Naziterror - HH / Jena

[Seher]

Da waren die Staatsschützer ja besser als das tapfere Schneiderlein mit sieben auf einen Streich. Wenn etwas stinkt, dann das. Da zieht ein Trio über Jahre mordend und raubend durch das Land und keiner merkt etwas. Kein Ermittlungserfolg nichts. Plötzlich löst sich alles in Rauch auf und alle ungelösten Fälle sind plötzlich gelöst und es waren die Rechten, wie glaubwürdig ist das?

M.E. ist das nur ein Ablenkungsmanöver. Das Thema Euro-Austritt beschäftigt inzwischen mehrere Länder und kein Ende ist abzusehen. Dazu kommt noch, daß der Widerstand im Volk gegen Moslems unaufhaltsam wächst.

Gestern im ORF sagte der Nachrichtensprecher: "Daß sogar der Staatsschutz in die Sache verwickelt sein soll, wirft ein schlechtes Licht auf Deutschland."


Das Sahnehäubchen: Der Vorsitzende der türkischen Gemeinde, Kenan Kolat, fordert mehr Anteilnahme für die Opfer der Rechtsterroristen. Die Kanzlerin müsse Hinterbliebene einladen.

http://www.welt.de/politik/deutschla...h-wuetend.html

[burgfee]

Bekennervideo -> http://www.spiegel.de/panorama/justi...797608,00.html

Auf den ersten Blick wirkt die Beschreibung wie eine Karikatur, eine Parodie..... ich hatte noch nicht die Zeit da genauer reinzuschauen...

http://www.youtube.com/watch?v=-tAPOQPxjP0

[Seher]

Soso...

Leutheusser-Schnarrenberger: Freiheit und Recht sind die besten Waffen gegen Terror

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Namensbeitrag/2011/09/2011-09-09-schnarrenberger-handelsblatt.html

[burgfee]

Lang gehegte Wünsche der

Ich höre grade infokrieg, grade geht es um die gefundenen Verfassungsschutz-Ausweise. In den Medien war Kritik am Verfassungsschutz laut geworden.

Mir kommt grade in Erinnerung... vor einiger Zeit wurden Forderungen führender Politiker laut, der Verfassungsschutz solle abgeschafft, bzw grundlegend umstrukturiert, zusammengelegt, zentralisierter organisiert werden.

Auch hier würde das Unterjubeln solcher Ausweise gute Dienste tun. Lang gehegte Wünsche sind nun durchsetzbar.

[burgfee]

16.08.2008

Tolerierungsbedingung

Verfassungsschutz abschaffen



Die Linkspartei hat Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti aufgefordert den deutschen Inlandsgeheimdienst abzuschaffen, wenn die Linke sie zur Ministerpräsidentin wählen soll. Nebenbei soll sie auch Hessens prominentestes Projekt für mehr Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze stoppen.

...

http://www.manager-magazin.de/untern...572495,00.html

[burgfee]

Abschaffung/Kritik

In der Vergangenheit wurde immer wieder die Abschaffung des Verfassungsschutzes gefordert. So forderten Die Grünen noch 1998 in ihrem Wahlprogramm dass die Geheimdienste schrittweise aufzulösen seien. Kritiker bezweifeln Effektivität der Behörde und kritisierte die "Datensammelwut" und die Observationspraktiken der Behörde. Gelegentlich lieferte das BfV aufgrund seines Verhaltens Anlass zur Kritik: So startete man im Jahre 1976 einen mehrmonatigen " Lauschangriff " auf den RAF -terrorismusverdächtigen ehemaligen Atommanager Klaus Traube . Der Terrorismusverdacht erwies sich als falsch der damals verantwortliche Innenminister Werner Maihofer musste zurücktreten. Aktuell machte das BfV im Rahmen des Verbotsverfahrens gegen die NPD von sich Reden. Ein wesentlicher Grund dafür dass das Verbotsverfahren scheiterte ist dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sich in Übereinstimmung mit dem verantwortlichen Innenminister Otto Schily weigerte mitzuteilen welche Parteiaktivitäten von der Partei selbst und welche vom Verfassungsschutz beziehungsweise durch in den Parteiapparat als Funktionäre eingeschleuste Vertrauenspersonen des Verfassungsschutzes initiiert wurden. Da das Bundesverfassungsgericht somit nicht beurteilen konnte welche Handlungsweisen der Partei originär zugerechnet werden können und bei welchen der Verfassungsschutz als agent provocateur Pate gestanden hat lehnte es den Antrag auf Verbot der NPD ab.

http://uni-protokolle.de/Lexikon/Bun...ngsschutz.html

[Realist59]

Der Brandanschlag in Solingen 1993 soll auch von einem V-Mann ausgeführt worden sein. Richtig aufgeklärt wurde der Fall nie, hatte man mit den dann verurteilten jungen Leuten doch ausreichend Verdächtige. Entweder hat der Verfassungsschutz eine Reihe von Kriminellen als Zuträger oder es werden Verbrechen angeordnet um eine gewollte Entwicklung zu initiieren.

[Realist59]

Erstaunlich auch, dass nun wieder das NPD-Verbot rausgekramt wurde. Man mag zur NPD stehen wie man will aber was hat das eine mit dem anderen zu tun? Wenn es linksextreme Anschläge gibt, kommt auch keine Forderung die "Linke" zu verbieten.

[murktimon]

Etwas unstimmig ist die ganze Sache schon.

Selbstmord mit Bauchschuß macht man selten.

Trortzdem waren das unverkennbar Nazis und die braucht nun wirklich niemand.

[Seher]

Trortzdem waren das unverkennbar Nazis und die braucht nun wirklich niemand.

Wir brauchen auch keine Moslems, und trotzdem sind sie da, und das in wesentlich größerer Menge als die paar Figuren. Was da momentan passiert, ist Politiker- und Medienhetze gegen uns Deutsche, auch wenn sie mit Bildchen von Hakenkreuzen etc. garniert wird!