Wie sagte man doch einst: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!"Zitat:
Ein Gastbeitrag von Ifis
In einem Impulspapier legte die umstrittene Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD)
völlig schonungslos offen, wie ihre Pläne für den kompletten Umbau Deutschlands
aussehen. Die Interessen Ursprungsdeutscher spielen darin keine Rolle mehr. Diese
haben nur eine einzige Aufgabe: die Umsetzung der SPD-Vorhaben zu finanzieren.
Hier die unglaublichen Pläne der Sozialdemokraten.
Die unfassbaren Pläne der SPD-Staatsministerin
Staatsministerin Özoguz arbeitet seit einiger Zeit ihre Ziele respektive ihren Masterplan
sukzessive ab. Der nächste Schritt ist die Schaffung einer enorm großen
Verfügungsmasse an Posten und Pöstchen sowie an institutioneller Durchdringung
unseres Landes. Aber bei genauerem Hinsehen ist auch das nur ein Zwischenschritt.
Klassische Einwanderungsländer wachsen organisch. Die Menschen wandern im Rahmen
der Gesetze ein und beginnen einen oft mehrere Generationen dauernden Einstieg in die
aufnehmende Gesellschaft. In dieser Zeit, die oft keine leichte Zeit ist, werden sie vor
allem Eines: Teil der Gesellschaft. „Proud to be American“, „I am an Aussi“. Diese Länder,
die uns als Vorbild dienen könnten, wenn die Deutschen sich als Einwanderungsland
begreifen wollten, wofür es gute Argumente gäbe, diese Länder will man wohl nicht zum
Vorbild.
Aydan Özoguz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und
Integration im Rang einer Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, hat andere
Vorstellungen. Sie setzt eine staatliche, von oben herab verordnete,
Gesellschaftsentwicklung zum Ziel. Nicht mehr organisch wachsende Strukturen, sondern
staatlich verordnete „Integrationsziele“ fordert sie. Damit es sich besser anhört, nennt man
das „Teilhabe“. Mich erinnert das eher an Anteilsverteilung nach einem Beutezug. Und
genau so soll es wohl ablaufen. Ein gut strukturierter Plan regelt das von oben herab – mit
aller staatlichen Macht.
Die „Sozialdemokraten“ wollen an die Verfassung ran
Zunächst sind mehrere Verfassungsänderungen geplant, die verankern sollen, dass
Deutschland ein Einwanderungsland ist und „alle staatliche Ebenen zur Umsetzung dieses
Staatszieles verpflichten“. Mit anderen Worten: sinnvoll oder nicht, gewollt oder nicht – das
MUSS passieren. Dem kann sich dann niemand mehr entziehen.
Und diese Verankerung soll auf höchster Ebene erfolgen: dem Grundgesetz, konkret im
Art. 20 GG, also auf einer Stufe mit diesen essenziellen Verfassungszielen:
•Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat
•Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
•Gesetzgebung ist an die Verfassung, Rechtsprechung an Gesetz gebunden
•Widerstandsrecht
Deutschland soll unumkehrbar umgebaut werden
Absatz 1-3 (nicht 4 und nicht der hier geplante Art. 20 b) sind absolut zentrale
Verfassungsteile, mit der sog. „Ewigkeitsklausel“. Dass man die Verfassungsänderung auf
dieser Ebene einbringt, verrät, worum es geht: Den unwiderruflichen und nicht
umkehrbaren Umbau unserer Gesellschaft.
Verfassungsänderungen setzen eine Zweidrittelmehrheit sowohl des Bundestages als
auch des Bundesrates voraus. Ist dieser Art. 20 b also erst einmal im Grundgesetz
verankert, dann ist auf absehbare Zeit keine Konstellation vorstellbar, wie das wieder
geändert werden könnte, da ja die Zahl der direkten und indirekten Immigranten nicht
zurückgeht, sondern immer weiter ansteigen wird. Damit dürften aufgrund der sich
ändernden Zusammensetzung des Staatsvolkes respektive der Bevölkerung diese
Eingriffe in die Verfassung irreversibel sein. Für immer!
Auch Deutsch als Staatssprache wird bald schon zur Disposition gestellt
Diskutiert werden wird in der Öffentlichkeit, wenn überhaupt, nur über die aktuell
gewünschten Maßnahmen. Finanzielle Förderungen von Migrant*innenorganisationen,
Quoten für Führungskräfte, Ausbau von „Diskriminierungsschutz“, massive
Überwachungsmaßnahmen zur Umsetzung, verniedlichend als „Zertifizierung“ und „IKÖ
Standards“ sind Teil dieses Horrorpakets.
Aushebeln des Deutschen als Staatssprache ist ein weiterer Bestandteil. Man hat auch
schon die ersten Maßnahmen im Auge, wie die „bundesweite Einführung von kommunalen
Dolmetschern“.
Und was ist mit den Deutschen? – Die sind auch wichtig, die sollen alles finanzieren
Dass eine „Verstetigung … der Flüchtlingshilfe“ gefordert wird, ist dann schon eher eine
Randnotiz. Eine Menge an Posten für die Klientel. Nicht mehr Qualifikation bestimmt den
Aufstieg, sondern Herkunft. Der arme Immigrant soll a priori und per se bevorzugt werden
gegenüber dem Ursprungsdeutschen, um die Diskriminierung umzudrehen (inverse
Diskriminierung).
Dass Deutsche in dem Papier nur am Rande, nämlich bei der Finanzierung und der Pflicht
mitzumachen, vorkommen, ist da nur konsequent. Auch die zunehmende Diskussion der
Bürger über den zukünftigen Weg Deutschlands sieht man als Bedrohung, der man über
die Zementierung der gewünschten Entwicklung entgegentreten will. Dies alles soll nicht
auf Ebene des gemeinen Volkes diskutiert, sondern von diesem finanziert werden.
Langfristiges Ziel: ein anderes Deutschland
Aber auch die klassischen Einwanderer, die sich in die Gesellschaft hineingearbeitet und
hineinintegriert haben, die zu „ganz gewöhnlichen“ Deutschen geworden sind, für die
Deutschland die einzige Heimat geworden ist, auch diese Menschen kommen in dem
Impulspapier nicht vor. Bestenfalls indirekt, als nicht erwähnter Gegenentwurf, zu dem was
Frau Özoguz will: ein anderes Deutschland.
Das Originaldokument: Impulspapier MigrantInnenorganisationen. Dieser Artikel erschien
zuerst auf dem sehr empfehlenswerten Blog von David Berger Philosophia perennis.
