Illegale Migranten und abgeschobene Asylanten in Deutschland
Der Titel lautet:
Zitat:
Illegale Migranten werden oft im Zug gefasst
Hier haben wir den ersten Illegalen, der sich höchst illegal-legal in Deutschland aufhält und zwar bekanntermaßen in Pforzheim und unterstützt mit den üblichen Sozialleistungen des deutschen Staates:
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Der Nigerianer Jeffrey Omorodion wurde im März gemeinsam mit seiner Familie aus Baden-Württemberg nach Frankreich abgeschoben. Gemäß der Dublin-III Verordnung – denn vor seiner Einreise nach Deutschland hatte er dort Asyl beantragt. Bei der Abschiebung hatte er die Beamten mit einem Messer bedroht. Obwohl gegen ihn ein Aufenthalts- und Einreiseverbot verhängt wurde, reiste Omorodion mit Frau und Kindern einen Tag später wieder nach Deutschland ein. Seitdem lebt die Familie in Pforzheim.
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Die meisten illegalen Migranten wurden im ersten Quartal 2018 in Zügen aufgegriffen (44 Prozent), gefolgt von Bahnhöfen (27 Prozent) und Fernbussen (13 Prozent). Auch Jeffrey Omorodion kam per Zug von Frankreich nach Deutschland zurück. Kontrolliert wurden er und seine Familie beim erneuten Grenzübertritt nicht, denn die französisch-deutsche Grenze ist eine Schengen-Binnengrenze: Hier darf die Bundespolizei keine festen Grenzkontrollen durchführen.
Interessante Abhandlung des IST-Zustandes. Das baden-würrtembergische Innenministerium möchte keine weiteren Kontrollen (an der Grenze zu Frankreich und der Schweiz).
Auch interessant: Seit Öffnung der Grenzen im innereuropäischen Raum waren bei unseren europäischen Nachbarn stichprobenartige Kontrollen im einem Umkreis von 30 km nach der Grenze schon von Anfang an üblich und wurden durchgeführt. Die deutsche Regierung hat diese Kontrollen in einer vermutlich sehr abgespeckten Version erst im Jahre 1996 eingeführt.
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Alle Länder, die an Deutschland grenzen, sind Schengen-Staaten. Eine Ausnahmeregelung gibt es nur an der deutsch-österreichischen Grenze: Dort wurden im September 2015 die Binnengrenzkontrollen wieder eingeführt, dort können Bundespolizisten also auch die Einreise nach Deutschland verweigern („Zurückweisung“)
In Baden-Württemberg dürfen Polizeibeamten lediglich stichprobenartig in einem Korridor von 30 Kilometern zur Grenze kontrollieren: Diese als Schleierfahndung bekannten Kontrollen wurden 1996 in Deutschland eingeführt. Wer im Rahmen dieser Kontrollen aufgegriffen wird und keine gültigen Papiere hat, der darf in den Nachbarstaat „zurückgeschoben“ werden. Stellt er jedoch einen Asylantrag, wird er in eine deutsche Erstaufnahmestelle gebracht.
Bayern hat seit Juli eine eigene Grenzpolizei: 500 Beamte unterstützen die Bundespolizei bei einer intensivierten Schleierfahndung. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) forderte jüngst von Innenminister Thomas Strobl (CDU), auch in Baden-Württemberg die Schleierfahndung zu verstärken. Die bayerische Lösung sei „ein Erfolgsmodell“ und „die Zahlen sprechen für sich“, sagte DPolG-Landesvorsitzender Ralf Kusterer.
Aus dem Innenministerium kommen andere Signale: Die .Bundespolizei habe die Lage im Griff, so ein Sprecher von Strobl. Man passe die Kontrollintensität im Grenzbereich fortlaufend an. Eine Unterstützung der Bundespolizei durch Landespolizisten in puncto Grenzschutz ist ihm zufolge hier rechtlich gar nicht .möglich: Dafür fehle eine spezielle Ermächtigung im Polizeigesetz.
„Im Falle eines deutlich spürbaren Anstiegs der Flüchtlingszahlen werden wir weitere Maßnahmen prüfen, darunter die Anregung der Wiedereinführung von Grenzkontrollen bei der Bundesregierung“, so das Innenministerium weiter.
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Jeffrey Omorodion und seine Familie kamen über die Erstaufnahmestelle in Karlsruhe schließlich nach Pforzheim. Sein Asylantrag wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht geprüft, da er bereits in einem anderen Schengen-Land einen Antrag gestellt hat, erklärt das Innenministerium. Gegen die erneute Überführung der Familie nach Frankreich wurde jedoch geklagt: „Eine Rückführung kann frühestens nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts erfolgen“, sagte der Ministeriumssprecher.
Je weniger Kontrollen es gibt, desto weniger illegale Einreisen werden festgestellt. Ergo wäre das statistische Erfolgsmodell dies, die Kontrollen ganz abzuschaffen oder wenigstens zu unterlassen, damit es wenig illegale Einreisen gibt.
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Einreise ohne gültige Papiere
An der Grenze zur Schweiz sank die Zahl der festgestellten illegalen Einreisen laut Innenministerium von 7136 (2016) auf 5127 (2017). Im ersten Quartal 2018 wurden 1882 Grenzübertritte ohne gültige Papiere festgestellt. An der Grenze zu Frankreich nahm die Zahl dagegen zu: von 1732 (2016) auf 2145 (2017). Im ersten Quartal 2018 wurden dort 922 illegale Einreisen festgestellt.
https://www.swp.de/suedwesten/landes...-27194440.html
Immer öfter sind diese Zuggeschichten zu lesen. Sehr offensichtlich gibt es Helfer, die genau wissen, wo die Güterzüge halten und wohin sie fahren:
Zitat:
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Von Italien nach Deutschland Flüchtlinge reisen auf Güterzug über die Grenze </header>Freiburg - In einem Güterzug in Freiburg haben Beamte der Bundespolizei neun
Flüchtlinge aus
Afrika entdeckt. Die Frauen und Männer waren in Norditalien auf den Zug geklettert
https://www.stuttgarter-zeitung.de/i...26034ec08.html
Der Zug fuhr von Norditalien über die Schweiz nach Deutschland. Da die Route bei Güterzügen nicht vermerkt ist, ist so ein Transfer nur erfolgreich, wenn Haltepunkte, Zustiege und Routen und Haltepunkte vorher bekannt sind.
