egal aus welchen Ländern die Flüchtlinge stammen: Wenn sie bereits in einem anderen Land Flüchtlinge sind, dann sind sie nicht mehr den Rebellen ausgeliefert. Dies ist in vielen Ländern Gesetz, dass man nur Flüchtlinge aus Erstländer aufnimmt, bzw. im Rahmen der EU gibt es Verteilungsverträge, glaube ich. Sonst könnte es mit dem Schengener Abkommen nicht funktionieren, wenn man erwartet, dass kleine Grenzländer den ganzen Flüchtlingsstrom allein auffangen sollen.