Corona: Tübinger Modellprojekt wird unterbrochen, wenn Bundes-Notbremse kommt

Bundes-Notbremse wird also dieses Ermächtigungsgesetz genannt...

Trotz Notbremse in Baden-Württemberg: Tübinger Corona-Modellprojekt geht vorerst weiter

Während Baden-Württemberg die Corona-Regeln wegen steigender Zahlen landesweit verschärft, darf das Tübinger Modellprojekt vorerst weitergehen. Doch ein vorläufiges Ende ist absehbar.


Das Tübinger Modellprojekt "Öffnen mit Sicherheit" kann vorerst weitergehen. "Wir werden das Infektionsgeschehen in Tübingen weiterhin genau beobachten und das Projekt zunächst weiter laufen lassen", teilte ein Sprecher des Sozialministeriums in Stuttgart am Freitag mit. Bedingung sei, dass die Sieben-Tage-Inzidenz vor Ort stabil bleibe - und nicht an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 100er-Marke, also 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, überschreite.

Unterbrechung des Modellprojekts bei Bundes-Notbremse

"Spätestens aber, wenn das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes offiziell in Kraft ist, werden wir das Projekt wohl unterbrechen müssen", so der Sprecher. Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) erklärte: "Ich freue mich, dass das Sozialministerium nach den positiven Rückmeldungen aus dem Tübinger Gemeinderat einer Fortsetzung zugestimmt und finanzielle Mittel für eine Ausweitung der Begleitforschung bewilligt hat." 40.000 Euro des Landes fließen in eine Studie, bei der im Schnelltest negativ getestete Personen zusätzlich einen sogenannten PCR-Test machen. So soll die Aussagekraft der Schnelltests geprüft werden.


Auch wenn das Projekt infolge des Bundesgesetzes abgebrochen werden müsse, sei es "ein voller Erfolg", hieß es in der Mitteilung. Man habe "wertvolle Erfahrungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie durch engmaschiges Testen sammeln können", erklärte der Oberbürgermeister. "Ich bin überzeugt, dass diese Erkenntnisse in den kommenden Wochen und Monaten äußerst hilfreich sein werden."

...

https://www.swr.de/swraktuell/baden-...eiter-100.html