Energiesicherungsgesetz von Habeck (Grüne) ist eine böse Überraschung für Verbraucher

[Turmfalke]

Gaskrise in Deutschland: Neues Gesetz könnte Verbrauchern nun böse Überraschung bescheren

Seit dem 21. Mai haben Gaslieferanten unter bestimmten Bedingungen zumindest eine gesetzliche Möglichkeit, von jetzt auf gleich alle ihre Verträge „anzupassen“, sprich: die Preise heraufzusetzen. Der neue Paragraf 24 des Energiesicherungsgesetzes, genannt „EnSiG“ macht es möglich.

Und zwar binnen Wochenfrist:

Energiesicherungsgesetz: Knackpunkt Paragraf 24

Im Kern geht es in dem entsprechenden Paragrafen darum, dass Energieversorger wegen hoher Großhandelspreise nicht in die Knie gehen und durch eine Insolvenz die Versorgung ihrer Kunden gefährden. Mitunter müssen die Unternehmen wie etwa Stadtwerke zu aktuellen Preisen Erdgas hinzukaufen, um alle Kunden bedienen zu können. Gleichzeitig kann es sein, dass die Einnahmen aus den bestehenden Verträgen diese Mehrkosten nicht decken. Der Gesetzgeber erlaubt ihnen daher in dem Gesetz unter bestimmten Voraussetzungen, für alle ihre Verträge neue Preise festzusetzen. Damit es im Notfall schnell geht, sollen die neuen Preise schon eine Woche nach Ankündigung gelten.

Zwei Voraussetzungen müssen erfüllt sein: Zum einen müssen Alarmstufe oder Notfallstufe im Notfallplan Gas ausgerufen worden sein. Zum anderen muss die Bundesnetzagentur auf dieser Grundlage eine „erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland“ festgestellt haben.

Die ist übrigens bereits ausgerufen:

[/QUOTE] Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat am Donnerstag die zweite Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Es gilt nun die Alarmstufe.


...Donnerstag, 23. Juni 2022 [/QUOTE]

https://www.bundesregierung.de/breg-...fe-gas-2055422

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Wie sehr dürften die Versorger die Preise anheben?

Das Gesetz lässt ihnen einigen Spielraum. Die Versorger dürfen die Preise auf ein „angemessenes Niveau“ anheben. Dieses Niveau sei nach oben nicht gedeckelt, sagt der Energieexperte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Thomas Engelke. „Die privaten Haushalte wären dann auch vor extrem hohen Gaspreisen nicht geschützt.“ Er betont, dass von der Regelung auch Kunden betroffen wären, die eine sogenannte Preisgarantie haben.

Auf welchen Preisanstieg müssen sich die Haushalte einstellen?

Das kann niemand genau sagen. Schon jetzt muss laut Engelke ein Haushalt mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 20.000 Kilowattstunden Erdgas wegen der Preiserhöhungen der vergangenen Monate mit jährlichen Zusatzkosten in Höhe von 1000 bis 2000 Euro rechnen. „Wenn jetzt die Alarmstufe und die Feststellung der Reduzierung kämen, dann könnten noch weit höhere Zusatzkosten entstehen.“

Die Gasumlage des Herrn Habeck ist hierbei noch gar nicht eingepreist.

https://www.merkur.de/wirtschaft/new...-91625338.html

Hier handelt eine Regierung, die nicht mehr weiß, was sie tut und welche Folgen ihr Handeln und ihre Unterlassungen hat und die den kompletten Überblick über ihre eigenen Maßnahmen verloren hat.

[Cherusker]

Eigentlich kann einen nichts mehr überraschen, was von den Grünen kommt, denn man weiß inzwischen, daß es nichts Gutes sein kann.

[abandländer]

Die Grünen machen Politik für „das Klima“, nicht für „die Bevölkerung“. Und das spürt man. Mit jedem Tag an dem sie in der Regierung sind, noch deutlicher.

Bei den alten Sozialisten musste sich der Einzelne noch dem vermeintlichen Wohl des Kollektivs unterordnen. Bei den Grünen muss sich der Einzelne dem vermeintlichen Wohl des Klimas unterordnen. Da geht es gar nicht mehr um die Lösung für das Wohl des Menschen. Sondern um die Lösung für das Wohl des Nichtmenschen, wobei sämtliche Probleme vom „Mensch gemacht“ sind - kurzum, der Mensch das eigentliche Problem ist.

[Cherusker]

Die Grünen machen Politik für „das Klima“, nicht für „die Bevölkerung“. Und das spürt man. Mit jedem Tag an dem sie in der Regierung sind, noch deutlicher.

Bei den alten Sozialisten musste sich der Einzelne noch dem vermeintlichen Wohl des Kollektivs unterordnen. Bei den Grünen muss sich der Einzelne dem vermeintlichen Wohl des Klimas unterordnen. Da geht es gar nicht mehr um die Lösung für das Wohl des Menschen. Sondern um die Lösung für das Wohl des Nichtmenschen, wobei sämtliche Probleme vom „Mensch gemacht“ sind - kurzum, der Mensch das eigentliche Problem ist.

Den Grünen geht es nicht um ein Wohl. sondern um eine Ideologie der pubertären Unreife, die alles will, ohne wirklich etwas zu können.

[Turmfalke]

Den Grünen geht es nicht um ein Wohl. sondern um eine Ideologie der pubertären Unreife, die alles will, ohne wirklich etwas zu können.

Pubertär unreif wäre es, wenn sie bei ihrem Handeln oder ihren Unterlassungen nicht die Auswirkungen auf ihr persönliches Wohl und Wehe betrachten würden. Das tun sie aber durchaus, denn sie haben vorgesorgt, sie sind fein raus und im besten Fall ziehen sie direkten oder indirekten Gewinn aus ihrer Ideologie.

Übrigens: Baerbock fliegt wieder. Videokonferenzen waren gestern trotz besserem CO-2-Fußabdruck.

[Cherusker]

Pubertär unreif wäre es, wenn sie bei ihrem Handeln oder ihren Unterlassungen nicht die Auswirkungen auf ihr persönliches Wohl und Wehe betrachten würden. Das tun sie aber durchaus, denn sie haben vorgesorgt, sie sind fein raus und im besten Fall ziehen sie direkten oder indirekten Gewinn aus ihrer Ideologie.

Übrigens: Baerbock fliegt wieder. Videokonferenzen waren gestern trotz besserem CO-2-Fußabdruck.

Was die die Kleinen von Natur aus mitbekommen, ist ihr Egoismus.
Vielleicht sollte man daher das Wahlalter in den Kindergarten verlegen. Die Folgen wären fatal, aber kaum von der Gegenwart zu unterscheiden.

[Turmfalke]

Was die die Kleinen von Natur aus mitbekommen, ist ihr Egoismus.
Vielleicht sollte man daher das Wahlalter in den Kindergarten verlegen. Die Folgen wären fatal, aber kaum von der Gegenwart zu unterscheiden.

Womit wir in der realen Wirklichkeit (bewußte Formulierung) in diesem besten aller Deutschlands (bewußte Formulierung) angelangt wären.

Dialog in BILD:

Wolfgang Schäuble: „Ich habe vier Enkel im Alter von zwei, vier, fünfzehn und siebzehn. Wer von ihnen sollte aus Ihrer Sicht wählen dürfen?“ Emilia Fester (MdB, Grüne): „Für mich persönlich: alle, die wollen.“ Schäuble: „Also auch meine Zweijährige?“ Fester: „So sehe ich das persönlich.“ ....


https://www.achgut.com/artikel/chron..._der_juli_2022

[Cherusker]

Womit wir in der realen Wirklichkeit (bewußte Formulierung) in diesem besten aller Deutschlands (bewußte Formulierung) angelangt wären.

Dialog in BILD:

Wolfgang Schäuble: „Ich habe vier Enkel im Alter von zwei, vier, fünfzehn und siebzehn. Wer von ihnen sollte aus Ihrer Sicht wählen dürfen?“ Emilia Fester (MdB, Grüne): „Für mich persönlich: alle, die wollen.“ Schäuble: „Also auch meine Zweijährige?“ Fester: „So sehe ich das persönlich.“ ....


https://www.achgut.com/artikel/chron..._der_juli_2022

Die reale Wirklichkeit übertrifft jede Satire.

[abandländer]

Wenn die AfD den grössten Lutscher anbietet, wählt sie AfD … immerhin haben Zweijährige keine Angst vor der Klimaapokalypse und andere Sorgen bzw. Interessen …

[Cherusker]

Wolfgang Schäuble: „Ich habe vier Enkel im Alter von zwei, vier, fünfzehn und siebzehn. Wer von ihnen sollte aus Ihrer Sicht wählen dürfen?“ Emilia Fester (MdB, Grüne): „Für mich persönlich: alle, die wollen.“ Schäuble: „Also auch meine Zweijährige?“ Fester: Wolfgang Schäuble: „Ich habe vier Enkel im Alter von zwei, vier, fünfzehn und siebzehn. Wer von ihnen sollte aus Ihrer Sicht wählen dürfen?“ Emilia Fester (MdB, Grüne): „Für mich persönlich: alle, die wollen.“ Schäuble: „Also auch meine Zweijährige?“ Fester: „So sehe ich das persönlich.“ .... ....

Das zeigt, wo ihre geistigen Prioritäten versteckt sind.