Zitat:
E.U.-Grenzpolitik schliesst Menschen nicht nur aus sondern auch ein.
Seit Jahrzehnten baut sich ein gefährliches Potential für die Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit ihrer Gesetzgebung in Wirtschaft und Politik auf, um die Souveränität der Beitrittsländer zu zerbrechen.
Ein Bereich umfasst die Kontrolle durch Militär und Polizei. Die nationalen Befugnisse, die in den jeweiligen Verfassungen festgelegt sind, werden Schritt für Schritt unter passend zugeschnittenen Begründungen wie Terrorismus, Flüchtlinge oder Katastrophenfälle aufgeweicht.
Nehmen wir als Beispiel die urplötzlich ausgebrochene „Flüchtlingskrise“ mit Millionen von Menschen, die schon lange als neue Völkerwanderung angekündigt und mit dem Bau von Internierungslagern in Griechenland und Italien vorbereitet wurde, in denen gezielt Eskalationen, Gewalt und Überforderung der Kapazitäten wie Platz- und Personalmangel an der Tagesordnung waren.
Viele Bürger in den einzelnen europäischen Staaten befürworten ein hartes Vorgehen um Menschen am Betreten unseres Kontinents zu hindern. Sie begrüssen es stillschweigend oder offen, wenn für unwillkommene Gäste die E.U.-Aussengrenzen dicht verschlossen werden. Sie schweigen auch zustimmend, wenn innerhalb der europäischen Staaten unüberwindliche Grenzbarrieren (Bulgarien, Ungarn, Mazedonien) errichtet werden um die Neuankömmlinge an einer Weiterreise zu hindern, letzteres auf Druck aus Berlin (*)
Mit dieser ausserländerfeindlichen, bewusst aufgebauten Stimmungslage hat Brüssel ein leichtes Spiel, einen Militär- und Polizeiapparat unter der Befehlsgewalt der Europäischen Union zu etablieren. Frontex ist erst der Anfang.
„Um die EU-Grenzschutzbehörde Frontex künftig zu eigenständigen Einsätzen auch ohne Anforderung durch die betroffenen Nationalstaaten zu befähigen, müssten diese „ihre Souveränitätsrechte“ beim Grenzschutz „ganz oder zumindest teilweise abtreten“.
Einmal eingeräumte Kompetenzen werden in kürzester Frist ausgedehnt und erweitert und nie zurückgezogen.
Dieser offene Angriff auf die Verfassungen der Mitgliedsländer und demokratische Strukturen ist ein Putsch, angeführt von deutschen Politikern.
Jeder, der auf diesen Vorwand zum Schutz der Aussengrenzen der Europäischen Union hereinfällt, sollte sich mehr Gedanken machen. Diese paramilitärische Behörde wird nicht nur Befugnisse an den Aussengrenzen erhalten sondern auch innerhalb aller Staaten der Europäischen Union. Als Vorwand genügt die Suche nach einem illegal eingereisten, erfundenen „Flüchtling“, bei dem ein „terroristischer Hintergrund“ nicht ausgeschlossen werden kann.
Grenzzäune und Kontrollposten an den Verkehrswegen (See- und Flughäfen, Bahnstationen) überwachen beide Seiten: die Einreise und die Ausreise der Passagiere). Heute zur „Regulierung“ der Flüchtlinge in die eine Richtung, morgen wohlmöglich eine Sperreinrichtung für europäische Bürger in die andere.
Unter diesem Gesichtspunkt sollte beachtet werden, dass im Extremfall eine Person mit dem ausgestellten Pass ihres Landes am Verlassen des eigenen Staates gehindert werden kann – innerhalb der Europäischen Union oder in andere Staaten.
Gefangen im eigenen Land.
