SPD-Politiker entsetzt über Folgen der SPD-Politik
Wer warnend das Wort ergriff, wurde als Nazi beschimpft und mundtot gemacht. Die SPD hat mit wenigen ausgenommenen Jahren die Stadt Berlin regiert und Zustände möglich gemacht, wie man sie auch im SPD-regierten Bremen findet. Die Polizei musste auf Anweisung der Politik Statistiken schönen um das wahre Ausmaß an Migrantenkriminalität zu verschleiern. In der Justiz selbst sitzen viele SPD-Anhänger als Staatsanwälte oder Richter. Von diesen Leuten ist nicht zu erwarten, dass sie die Wahrheit sagen. Nun ist einem SPD-Politiker etwas aufgefallen worüber wir in diesem Forum schon seit Jahren schreiben...
Zitat:
Der Berliner SPD-Politiker Tom Schreiber sieht Berlin in den Fängen arabischer Mafia-Clans. Bei Polizei und Justiz gebe es eine „Mauer des Schweigens“: Bestimmte Übergriffe der Clans würden erst gar nicht gemeldet, die Behörden würden die Probleme verharmlosen.
- Schreiber fordert mehr Personal gegen organisierte Kriminalität
- Innenexperte wirft Berliner Behörden Verharmlosung vor
- Polizei sieht sich in einigen Punkten machtlos
Die Berliner Polizei und die Staatsanwälte tun sich schwer mit dem Kampf gegendie arabischen Mafia-Clansin der Hauptstadt. Das geben die Behörden freimütig zu. Um die gesamte Mafia-Struktur zu knacken, wünschen sich die Ermittler erweiterte Möglichkeiten zur Strafverfolgung, schreibt die Senatsinnenverwaltung in ihren Antworten auf insgesamt zwölf Anfragen des SPD-Abgeordneten Tom Schreiber zu dem Thema.
Dabei geht es auch darum, das Geld der Clans einziehen zu können. Schreiber sprach von einem „erheblichen Problem“ mit den kriminellen Clans und warf den Behörden Verharmlosung vor. Außerdem behauptet Schreiber, Polizei und Justiz würden bestimmte Übergriffe der Mafia-Clans verschweigen.
„Die ‚Mauer des Schweigens‘ muss eingerissen werden“
Der SPD-Innenpolitiker kritisierte: „Wir haben in Berlin ein erhebliches Problem mit der organisierten Kriminalität in Bezug auf die arabischen Mafia-Clans. Der Staat ist hier mehr und mehr auf dem Rückzug.“ Zwar leiste das Landeskriminalamt wichtige Arbeit, aber personell müsse der Bereich aufgestockt werden.
Polizei und Justiz würden zudem nicht alle Probleme der mafiösen Strukturen benennen. Schreiber: „Die ‚Mauer des Schweigens‘ muss eingerissen werden.“ Es gebe zahlreiche Einschüchterungsversuche und Übergriffe von Mitgliedern der Clans auf Amtspersonen etwa in den Gefängnissen, die nicht bekanntgegeben würden. „Jeder Versuch muss angezeigt und verfolgt werden. Wir brauchen alle rechtsstaatlichen Instrumente, um gegen diese kriminellen Strukturen auf allen Ebenen vorzugehen.“
Überfälle, Rauschgifthandel, Geldwäsche
Aus Sicht der Polizei sei schon der Begriff eines „kriminellen Clans“ nicht definiert, hieß es von der Senatsinnenverwaltung. Familienzugehörigkeiten von Straftätern würden nicht erfasst. Die Kripo-Experten für organisierte Kriminalität ermitteln immer wieder gegen Mitglieder der Clans wegen Überfällen, Geldwäsche und Rauschgifthandel. Mehrfach wurden auch einzelne Familienmitglieder von arabischen Großfamilien unter Polizeischutz gestellt.
Zu den verschiedenen Bereichen dieser Art von Mafia-Kriminalität fallen die Antworten recht vage aus. Zwar kann die Polizei einzelne Taten ganz oder teilweise aufklären, wie etwa den Überfall auf das Pokerturnier am Potsdamer Platz 2010 oder den Überfall auf Juweliere im Luxuskaufhaus KaDeWe kurz vorWeihnachten2014. Die Strukturen sind aber juristisch schwer zu greifen.
Nach Angaben der Senatsinnenverwaltung betrafen 26 Ermittlungskomplexe im Bereich organisierte Kriminalität zwischen 2011 und 2014 Verdächtige überwiegend arabischer Herkunft.
Polizei will Mafia-Gesetze wie in Italien
Ihr Geld investieren die Clans unter anderem in den Kauf von Wohn- und Geschäftshäusern in Berlin und Brandenburg: „Dem LKA liegen Verdachtsfälle vor, bei denen Erlöse aus Straftaten, auch aus dem Bereich der Organisierten Kriminalität (OK) (...) in Immobilien investiert wurden“. Bekannt würden solche Fälle durch Banken undImmobilienmakler, die sich im Rahmen des Geldwäschegesetzes meldeten.
Hier wünscht sich die Polizei „vereinfachte und verbesserte Möglichkeiten der Gewinnabschöpfung, (...) um die OK-Strukturen nachhaltig zu schwächen“. Der Senat schreibt: „Tatverdächtige könnten verpflichtet werden, den Nachweis zu erbringen, dass Geld und hochpreisige Vermögenswerte aus legalen Geschäften hervorgegangen sind.“ Derartige Möglichkeiten der sogenannten Beweislastumkehr hat etwa die italienische Justiz bei ihrem Vorgehen gegen die dortige Mafia.
Als ernstes Thema bezeichnete der Senat in diesem Zusammenhang auch die sogenannten Friedensrichter, die in einer Art Paralleljustiz bei Streitereien oder kriminellen Taten innerhalb der Zuwanderer-Gruppen agieren. Die Justizverwaltung will das Problem mit einer Studie beleuchten, die Ende des Jahres fertig sein soll. Der Senat räumte jedoch ein, Beteiligte dieser Verfahren würden kaum aussagen.
http://www.focus.de/politik/deutschl...d_4770358.html
AW: SPD-Politiker entsetzt über Folgen der SPD-Politik
Ein Gesetz für Landesgefährdung reicht aus um diese Leute in Abschiebehaft zu bekommen.Da schmoren sie dann solange bis die Verwandschaft die Papiere besorgt.Bei schon deutscher Staatsangehörigkeit Enzug und ebenfalls Abschiebehaft.Politischer Wille vorausgesetzt ist das machbar und eine Partei wie z.B.die AFD könnte schon den nötigen Druck erzeugen !!!
AW: SPD-Politiker entsetzt über Folgen der SPD-Politik
Richtig niedlich ausgedrückt! Schon die Formulierung stellt die erste Verharmlosung dar, obwohl sich die Schreiber gerade über weitere Verharmlosungen beklagen.
Immer schön butterweich bleiben und nach allen Seiten offen und .... vor allem differenziert!
Zitat:
Ihr Geld investieren die Clans unter anderem in den Kauf von Wohn- und Geschäftshäusern in Berlin und Brandenburg: „Dem LKA liegen Verdachtsfälle vor, bei denen Erlöse aus Straftaten, auch aus dem Bereich der Organisierten Kriminalität (OK) (...) in Immobilien investiert wurden“. Bekannt würden solche Fälle durch Banken undImmobilienmakler, die sich im Rahmen des Geldwäschegesetzes meldeten.
Schwerreich werden die innerhalb kürzester Zeit. Dem deutschen Rechtsstaat, seinen Gesetzen, ihren strikten Anwendungen, den ermittelnden Behörden und den deutschen Journalisten an dieser Stelle herzlichen Dank! Dank auch an weitere gute Menschen und die Kirchen, die in jedem Kriminellen einen armen Migranten und ein Opfer unserer Gesellschaft sehen!
Danke!
AW: SPD-Politiker entsetzt über Folgen der SPD-Politik
Die organisierte Kriminalität, die Politiker so gerne hofieren, hat ein Gesicht:
https://www.youtube.com/watch?v=joPL2C6-r4k
AW: SPD-Politiker entsetzt über Folgen der SPD-Politik
Na, na! Der hat doch den Integrationsbambi bekommen! Ein Musterbürger also!
erhebliche Probleme mit arablischen Mafia-Clans
Zitat:
"Haben ein erhebliches Problem"
Politiker klagt: Das verschweigen uns Polizei und Justiz über arabische Clans Der Berliner SPD-Politiker Tom Schreiber sieht Berlin in den Fängen arabischer Mafia-Clans. Bei Polizei und Justiz gebe es eine „Mauer des Schweigens“: Bestimmte Übergriffe der Clans würden erst gar nicht gemeldet, die Behörden würden die Probleme verharmlosen.
- Schreiber fordert mehr Personal gegen organisierte Kriminalität
- Innenexperte wirft Berliner Behörden Verharmlosung vor
- Polizei sieht sich in einigen Punkten machtlos
http://www.focus.de/politik/deutschl...d_4770358.html
