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    Mediziner warten auf Geld fr Behandlung von Flchtlingen

    Mediziner warten auf Geld fr Behandlung von Flchtlingen

    Krankenkassen bernehmen die Kosten, wenn der Arzt bei Schnupfen, Knochenbrchen oder Diabetes hilft. Bei Flchtlingen ist das nicht so einfach. Sie werden normalerweise nur bei akuten Erkrankungen und Schmerzen behandelt. Und dann zahlen nicht die Krankenkassen, sondern die Kommunen oder das Land. Doch oft stottert dieses System.

    Einige niedergelassene rzte in Thringen haben offene Rechnungen. Rund 300.000 Euro mssten sie eigentlich von den Kommunen fr die Behandlung von Flchtlingen allein im ersten Quartal 2016 noch bekommen.

    Das Problem gibt es ist nicht nur in Thringen. Auch die Kassenrztliche Vereinigung (KV) Sachsen-Anhalt berichtet von solchen Fllen. Ingo Mohn, Sprecher der KV Sachsen, erklrt, dass die Abrechnung meistens an formalen Hrden scheitere. Zum Beispiel, wenn der Asylsuchende keinen behrdlichen Behandlungsschein habe. Denn in den ersten 15 Monaten nach Ankunft gilt: Erst zum Amt, dann zum Arzt zumindest, wenn es kein Notfall ist.

    Brokratie mit Behandlungsschein

    Mohn gibt ein Beispiel: "Auf dem Schein steht, der Patient habe sich bis zum 16. vorzustellen. Er erscheint aber am 17. Die Behandlung ist medizinisch notwendig, sachgerecht, erfolgt aber einen Tag spter."

    Wegen dieses einen Tages erstattet die Kommune die Kosten nicht. Das sei formal richtig, sagt Mohn.

    Im Sinne der Angelegenheit ist es aber unverhltnismig, denn niemandem ist ein Schaden entstanden und nachtrglich ist zustzlicher Verfahrensaufwand verursacht worden.
    Ingo Mohn, Sprecher der KV Sachsen

    Es gibt aber auch andere Grnde, warum die rzte auf den Kosten fr die Behandlung sitzen bleiben: Wenn Flchtlinge keine Papiere haben. Oder wenn sie sich am falschen Ort behandeln lieen, sagt Wolf Groneberg vom Schsischen Landkreistag. "Die Asylbewerber haben keine Residenzpflicht. Sie haben das Recht, im ganzen Bundesgebiet Verwandte zu besuchen und zu reisen. Sie gehen natrlich dort zum Arzt, wo sie krank werden." Das Problem sei, dass nicht dieser Landkreis fr die Kosten zustndig sei, sondern der, bei dem sie gemeldet sind.

    Veraltete Vertrge

    Die Vertrge, auf deren Grundlage die KV Sachsen die Behandlung bei den Kommunen abrechne, seien zudem veraltet, sagt Groneberg. Sie stammen aus dem Jahr 1992. Dazwischen gab es zwei Gebietsreformen. Mancher Landkreis von damals existiert heute gar nicht mehr.

    Wie viele offene Rechnungen sich in Sachsen aufgestaut haben, ist nicht klar. Groneberg spricht von Einzelfllen: "In grerem Umfang habe ich diese Probleme gar nicht gehrt. Wir sind jetzt erst durch den Vertragsentwurf der KV Sachsen darauf aufmerksam gemacht worden, dass das uneinheitlich ausgebt wurde und da ein Vereinheitlichungsbedarf besteht."

    Neuer Vertrag in Arbeit

    Deshalb arbeiten rzte und Landkreise an einem neuen Vertrag. Da knnte zum Beispiel drin stehen, dass die Kommune zahlen muss, in der der Asylsuchende zum Arzt gegangen ist.

    Die elektronische Gesundheitskarte fr Flchtlinge ist in Sachsen indes vom Tisch. Das sei technisch zu aufwendig gewesen, begrndet Groneberg die Entscheidung. Er sei aber zuversichtlich, dass sich der Landkreistag mit der KV bald auf ein weniger brokratisches Prozedere einigen werde.
    http://www.mdr.de/nachrichten/politi...ingen-100.html

    Also besteht das Problem, dass der Flchtling irgendwann irgendwo erscheint bzw. nicht zu den festgelegten Behandlungstagen. Auerdem besteht das Problem darin, dass der Flchtling sich nicht ausweisen kann und keinen Behandlungsschein hat.

    Interessant an der Stelle auch, dass ein Sozialleistungen Beziehender normalerweise dem Amt und der Vermittlung zur Verfgung stehen muss und nicht wahlweise durch die Republik reisen kann. In diesem Falle wrde er seine Sozialleistungen verlieren. Er muss sich solche Reisen erst genehmigen lassen und diese sind auch nicht beliebig, sondern werden mit seinem Urlaubsanspruch abgegolten (der auch vorher genehmigt werden muss). Offensichtlich gilt dies fr Flchtlinge und Asylbewerber nicht.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Mediziner warten auf Geld fr Behandlung von Flchtlingen

    Mitleid habe ich mit den rzten nicht. Da hat so mancher von ihnen das groe Geschft gewittert und gedachte sich eine goldene Nase zu verdienen.
    Wer Seine Vergangenheit nicht schtzt und respektiert, ist Respekt der Gegenwart nicht wrdig, und hat kein Recht auf die Zukunft...
    20 Februar 1920 Marschall Jzef Piłsudski

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