Gasumlage für drei Tage

Gasumlage für drei Tage

Überall konnte man lesen, dass die umstrittene Gasumlage nun abgeschafft sei. Doch die Art der Gesetzgebung, wie sie in der Ampel-Koalition praktiziert wird, sorgt dafür, dass sie zunächst tatsächlich für drei Tage in Kraft tritt, bis ihre Abschaffung greift. Selbst in der größten Krise schafft es diese Regierung, ihr eigenes Handeln als Provinzposse erscheinen zu lassen. Zumindest liest sich so, was die dts Nachrichtenagentur meldet:


Zwar hat das Bundeskabinett am Freitag im Umlaufverfahren die "Verordnung zur Aufhebung der Gaspreisanpassungsverordnung" beschlossen, wie das Wirtschaftsministerium am Mittag mitteilte, das Inkrafttreten der Gasumlage am Samstag kann das aber wohl nicht mehr verhindern. Die neue Aufhebungsverordnung soll erst am 3. Oktober im Bundesanzeiger verkündet werden und kann dann erst am nächsten Tag, also ab dem 4. Oktober seine Wirkung entfalten. Nach Vorstellung des Bundesfinanzministeriums "rückwirkend" zum 9. August.



"Ansprüche auf den Ausgleich der Ersatzbeschaffung sind auf Basis der Gaspreisanpassungsverordnung somit nicht entstanden", bemüht sich das Ministerium, seine Position darzustellen. Die Unternehmen, die von der Gasumlage profitiert hätten und nun leer ausgehen sollen, dürften auch die Umstände der Beendigung der Gasumlage nun rechtlich genau unter die Lupe nehmen.

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Sie können es einfach nicht. Tragisch ist nur, dass sie es dann auch nicht sein lassen zugunsten anderer, die es vielleicht besser könnten.