Die übergreifende Koalition oder: Wie reagiert man zu Viert?
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Wie regiert man zu viert?Schon merkwürdig: 84 Prozent der Deutschen sagen laut Infratest dimap, die wirtschaftliche Lage sei gut. Aber die beiden Regierungsparteien verlieren wie nie zuvor. Eine rechtspopulistische Partei zieht ins Parlament ein. Die SPD will sich in die Opposition retten, die Union muss schauen, wie sie zurechtkommt – denn der Regierungsauftrag liegt bei ihr
als dennoch stärkster Kraft. CDU-Chefin Angela Merkel, in Berlin wie in Brüssel schon seit Jahren an Krisenmanagement und das Zusammenbringen von divergierenden Kräften gewöhnt, muss nun ihr vielleicht schwierigstes Bündnisprojekt angehen.
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Und das wird ein sehr interessanter Versuch werden, eine Koalition zu bilden, weil faktisch ja vier Parteien daran beteiligt sind“. Als CDU, FDP,
Grüne und
CSU - in der Reihenfolge ihres Wahlergebnisses. Dabei sieht Kropp das Problem weniger in der Koalitionsbildung an sich, diese könne über einen entsprechend formulierten Koalitionsvertrag durchaus gelingen.
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Ein Weg, Konflikte zu umschiffen, ist laut Kropp die Ressortvergabe. „Hier kann man den einzelnen Parteien Raum geben zur Profilierung bei der jeweiligen Klientel, auch wenn das zu einer stärkeren Segmentierung der Regierungspolitik führt.“ So könne man der FDP bei der Digitalisierungspolitik freie Hand lassen, die Grünen für die Energiewende verantwortlich machen, die CSU bei der inneren Sicherheit. Die CDU könnte sich unter anderem über Arbeit und Soziales profilieren.
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Laut Forschungsgruppe Wahlen ist die Akzeptanz einer Jamaika-Koalition gar nicht so gering.
http://www.tagesspiegel.de/politik/m.../20371846.html
Ein schöner Lesernbrief auf der Achse offenbart, was diese übergreifende Koaltion eigentlich ist und bedeutet:
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Heinrich Niklaus / 25.09.2017
Der neue Trick der Kanzlerin: „Die übergreifende Koalition“. Diese Koalition schließt die Opposition mit ein. Wie das geht? Die Kanzlerin macht verstärkt weiter SPD-Politik, unterstützt von den Grünen. Wogegen soll die SPD-Opposition dann opponieren? Gegen ihre eigene Politik? Sicher man wird ordentlich Opposition mimen, aber bei den Entscheidungen über die merkelsche SPD-Politik wird die SPD wieder auf der Seite der Kanzlerin sein.
Obergrenzen-Horst wird ebenfalls für das Wahlvolk den härtesten aller harten Oppositionellen mimen. Und Lindner wird das erneute „Umfallen“ der FDP geschickt als „vernunftgeleitetes Interessenkalkül“ (Staatsraison) kaschieren. Der große “Vorteil”: Alle sind eingebunden. Und die AfD zerlegt sich gerade selber (Petry).
http://www.achgut.com/artikel/afd_in...arm_bis_bayern
AW: Die übergreifende Koalition oder: Wie reagiert man zu Viert?
Wie man zu viert regiert? Man zählt sich's an den Knöpfen ab, oder einer macht einfach, was er will. (Es könnte sich dabei auch um eine „Sie" handeln.)
