Kosovo soll in EU, nachdem Unabhängigkeit für rechtens erklärt wurde

UN-Stellungnahme

Unabhängigkeit des Kosovo für rechtens erklärt


Nach Ansicht des Internationalen Gerichtshof verstieß die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Jahr 2008 nicht gegen das Völkerrecht.

http://www.welt.de/multimedia/archiv...fe_501561p.jpg

Das Kosovo war in seiner Geschichte immer wieder heftig umkämpft.
Von zentraler Bedeutung ist die Schlacht auf dem Amselfeld am
15. Juni 1389 in der Gegend der heutigen Stadt Pristina. Sie gilt
als Inbegriff des serbischen Kampfes gegen die Osmanen und
spielt bis heute eine große Rolle im Selbstverständnis der Serben.
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Die vom Kosovo erklärte Unabhängigkeit von Serbien ist nach einer Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs rechtens. Die Unabhängigkeitserklärung im Jahr 2008 habe nicht gegen das Völkerrecht verstoßen, erklärte das Gericht in Den Haag am Donnerstag in einer nicht-bindenden Stellungnahme.

Die USA und die meisten Staaten des Westens haben den Kosovo völkerrechtlich anerkannt. Serbien sieht in der Unabhängigkeit der früheren Provinz dagegen eine flagrante Verletzung seiner territorialen Integrität. Die Regierung in Belgrad wird in dieser Ansicht im UN-Sicherheitsrat von Russland unterstützt.

Serbien verlor 1999 die Kontrolle über den Kosovo. Damals beendete die Nato mit Bombenangriffen den mehr als zwei Jahre dauernden Krieg zwischen Serbien und seiner albanisch-stämmigen Minderheit.

Das Gebiet wurde anschließend durch die Vereinten Nationen verwaltet, der Waffenstillstand von der Nato überwacht. Seither leben im Kosovo zwei Millionen Albaner und 120.000 Serben. Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen den Bevölkerungsgruppen. Der Streit behindert auch die Beitrittsbemühungen Serbiens zur Europäischen Union.

Die Entscheidung des Gerichts dürfte auch Auswirkungen auf eine ganze Reihe separatistischer Bestrebungen in der Welt haben. Georgien erhob 2008 vor dem Gericht ähnliche Vorwürfe gegen Russland wegen des Konflikts in Süd-Ossetien.

Russland hat die abtrünnigen georgischen Regionen Süd-Ossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt, jedoch sind nur wenige andere Staaten diesem Schritt gefolgt. Spanien hat bereits klargestellt, den Kosovo nicht anerkennen zu wollen. Die Regierung in Madrid sieht sich im eigenen Land separatistischen Bestrebungen wie den der Basken ausgesetzt.

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Wikipedia: Kosovo - Religion

Zum muslimischen Glauben bekennen sich die meisten Albaner, Goranen, Bosniaken und die Angehörigen der türkischen Minderheit. Die Mehrheit der albanischen Muslime sind Sunniten. Die schätzungsweise 60.000 Katholiken sind fast ausnahmslos Albaner, die wenigen gleichfalls katholischen Angehörigen der Janjevci, der kroatischen Minderheit in Kosovo, sind nach dem Krieg fast alle geflohen.

Die Serben gehören der serbisch-orthodoxen Kirche an. Die Gruppen der Roma, Aschkali und Ägypter enthalten Anhänger aller drei Glaubensrichtungen.

Das Verhältnis zwischen islamischen und katholischen Gemeinden von Kosovo gilt als gut, doch beide Gruppen haben wenige bis keine Beziehungen zur serbisch-orthodoxen Kirche.

Kosovo-Albaner definieren ihre ethnische Zugehörigkeit durch Sprache, nicht durch die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Religion. Dies lässt sich für die slawischen Volksgruppen nicht sagen: Sowohl bei den zumeist muslimischen Bosniaken als auch bei den serbischen Orthodoxen ist Religion ein Identitätsmerkmal.

EU-Ashton, Westerwelle und Clinton natürlich dafür:

Die Zukunft Serbiens und Kosovos liegt in der EU», sagte Westerwelle

wz-net.de: Gerichtshof bestätigt Unabhängigkeit Kosovos

Den Haag (dpa) - Zwei Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovos hat der Internationale Gerichtshof (IGH) die Rechtmäßigkeit der Loslösung von Serbien bestätigt.

Die Richter in Den Haag erklärten am Donnerstag in überraschender Deutlichkeit, dass die Unabhängigkeitserklärung vom Februar 2008 «das internationale Recht nicht verletzt hat». Das Rechtsgutachten des IGH ist juristisch für keine Seite bindend. Die mit 10 zu 4 Stimmen getroffene Entscheidung wird als politische Niederlage Serbiens gewertet. Belgrad will aber weiter um die Rückkehr des Kosovos kämpfen.

«Wir werden niemals die Unabhängigkeit des Kosovos anerkennen», kündigte der serbische Außenminister Vuk Jeremic im Belgrader Fernsehen aus Den Haag an. «Vor uns liegen schwere Tage». Der «diplomatische Kampf» gehe weiter. Auch Russland, das sich als Schutzmacht der Serben betrachtet, kritisierte den Richterspruch als «juristisch nicht sauber und rein politisch». Der IGH hatte die Abspaltung des fast nur noch von Albanern bewohnten Kosovos als vereinbar mit dem Völkerrecht bezeichnet. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warb für einen «konstruktiven Dialog» zwischen Serbien und dem Kosovo.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle rief die Führungen in Belgrad und Pristina auf, jetzt den Blick auf ihre europäische Integration zu richten. «Die Zukunft Serbiens und Kosovos liegt in der EU», sagte Westerwelle nach Angaben des Auswärtigen Amtes. Der FDP-Vorsitzende begrüßte die Entscheidung aus Den Haag: «Das Gutachten des IGH bestätigt unsere Rechtsauffassung, dass die Unabhängigkeitserklärung der Republik Kosovo rechtmäßig war.»

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton äußerte sich ähnlich und stellte sowohl Serbien als auch dem Kosovo eine Zukunft in der Europäischen Union in Aussicht. In der EU gibt es allerdings Vorbehalte gegen den Beitritt Serbiens, weil sich die Gemeinschaft kein Land ins Haus holen will, das offene Grenzprobleme hat wie Serbien mit dem Kosovo. Serbische Spitzenpolitiker hatten zuletzt klar gemacht, dass sich Serbien gegen die EU entscheiden würde, wenn es vor die Wahl gestellt wird, sich mit dem fast nur noch von Albanern bewohnten Kosovo zu arrangieren. Mit einem Beitritt Serbiens wird daher in den nächsten Jahren nicht gerechnet.

US-Außenministerin Hillary Clinton rief beide Staaten auf, ihre Streitigkeiten beizulegen und gemeinsam nach vorne zu blicken. Beide müssten nun «konstruktiv zusammenarbeiten, um praktische Probleme zu lösen und das Leben der Menschen im Kosovo, Serbien und der Region zu verbessern», teilte Clinton mit. «Das Kosovo ist ein unabhängiger Staat, dessen Territorium unverletzlich ist», bekräftigte sie.

Die Kosovo-Spitze feierte das Gutachten der höchsten Rechtsinstanz der Vereinten Nationen. Die IGH-Entscheidung sei «weise», erklärte Staatspräsident Fatmir Sejdiu in Pristina. «Serbien hat vom IGH seine Antwort erhalten und sollte unsere Unabhängigkeit anerkennen», sagte das Staatsoberhaupt. Wichtige Regierungsmitglieder stießen mit Champagner auf die Entscheidung an und bezeichneten das Urteil als «großen Sieg» und als «Bumerang für die hegemonistische Politik Serbiens».

Die serbische Regierung hatte gehofft, der IGH würde Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Loslösung des Kosovo von Serbien bekräftigen. Serbien wollte damit eine neue UN-Resolution erreichen, die eine Wiederaufnahme von Verhandlungen über den Status des Kosovo verlangen sollte.

Kosovos Unabhängigkeit habe weder Bestimmungen des Völkerrechts verletzt, noch gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoßen, erklärte IGH-Präsident Hisashi Owada (77) bei der Vorstellung des Gutachtens des «Weltgerichts». Es war auf Wunsch Serbiens von der UN-Vollversammlung in Auftrag gegeben worden.

Die Einschätzung des IGH ist von großer politischer Bedeutung für die Zukunft der einstigen serbischen Provinz. Das internationale Recht kenne kein Verbot von Unabhängigkeitserklärungen, sagte Owada. Zudem habe der UN-Sonderbeauftragte für das Kosovo, Finnlands Ex-Präsident Martti Ahtisaari, seinerzeit ausdrücklich die Unabhängigkeit des Kosovo als einzigen möglichen Weg empfohlen.

Bislang sind das 69 Staaten, darunter die große EU-Mehrheit mit Deutschland, die USA, Kanada, Japan, die Türkei und Saudi-Arabien. Rund 120 Länder - unter ihnen Russland, China und Spanien - betrachten das Kosovo jedoch offiziell immer noch als serbische Provinz. Die Regierung in Pristina und ihre Unterstützer hoffen, dass sich nach dem IGH-Gutachten mehr Staaten zur Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovos entschließen. Als erstes EU-Land kündigte die Slowakei am Abend an, die Anerkennung trotz des Haager Urteils weiter zu verweigern.

Das IGH-Gutachten hat nach NATO-Angaben keine Auswirkungen auf die Arbeit der Schutztruppe KFOR. An dem Einsatz sind rund 10 000 Soldaten beteiligt, darunter etwa 1500 Bundeswehrsoldaten.

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Politische Niederlage Serbiens?

Das Kosovo muß unbedingt in die EU. Dann funktioniert die Rauschgiftversorgung wie am Schnürchen. Vielleich verdienen unsere Politiker kräftig mit?

Zitat:

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Zitat von Störtebekker

Das Kosovo muß unbedingt in die EU. Dann funktioniert die Rauschgiftversorgung wie am Schnürchen. Vielleich verdienen unsere Politiker kräftig mit?

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uni-duesseldorf.de: EINIGE MERKMALE DES ORGANISIERTEN VERBRECHENS IN KOSOVO

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Erscheinungsformen des organisierten Verbrechens im Kosovo

Die wichtigsten Erscheinungsformen des organisierten Verbrechens im Kosovo sind: Suchtmittelhandel, Prostitution, Geldwäsche, gesetzeswidrige Privatisierung von Staatsbetrieben, Erpressung, Waffenschmuggel, Zigarettenschmuggel, Raub, verschiedene Diebstähle und Schlepperei aus dem Kosovo nach westeuropäische Staaten.

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Suchtmittel

Auch Suchtmittel, die in den Kosovo gelangen, haben bereits einen weiten Weg hinter sich. Das für den europäischen Markt bestimmte Opium kommt hauptsächlich aus Pakistan, dem Iran, Afghanistan und verschiedenen Gebieten des Kaukasus. Sobald das Opium in der Türkei ankommt, wird es zu Heroin verarbeitet und gelangt danach auf die illegalen Märkte verschiedener europäischer Staaten. Der Schmuggel wird in organisierter Weise von kriminellen Gruppen der Länder, in denen es produziert und verarbeitet wird, aber auch der Transit- und Absatzländer bewerkstelligt.

Es ist unbestritten, dass die größte Menge des aus Zentralasien stammenden Suchtmittels über verschiedene Balkanstaaten als Transitländer nach Europa gelangt. Dass diese Routen für den Schmuggel von Suchtmitteln und anderen Gütern verwendet wurden, hängt nicht nur von der geeigneten geostrategischen Lage dieser Staaten ab, sondern auch von der zu geringen Professionalität von Polizei und Zoll in diesen Staaten, in denen Staatsbeamte auch leicht bestochen werden können, und diese Straftaten nicht in adäquater Weise strafrechtlich verfolgt werden.

Einigen Quellen zufolge sind verschiedene albanische Gruppen, die dem organisierten Verbrechen zuzurechnen sind, auch Produzenten und Hauptlieferanten verschiedener Cannabis-Produkte in dieser Region. Anderen Quellen zufolge wird in den albanischen Bergen heute auch Kokain angebaut. Das bestätigt, dass sich albanische kriminelle Gruppen nicht nur mit der Sicherung des Transports und dem Schmuggel des türkischen Heroins befassen, sondern auch mit dem Anbau und der Verarbeitung anderer Suchtmittel sowie deren Verkauf auf den illegalen internationalen Märkten.

Nach Berichten der europäischen Polizei (EUROPOL) über das organisierte Verbrechen (in den Jahren 2005 und 2006) gelang es verschiedenen albanischen kriminellen Gruppen, einen Großteil des illegalen Marktes in einigen europäischen Staaten unter ihrer Kontrolle zu bringen. Diesen Berichten zufolge kommen ca. 70 % des Heroins, das nach Deutschland und in die Schweiz gelangt, über den Westbalkan, wobei sich albanische kriminelle Gruppen als Schmuggler betätigen. Ähnliches berichtete auch die belgische und die griechische Polizei. Die italienische Polizei berichtete sogar, dass albanische Kriminelle in vielen Fällen Kokain gegenüber Heroin vorziehen. So kommen jährlich allein aus Albanien ca. 30 Tonnen Kokain nach Italien, Griechenland und in den anderen Staaten der EU .

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t-online.de: High Noon im Kosovo

20.09.2008

UN-Staat in der Hand der Mafia

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Netzwerke aus Politikern und Kriminellen

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Kokain als neuer Geschäftszweig

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squat.net: Wie die UCK erschaffen wurde

Kosovo-»Befreiungskämpfer« vom organisierten Verbrechen finanziert.

Source: Junge Welt (D)
Pubdate: Wed, 30. Jun 99
Author: Michel Chossudovsky

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CIA bildete die UCK aus

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NATO verbündet mit Mafia

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Willkommen in der EU!

Das könnte intressant werden denn Länder wie Russland und China bzw ihre gesamten Verbündeten
werden diesen Staat niemals anerkennen so stell sich mal einer vor die bekommen den EU Vorsitz hahahahhaha .Kontakt EU /Russland die Gespräche wird führen der Präsident von Kosovo .Russland dazu :Wer die gibt es gar nicht mit denen verhandeln wir nicht . Ohhhhh das könnten lustig werden wenn die EU ihre Grenzen aufgezeigt bekommt......

Zitat:

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Zitat von Q

EU
Bundesaußenminister Guido Westerwelle rief die Führungen in Belgrad und Pristina auf, jetzt den Blick auf ihre europäische Integration zu richten. «Die Zukunft Serbiens und Kosovos liegt in der EU», sagte Westerwelle nach Angaben des Auswärtigen Amtes.

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Westerwelle redet zu viel. Er sollte bedenken, dass er nicht mehr in der Opposition steht und schöne Sprüche formulieren kann, die sich prima anhören und nichts kosten. Weiß dieser Mensch eigentlich, was er da fordert? In einem Loriot-Sketch hieß es einmal, dass grundsätzlich auch ein Schimpanse in Deutschland Kanzler werden könne. Und Außenminister erst recht, möchte ich hinzufügen

Ob die Forderung der Integration dieser beiden Staaten in die EU, von den USA vorangetrieben wird? Der Zeitpunkt ist auch interessant. Etawas später wird man es sich gar nicht mehr leisten können, überhaupt darüber nachzudenken.

Zitat:

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Zitat von abandländer

Ob die Forderung der Integration dieser beiden Staaten in die EU, von den USA vorangetrieben wird?

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Davon ist auszugehen, denn es sind sehr arme Länder und zudem ist Kosovo/Albanien noch islamisch, also eine willkommene Mischung um Europa noch mehr aus dem Tritt zu bringen

Bei der JDL haben wir die Albaner rausgebeten.
Die ware auf EU Werbetour,EU Flagge und so weiter.
Schön aber danke nein - kein Interesse.

Wir haben einen ihnen einen Türkei Beitritt empfohlen.
Das passt auch besser,nur die Kohle für nix,die gibts dort nicht.

Kybeline meinte einmal,man sollte eine Liste machen für die Zeit danach.

Schröder,Wulff,Roth,Löhneutrum.....

Schaden kann das nicht....:2faces:

Bei all dem Gerangel um das ehemalige Jugoslawien, bzw. dessen inzwischen auseinandergefallene Provinzen, darf man nicht vergessen, dass es nur Tito zu verdanken war, das der Vielvölkerstaat nicht schon vorher explodiert ist. Es ist also nicht leicht, hier die richtige Ballance zu finden, wenn man es allen recht machen will. Aber ganz gleich, wie man es macht, es dürfte immer falsch sein, denn diese unterschiedlichen ethnischen Gruppierungen sind einfach nicht auf die Schnelle zu organisieren. Das es in diesen äusserst bitterarmen Ländern durchaus Gang und Gäbe ist, mit kriminellen Handlungen zu Geld zu kommen, ist wohl nichts aussergewöhnliches. Trotzdem gebe ich denen Recht, die befürchten, dass durch diese Länder die Kriminalität bei uns noch mehr zunehmen kann. Was zu tun ist, um dies zu verhindern, wüsste ich, darf dies aber weder hier noch sonstwo im Internet sagen. Ihr müsst also dumm sterben. Ätsch!

Titos Jugoslawien war nur möglich, weil die Serben und Kroaten fein austariert waren und keine erdrückende Dominanz den anderen Völkern gegenüber ausübten. Historisch gesehen gibt es aber wenig Gemeinsamkeiten. Nur der Befreiungskampf gegen die Türken und das spätere ausbalancierte Verhältnis als Blockfreies Land im kalten Krieg schmiedete die Völker einige Zeit zusammen. Als der äußere Druck mit dem Zusammenbruch des Ostblocks nicht mehr gegeben war, änderte sich auch schlagartig das Verhältnis der einzelnen Bevölkerungsgruppen untereinander. Plötzlich war die alte Feindschaft zwischen Kroaten und Serben, Serben und Bosniaken usw. wieder da, mit dem bekannten Ergebnis