Finanzminister Scholz (SPD) plant Versteuerung von Erste-Hilfe-Kursen und Weiterbildungsmaßnahmen

Wer sagt es denn? Scholz denkt an die "kleinen Leute", die sich weiterbilden. Es soll auch niemand vergessen werden.

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Scholz plant Umsatzsteuerpflicht
Erste-Hilfe-Kurse könnten bald teurer werden

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Bildungsangebote für Erwachsene sollen steuerpflichtig werden, wenn sie nichts mit dem Beruf zu tun haben. Wie das Bundesfinanzministerium dem Redaktionsnetzwerk Deutschland bestätigte, sehen das Pläne von Ressortchef Olaf Scholz vor.

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Dem Redaktionsnetzwerk zufolge würde die Änderung unter anderem Erste-Hilfe-Kurse für den Führerschein, Integrationskurse, Computerkurse für Senioren, Vortragsreihen zur Gesundheitsvorsorge und Schulungshilfen für Menschen mit Behinderungen betreffen. Sollte eine Umsatzsteuer auf solche Angebote fällig werden, dürften die Gebühren für die Teilnehmer steigen.

Die Pläne sind dem Redaktionsnetzwerk zufolge in einem Gesetzentwurf enthalten, den das Bundeskabinett bereits auf den Weg gebracht hat. Bislang sei aber nur der Teil des Entwurfs bekannt gewesen, in dem es um die steuerliche Förderung der Elektromobilität gehe.

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Der Gesundheitsausschuss der Länderkammer habe in der vergangenen Woche die Bundesregierung aufgefordert, die Änderungen zu überdenken. Der Ausschuss argumentiere, dass durch den Wegfall der Steuerbefreiung und den daraus resultierenden Gebührenerhöhungen der Zugang zur Weiterbildung deutlich erschwert werde.

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Ähnlich äußerten sich dem Bericht zufolge auch die Sozialverbände. Sie hätten in einem Schreiben an das Finanzministerium darauf aufmerksam gemacht, dass die nationalen Regierungen bei der Anpassung an europäisches Recht durchaus einen Ermessensspielraum hätten. Dieser sollte auch genutzt werden.

https://www.mdr.de/nachrichten/polit...erden-100.html

Wahrscheinlich findet es die SPD besser, wenn die "kleinen Leute" auf der Couch rumhängen statt sich weiterzubilden. Gemeint sind hier auch die Behinderten und chronisch Kranken und natürlich auch diejenigen, die einen Erste-Hilfe-Kursus absolvieren müssen oder noch schlimmer, wollen, ohne Sanitäter zu sein. (Treppenwitz!)