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Linksextremistische Webseite "linksunten.indymedia.org" von Innenminister verboten
Linksextremistische Webseite "linksunten.indymedia.org" von Innenminister verboten
Im Zuge des Bundestagswahlkampfes 2017 wurde heute die Webseite "linksunten.indymedia.org" verboten.
Zitat:
Die Seite laufe "nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider" und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es laut "Spiegel Online" in der Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten. "Indymedia" war im Internet allerdings zunächst weiterhin zu erreichen. Auf der Seite können Nutzer anonym Beiträge veröffentlichen.
Am Morgen wurden Räumlichkeiten in Freiburg durchsucht. Verhaftungen waren nicht geplant, es sollte aber Beweismaterial wie Computer sichergestellt und mögliches Vereinsvermögen beschlagnahmt werden. Beim Verbotsverfahren gegen die Plattform wandten die Sicherheitsbehörden einen Kniff an: Förmlich soll es sich um ein Vereinsverbot handelt - die Betreiber wurden demnach von den Behörden als Verein eingestuft.
Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es: "Bei "
linksunten.indymedia" handelt es sich um das inzwischen wichtigste Medium des gewaltorientierten Linksextremismus. Seit Jahren bietet es ein Forum für weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische Agitation und Straftaten."
Das ist nur Kosmetik. Es ist davon auszugehen, das die Betreiber keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten müßen. Ein Schlag ins Leere.
Zitat:
Der Verfassungsschutz hatte daher schon vor Monaten in einer vertraulichen Analyse beklagt, dass auf "Indymedia" ein "rechtsfreier Onlineraum" entstanden sei. Die Autoren der teilweise strafbaren Texte seien wegen ihres konspirativen Verhaltens in keinem Fall zu ermitteln gewesen, so die Agenten.
Anhang 6484
AW: Linksextremistische Webseite "linksunten.indymedia.org" von Innenminister verboten
Seit Jahren konnte diese Seite unbehelligt als Plattform der linken Faschisten agieren. Immer wieder wurde behauptet, dass Deutschland kein Problem mit Linksextremisten hat und gleichzeitig wurden Anschläge verübt, die weit über das hinausgehen, was man den Rechten anlastet.
AW: Linksextremistische Webseite "linksunten.indymedia.org" von Innenminister verboten
Eigentlich müßte die Bundesregierung sowie ausnahmslos alle Länderregierungen wegen Beihilfe zur Terrorfinanzierung angeklagt werden. Aus welchen Fleischtöpfen wird denn die ANTIFA u. ä. finanziert? Staatlich finanzierter Terror. Der Innenminister hat sich kein Gefallen getan.
AW: Linksextremistische Webseite "linksunten.indymedia.org" von Innenminister verboten
Als 2015 ein Fußballspiel kurzfristig wegen eines geplanten islamisch motivierten Terroranschlags abgesagt wurde, sagte de Maiziere: ".........Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern".
Es ist durchaus möglich, dass von links etwas weitaus größeres geplant war, als man bisher erlebt hat. Möglich, dass die Regierung die Notbremse gezogen hat. Die Linken haben sich in eine regelrechte Hysterie reingesteigert. Vielleicht ist da etwas aus dem Ruder gelaufen.
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Konsequent ist de Maiziere jedenfalls nicht vorgegangen. Nach wie vor existiert die Hetzplattform Inymedia.
https://de.indymedia.org/
