Weimar im Dienst der Verunglimpfung der politischen Opposition in Berlin

Dass die Weimarer Republik überhaupt als Vorbild der Bundesrepublik Deutschlands genommen wird, erstaunt doch sehr. Die Weimarer Republik war für die Bürger eine Katastrophe. Sie brachte einer großen Zahl Bürger Armut und bewegte sie zur Auswanderung, brachte Suppenküchen und die galoppierende Inflation, anderen wenigen ungeheuren Reichtum. Die Weimarer Republik war tief gespalten. Die Arbeitsverhältnisse waren amerikanisch. Man lese Fallada. Das Gehalt eines Verkäufers reichte nicht, um eine Wohnung zu finanzieren und Möbel anzuschaffen. Möbliert wohnte man unter dem Dach. Das Gehalt war ganz amerikanisch-kapitalistisch und errechnete sich über Prozente je verkauftem Artikel. Verkaufte man nichts, verdiente man nichts. Also keine Republik, die auch nur einigermaßen als Vorbild für das heutige Deutschland gelten sollte, obwohl man allmählich den Eindruck hat, dass die Bundesrepublik Deutschland in Weimarer Verhältnisse gleitet.

Zur Rede des Bundespräsidenten beim Festakt “100 Jahre Weimarer Reichsverfassung” in Weimar am 6. Februar 2019

DIE SYMBOLKRAFT DER NATIONALFLAGGE

Die Bundeskanzlerin hat es demonstriert. Als man ihr, wie auf YouTube nachzusehen, die deutsche Flagge in die Hand gab und sie diese verächtlich, mit einem Gesichtsausdruck, wie man ihn bei der Konfrontation mit Unappetitlichem annimmt, wegwarf, verriet sie spontan, ohne eine Sekunde des Nachdenkens, ihre intuitive Einstellung zu dem, was man das Symbol für den Identität stiftenden, nicht im geringsten chauvinistischen Stolz einer Nation bezeichnen kann: die Nationalflagge. Eine solch verneinende Geste, dargeboten vom amerikanischen Präsidenten Trump, von Russlands Putin, geschweige denn von Israels Netanjahu, ist jenseits politischer Vorstellungskraft. Und zwar nicht undenkbar, weil sie damit gegen die Gefühlslage der „Rechten“ im eigenen Land verstoßen würden, sondern weil es ihre authentische, innerste Überzeugung ist, dass dies einer Absage an das Bekenntnis zur eigenen Nation, die nicht bloß durch „alle hier Lebenden“ definiert ist, gleichkommen würde. Der Respekt vor der Symbolkraft der nationalen Flagge — und damit vor der per Eid bekundeten Verpflichtung, dem Volk und der Nation zu dienen — darf als die innerste Überzeugung wohl aller Staatsrepräsentanten unterstellt werden. Offensichtlich mit Ausnahme der deutschen.



DEUTSCHSEIN – EINE UNBESTIMMTE DEFINITION

Steinmeier suchte in seiner Rede beim Festakt “100 Jahre Weimarer Reichsverfassung” die Identität der Deutschen zu beschwören, ohne den Begriff Nation und deutsches Volk dafür zu bemühen. Dies hätte auch nicht in die politische Gegenwart gepasst, wo nur global, europäisch, pankulturell, aber nicht national, weil gleichgesetzt mit nationalistisch, gedacht und gesprochen werden darf. Er präsentierte deutsche Identität über das Bekenntnis zu „Einigkeit und Recht und Freiheit“, die zweite Strophe der Nationalhymne zitierend, ohne deren zweite Zeile, „für das deutsche Vaterland“, einzubeziehen. Inwiefern diese begriffliche Dreierfigur als alleinstehendes Merkmal deutscher Identität genügen kann, bleibt dahingestellt. Könnten sich US-Amerikaner nicht ebenso über diese drei Begriffe definieren? Jedenfalls ist diese Begriffskombination eine vage Definition deutscher Identität, mit der Absicht, Deutschsein und dem gegenwärtig damit verbundenen Bedeutungswandel in Richtung definitorischer Offenheit nicht im Wege zu stehen.



DIE NATIONALSOZIALISTEN ZERSTÖRTEN DEN GEIST VON WEIMAR. WER ABER BEDROHT HEUTE UNSER LAND?

Weimar, so lernen wir, war nicht Nährboden für das Ungetüm Nationalsozialismus, sondern im Gegenteil, es ist die Blaupause für das deutsche Grundgesetz und unsere Demokratie nach 1945. Dennoch, so der Bundespräsident, dürfen wir uns nicht „zurücklehnen“.

Steinmeier gestisch sparsamer, doch mit staatstragender und rhetorisch gewichtiger Stimme deutlich, wenn er von den Farben der deutschen Nationalflagge spricht: „Ist es nicht historisch absurd, wenn diese schwarz-rot-goldene Fahne heute am auffälligsten ausgerechnet von denen geschwungen wird, die einen neuen nationalistischen Hass entfachen wollen?“ Heftiger Applaus (ab 1:00:15 ff.)



SUGGESTION STATT PRÄZISION

Wen hatte der Bundespräsident da wohl im Sinn? Ross und Reiter der Bedrohung des Geistes von Weimar zu nennen, war nicht im Sinne der Situation. Dies würde der bei derartigen Veranstaltungen grundsätzlichen Harmonieverpflichtung zuwider laufen. Dennoch ist es unvorstellbar, dass in den Köpfen der Zuhörer nicht Stichwörter wie „Pegida“ und „AfD“ durcheinander schwirrten. Diese Leute hatten kein Recht, in unserer Demokratie toleriert oder gar respektiert zu werden

(Assoziativ gesellten sich gewiss die folgenden Reizwörter schnell dazu: Orban, Polen, Brexit, Salvini … und – natürlich- Trump. Sie alle wollen „nationalistischen Hass entfachen“, weil sie in erster Linie dem eigenen Volk und der eigenen Nation („America first“) dienen wollen und deswegen vagabundierende Irrläufer der Geschichte sind.



EINIGKEIT = WIDERSPRUCHSLOSER KONSENS?

Indem er die Würde der Weimarer Verfassung und ihr Weiterwirken bis in das Grundgesetz hinein darlegte, schaffte Steinmeier unter seinen zahlreichen Zuhörern eine feierliche Stimmung politischer „Einigkeit“ aller demokratisch denkenden Bürger.



Aber was heißt Einigkeit heute konkret? Welcher Art sollte sie sein, und auf welche Bereiche sich beziehen? Bedeutet es einig sein im Beurteilen der gegenwärtigen Politik? Einig mit Brüssel darin, dass „mehr Europa“ nötig ist? Einig in der vorgeblich um die Demokratie besorgten Ablehnung von Abweichlern in der Zuwanderungsfrage, ob in Politik oder Gesellschaft? Es bleibt bei Steinmeiers Rede der Eindruck, dass Einigkeit in der Politik vor allem meint, bereits verdächtige Abweichler mit dem Geruch undemokratischen Denkens, das man aus Weimar heraus ablehnen muss, zu versehen.

RECHT AM RECHT VORBEI?

Es ist eine gern geübte Praxis, Autoritäten als Argumentationsassistenten und Schützenhilfe bei eigenem Falschdenken herbeizuzitieren. Immer ohne Kontext des Gesamten, was zwar hermeneutisch unzulässig, aber formal korrekt ist und deswegen inhaltlich nur schwer angreifbar. Ich habe in einer Kolumne über den Nobelpreisträger Kertész gezeigt, wie dies bei einer Gedenkstunde im Bundestag anlässlich seines Todes soweit geführt hat, dass Kertész als Befürworter uneingeschränkter Einwanderung instrumentalisiert wurde, obwohl er genau das Gegenteil gesagt hatte.
Udo di Fabio, Verfassungsrichter i. R., ereilte ein ähnliches Schicksal in Steinmeiers Rede. Er wird zitiert, aber nur so, dass sein Widerspruch zur Politik der Kanzlerin nicht zur Sprache kommt: „Keine noch so kluge Verfassung kann vor dem Versagen der Demokratie, vor ihrer Selbstzerstörung schützen.”

Das klingt überzeugend.



Andernorts jedoch sagte di Fabio Gefährliches. In der WELT vom 14.1.2016 lesen wir unter der Überschrift „Rechtssystem in schwerwiegender Weise deformiert“ Folgendes: „Renommierte Verfassungsjuristen werfen der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise fortgesetzten Rechtsbruch und Missachtung des Parlaments vor. Getrieben werden sie von der Angst um den Rechtsstaat. Noch nie war die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief. Verfassungsrechtler wie Udo Di Fabio und Hans-Jürgen Papier lassen kein gutes Haar am Agieren der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise.“


SEEHOFER SPRICHT UND SCHWEIGT

Wie sehr in der Frage der Immigration vom Recht Abschied genommen wurde, macht auch das argumentative Wechselbad des darin geübten Innenministers Seehofer deutlich. Einst sprach er von einer „Herrschaft des Unrechts”. Und heute? Auch Recht scheint flexibel zu sein, um nicht zu sagen willkürlich auslegbar, wenn es der politische Gleichschritt verlangt.



FREIHEIT

Die bei der Festveranstaltung verbal zwar vorsichtig verunglimpften, aber dennoch deutlich identifizierbaren politischen Gegner der Zuwanderungspolitik Merkels boten eine willkommene Gelegenheit, die von den Altparteien betriebene Konsens-Politik, unter Missachtung nationalen Interesses, als alternativlos darzustellen. Wer nicht damit übereinstimmt, so war es unstrittig zu spüren, steht im Widerspruch zum Geiste der Weimarer Verfassung.

Mit der Vorbildfunktion der Weimarer Verfassung für unsere Demokratie heute hat dies freilich wenig zu tun. Die zunehmende Schmähung und Ausklammerung politisch abweichender Meinungen vom öffentlich-rechtlichen Diskurs sowie die unwidersprochene zensorische Einflussnahme auf die freien und sozialen Medien zeigen, dass es mit der Freiheit der Andersdenkenden, nach Rosa Luxemburg der Härtetest wirklicher Freiheit, nicht weit her ist. Stattdessen zeichnet man ein offenbar geschöntes Drei-Farben-Bild von Freiheit in Deutschland. Das „Geben Sie Gedankenfreiheit!“ in Schillers Don Carlos gegenüber dem königlichen Tyrannen zeigt eine abnehmend nachhaltige Wirkung deutscher Klassik auf das politische Mainstream-Denken der Gegenwart.



EIN BUNDESPRÄSIDENT ALLER DEUTSCHEN?

Als Verteidiger des in jeder Demokratie nötigen und nicht rechtfertigungsbedürftigen Dissenses in der öffentlichen und politischen Diskussion über die Zukunft Deutschlands angesichts der demographischen, kulturellen und sozialpolitischen Herausforderungen hat sich Steinmeier in seiner Rede nicht als Bundespräsident aller Deutschen erwiesen.

https://vera-lengsfeld.de/2019/02/10...lin/#more-4056

Während in der BRD Politiker geschasst werden, die vor 30 Jahren einen Leserbrief an die Junge Freiheit schrieben, verhält man sich gegenüber dem Milieu des Millionenfachen Massenmords des Sozialismus seltsam indifferent. Davon profitiert auch Steinmeier, der während seiner Studienzeit zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“ des Pahl-Rugenstein-Verlags gehörte, der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand. Der Verlag wurde aus der SBZ finanziert. In den von eben diesem Verlag herausgegebenen “Blättern für deutsche und internationale Politik” hat er noch 1990 publiziert, unter deren Herausgebern sich Präsidiumsmitglieder der verfassungsfeindlichen DKP befanden.

Zitat:

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Zitat von mutiny

Während in der BRD Politiker geschasst werden, die vor 30 Jahren einen Leserbrief an die Junge Freiheit schrieben, verhält man sich gegenüber dem Milieu des Millionenfachen Massenmords des Sozialismus seltsam indifferent. Davon profitiert auch Steinmeier, der während seiner Studienzeit zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift „Demokratie und Recht“ des Pahl-Rugenstein-Verlags gehörte, der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand. Der Verlag wurde aus der SBZ finanziert. In den von eben diesem Verlag herausgegebenen “Blättern für deutsche und internationale Politik” hat er noch 1990 publiziert, unter deren Herausgebern sich Präsidiumsmitglieder der verfassungsfeindlichen DKP befanden.

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Der Steinmeier rappte seinerzeit mit einem Verfassungsfeind, einem türkischen Islamisten. Dazu hagalil bzw. Kontraste:

Steinmeiers umstrittener Gesangspartner:
Wo steht Muhabbet?

Es sollte ein Zeichen für die Integration sein: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nimmt mit dem türkischstämmigen Sänger Muhabbet medienwirksam ein Lied auf. Doch wie sich hinterher herausstellt, ist Muhabbet nicht nur der Schmusesänger, als der er sich präsentiert. Gegenüber Journalisten äußerte er fundamentalistische Meinungen.

Die KONTRASTE-Reporter Andrea Everwien und Kemal Hür recherchierten in Muhabbets Vergangenheit und fanden sich im Dunstkreis der "Grauen Wölfe " wieder.

Neulich bekam Außenminister Steinmeier ein dickes Kompliment: „Herr Steinmeier ist echt cool!“ Das sagte Muhabbet, ein deutsch-türkischer Sänger, mit dem der Minister ein Lied aufgenommen hatte. Als wenig später Vorwürfe laut wurden, dass sich Muhabbet, der Musterknabe der Integration, auf die Seite eines fanatischen Islamisten geschlagen haben soll, da gab sich Steinmeier tatsächlich sehr cool. Man könnte auch sagen: überheblich. Er warf der ARD mangelnde Recherche vor. Andrea Everwien und Kemal Hür haben recherchiert.

Sie haben den Vorwurf gegen Muhabbet erhoben: Esther Schapira und Kamil Taylan, zwei Journalisten vom Hessischen Rundfunk. Ihr Film „Der Tag, als Theo van Gogh ermordet wurde“ wurde Ende Oktober in Berlin mit dem Prix Europa ausgezeichnet.

Der Film stellt dar, wie ein fundamentalistischer Moslem den holländischen Filmemacher van Gogh regelrecht hingerichtet hat. Der Grund: Van Gogh hatte zusammen mit der Politikerin Ayaan Hirsi Ali einen islamkritischen Film gedreht. Schapira und Taylan zeigen Ausschnitte daraus in ihrer Dokumentation.

Diese Bilder - Koranverse auf nackter Haut - haben offenbar den Sänger Muhabbet empört. Nach der Preisverleihung kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen ihm und den Autoren.

Esther Schapira, TV-Journalistin
„Und da sagte er, van Gogh habe Glück gehabt, dass er so schnell gestorben sei. Wenn es nach ihm gegangen wäre, er hätte ihn erst mal in den Keller gesperrt und gefoltert.“

Kamil Taylan, TV-Journalist
„Da fragte ich ihn sogar auf Türkisch, ob er einen Scherz macht, aber er setzte einfach weiter und Ayaan Hirsi Ali hätte auch nichts Besseres verdient.“

Muhabbet bestreitet diese Vorwürfe.

Muhabbet
„Ich weise jede Art von Anschuldigung zurück, dass ich irgendeinen Mordaufruf verherrlichen würde.“

Und der Außenminister fühlt sich bemüßigt, der ARD schlechte Recherche vorzuwerfen.

Frank-Walter Steinmeier (SPD), Außenminister
„Ich habe, was den Sänger Muhabbet angeht, keine Anhaltspunkte für das, was da vorgeworfen worden ist. Im Gegenteil, ich hätte mir gewünscht, auch von der ARD gewünscht, Herr Sonne, dass man sich vielleicht konkret mit dem beschäftigt hätte, was Herr Muhabbet in den letzten zwei Jahren gemacht hat.“

Hat KONTRASTE gemacht, Herr Steinmeier.

Muhabbet - Das ist erst mal der smarte Schnulzensänger, Senkrechtstarter bei Viva und MTV, selbsternannter Botschafter für Integration.

Seine Fans sind türkische Jugendliche in ganz Deutschland, wie er groß geworden zwischen zwei Welten. Im Sommer 2006 besuchte er etwa die Berliner Rütli-Schule. Seine Botschaft: Ich hab’s geschafft in Deutschland, und ihr könnt das auch.

Mit diesem Sänger schmückt sich Außenminister Steinmeier offenbar gern. Er findet es gut, …

Frank-Walter Steinmeier (SPD), Außenminister
„… dass wir profitieren aneinander, an dem Reichtum der jeweiligen Kulturen und uns gegenseitig befruchten.“

Ob der Außenminister auch hiervon profitieren möchte? Auszug aus einem Rap, der unter dem Namen von Muhabbet und seinem Bruder $iki Pa im Internet zu finden ist. Titel: der Wolfzug.
Zitat:
„…zieht mit dem Wolfzug
Blutiger Horizont, der Tod friedlich ruht
Einen Toast auf meine gefallenen Brüder
PA! Räumt auf, fallen werden diese Lügner
Pakt der Wölfe, zieht mit dem Wolfzug, blutiger Horizont, …“

Kamil Taylan, TV-Journalist
„Das ist auch weder Chiffre noch Geschwafel. Das ist die Tatsache, würde ich sagen, nämlich ein Wolf ist ein ganz bestimmtes Symboltier in der türkischen Mythologie und in der türkischen politischen Szene. / Rudel und Wolf, das sind ganz wichtige, klare Symbole der türkischen Faschisten.“

Graue Wölfe – die rassistischen türkischen Ultrarechten. Vor drei Wochen schlugen sie in Berlin, Köln und Dortmund kurdische Einrichtungen ein. Ihre Zeichen: der Wolf und die drei Halbmonde. Ihre Mittel: Mord und Totschlag. Ihr Ziel: ein großtürkisches Reich.

Interview mit Muhabbet zum Thema Rap über Graue Wölfe? Fehlanzeige. Der Integrationsstar schweigt. Sein Management schickt eine schriftliche Erklärung zum Thema „Wolfzug“ und weiteren, ähnlichen Texten. Dort heißt es:
Zitat:
„Für Texte, Inhalte und Produktionen …. ist sein Bruder $iki Pa verantwortlich. Muhabbet singt … den Chorus.“

Muhabbet nur ein Chorknabe? Immerhin: er muss es verantworten, wenn heute mit seinem Namen für solche Songs geworben wird.

Esther Schapira, TV-Journalistin
„Wir gehen vor gegen rechtsradikale Konzerte, dann kann ich aber nicht mit zweierlei Maß messen, und ich weiß auch nicht, ob der Außenminister, wenn es sich jetzt um einen Neonazi handeln würde, einen Neonazi-Kontext, genau so gelassen reagiert hätte.“

Er ist Ein Internet-Freund von Muhabbet, Osun Baba - ein erklärter Grauer Wolf. Zitat:
„… Türkiye, für mein Volk, voller Ehre, voller Stolz, trag die Fahne durch die Welt. Halbmond im Blut von Volk.“

Auf der MySpace Seite von Osun Baba findet sich - als Freund verewigt: Muhabbet. „Thanks for the add“ – Danke für die Aufnahme in die Freundesliste. Diesen Link gibt es nur, wenn Muhabbet zuvor sein Einverständnis ausdrücklich erklärt.

Offenbar hat Muhabbet keine Angst vor Berührungen mit den Grauen Wölfen:

Berlin, Sommer 2007: Muhabbets Auftritt auf dem Türkentag:

„En büyük“ schreit Muhabbet ins Mikro, „Türkiye“ antwortet die Masse: Über alles, über alles - Türkei, – Dann geht es weiter mit den üblichen Schnulzen. Aber spätestens seit 2006 hätte der „Integrationsbotschafter“ Muhabbet wissen können, für wen er hier das Aushängeschild abgibt. Da marschierte der türkische Chef einer Abspaltung der Grauen Wölfe , in der ersten Reihe mit.

Wie ließ Muhabbet verlauten: er sei gegen Gewalt? Dann sollte er sich klar distanzieren von den Grauen Wölfen. Die sind nämlich gewalttätig.

Kamil Taylan, TV-Journalist
„Ich hätte mir gewünscht, dass das Büro von Herrn Steinmeier mal etwas ins Internet geschaut hätte, mit wem er als Botschafter da auftaucht.“

Das wurde wohl versäumt. Reden möchte der Minister aber nicht darüber. Für ein Interview mit KONTRASTE stand er nicht zur Verfügung. Peinlich eben, die Affäre.

Beitrag von Andrea Everwien und Kemal Hür
Rundfunk Berlin Brandenburg: Kontraste
Beitrag vom 22.11.2007
Die nächste Sendung im Ersten, am Mittwoch dem 20.12.07 - 21:45h.

Moishe Hundesohn:
Der Steini-Rap
Rap wraps, as rap can...

Esther Schapira zum Steinmeier-Rap:
Sänger Muhabbet unter Islamismus-Verdacht
Ester Schapira hat islamistische Äußerungen des deutsch-türkischen Sängers Muhabbet bekannt gemacht. Dieser wies in den ARD-"Tagesthemen" die Vorwürfe zurück. Der 23-Jährige hatte vor Kurzem mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ein gemeinsames Lied für die Integration aufgenommen...

Türkei:
Die Rückkehr der Wölfe
Jahrelang hat man wenig von ihnen gehört. Doch seit Juli sind die Grauen Wölfe im türkischen Parlament vertreten und gewinnen auch hierzulande wieder mehr Einfluss...

http://www.hagalil.com/archiv/2007/11/muhabbet.htm

Man darf sich fragen, wessen Präsident Herr Steinmeier eigentlich ist? Deiner, meiner?

Zitat:

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Man darf sich fragen, wessen Präsident Herr Steinmeier eigentlich ist? Deiner, meiner?

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Er ist der Präsident der überdotierten Parteienvertreter in Berlin. Sie haben haben ihn schließlich gekürt, nicht das Volk!

Zitat:

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Zitat von Cherusker

Er ist der Präsident der überdotierten Parteienvertreter in Berlin. Sie haben haben ihn schließlich gekürt, nicht das Volk!

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jemanden mit einer Vergangenheit im DKP/SED Milieu ist eine Schande Europas und hat jenseits der Schuhputzbrigade nichts zu suchen.

Zitat:

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Zitat von Cherusker

Er ist der Präsident der überdotierten Parteienvertreter in Berlin. Sie haben haben ihn schließlich gekürt, nicht das Volk!

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Und noch ein paar Künstler aus Film, Funk und Fernsehen und dem Sport:

Zitat:

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Diese Promis wählen mit : Von der Berlinale-Party in die Bundesversammlung

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Der Artikel besteht aus einer Bilderschau mit Untertext. Dieser sei hier veröffentlicht:

Zitat:

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Bei der Filmpremiere von „Django“ auf der Berlinale buhlten die Fans um ihre Aufmerksamkeit, jetzt hofft Frank-Walter Steinmeier auf die Stimme von Iris Berben. Aber die sollte ihm sicher sein: Immerhin hat sie die SPD in Hessen ausgewählt.

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Gerade noch im Blitzlichtgewitter auf der Berlinale, jetzt schon der nächste Termin in Berlin: Schauspielerin Veronica Ferres darf dank der CDU in Nordrheinwestfalen mitwählen.

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Dragqueen Olivia Jones posiert in Hamburg während der Charity-Gala „Nacht der Legenden“: Sie wurde von den Grünen in Niedersachsen zu der Wahl geschickt.

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„Über sieben Brücken musst du gehen“: Peter Maffay singt gerne für seine Fans, heute hätte Steinmeier gerne seine Stimme. Auch hier sollte sie ihm sicher sein: Ausgewählt hat den Musiker die SPD Saarland.

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Stefanie Kloß singt für „Silbermond“, sitzt in der Jury von „The Voice of Germany“ und stimmt wahrscheinlich für Frank-Walter Steinmeier, da sie von der SPD Saarland geschickt wurde.

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Hape Kerkeling wird oft umschwärmt, als „Horst Schlämmer“ mischte er einst selbst die Politik auf. Jetzt überlässt er das höchste Amt des Landes aber doch lieber einem anderen und tritt für die CDU Nordrhein-Westfalen an die Urne.

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Carolin Kebekus in dem Film „Schatz, Nimm du sie“, der nächste Woche ins Kino kommt. Vorher muss sie sich noch einmal etwas schicker machen und für die Grünen in Nordrhein-Westfalen in Berlin abstimmen.

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Bei Weltmeistertrainer Joachim Löw dreht sich eigentlich alles um den Ball, am liebsten sitzt er auf der Trainerbank. An diesem Sonntag darf er aber in der Bundesversammlung Platz nehmen. Die Grünen in Baden-Württemberg haben den Bundestrainer als Wahlmann verpflichtet.

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Damit auch ein Prominenter dabei ist, den jemand unter 18 kennt, hat die SPD Nordrhein-Westfalen den YouTuber Julien Bam zur Wahl entsendet.

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Macht hat sie eigentlich genug, aber jetzt darf sie nicht nur über ihre Zeitungen sondern auch an der Urne ein Wort mitsprechen: Friede Springer, entsendet von der CDU Berlin.

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Zitat:

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In der Bibliothek seiner Frau ruht er als Büste auf einem Buch, am Sonntag nimmt er in Berlin Platz. Journalist Helmut Markwort wurde geschickt von der FDP Baden-Württemberg.

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https://www.faz.net/aktuell/gesellsc...-14873981.html

Dazu ein Artikel:

Das Deutschland wählt

„Deutschland wählt sein neues Staatsoberhaupt“

titelte gestern der Tagesspiegel und zeigt damit einen ordentlichen Teil des Dilemmas. Der, das oder die Deutschland wählt nicht, Deutschland ist nur ein künstliches Konstrukt. Wer da tatsächlich wählt, ist die interessantere Frage. Es ist die sogenannte Bundesversammlung, und deren Zusammensetzung geht so: Die üblichen Politikbonzen fragen mehr oder weniger Prominente, ob sie den richtigen Kandidaten wählen würden. Antworten die mit „ja“, dürfen sie wählen. So geht Demokratie in Deutschland.

Die FAZ klärt uns auf:

„Diese Promis wählen mit: Von der Berlinale-Party in die Bundesversammlung“

Jetzt wählt nicht mehr Deutschland, sondern das tun Promis. Iris Berben, Peter Maffay, die Sängerin einer Band namens Silbermond, Friede Springer, Helmut Markwort, ein angeblich bekannter YouTuber und Veronica Ferres sind mit von der Partie. Letztere hat vielleicht ihren Mann gefragt, wen sie denn wählen soll.
Die Bundespräsidentenwahl ist eine absurde Veranstaltung, die an die DDR erinnert. Ein Establishment und ihm temporär Zugehörige dürfen wählen. Beziehungsweise dürfen nur die wählen, die vorher angeben, das Richtige zu wählen, und daraus macht man dann eine Showveranstaltung. Noch besser: Es gibt ja tatsächlich ein paar Kandidaten – jenseits des faktisch gesetzten. Aber die dürfen nicht einmal eine kurze Rede vor den Wählern halten. Sie müssen schweigen. Die stehen da wohl ein paar Stunden sinnlos herum. Überzeugend ist einzig Sonneborn, der am Donnerstag noch schnell seinen Vater nominiert hat.
Es ist eine adäquate Antwort auf die Farce.


Im Vorfeld bemühten sich die üblichen Journalisten um einen staatstragenden Ton und so schafft es auch ein belangloser und extrem verquast redender Plapperer und Agenda-Mann wie Steinmeier ins Schloss Bellevue.


Steinmeier soll „uns“ nun fünf Jahre lang Bedeutsames mitteilen – obwohl der bislang noch nie etwas Interessantes gesagt hat. Kleine Pointe am Rande: Steinmeier schrieb als Gießener Jurastudent für eine Zeitschrift des Pahl-Rugenstein-Verlags. Der wiederum wurde maßgeblich von der DDR finanziert und stand auch unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Es wäre interessant zu erfahren, was Steinmeier damals geschrieben hat. Man darf vermuten, dass er in dem Heftchen interessantere Positionen beschrieben hat als alles, was er später publizierte.


Steinmeier, der alte Linksextremist. Dann die totale Wandlung. Wobei: In Bezug auf seine BP-Wahl bleibt er den DDR-Gepflogenheiten treu: Wählen ja, aber bitte nur so tun als ob.


Steinmeier soll nun in etwa das tun, was der Mr. Banalo Gauck die vergangenen fünf Jahre getan hat. Vielleicht mehr Kriege mit deutscher Beteiligung fordern. Vielleicht neoliberale Politik fordern und gleichzeitig Rechtsradikalismus geiseln.
Die Bundespräsidentenwahl als Farce ist ähnlich gelagert wie die Bundeskanzlerkandidatenaufstellung. Exakt die Parteien, die sich gerne „demokratisch“ nennen, um sich von der AfD abzugrenzen, kopieren sehr genau die DDR, wenn es um Machtausübung, wenn es konkret um die Kandidaten Merkel und Schulz geht: Hinterzimmerentscheidung, die im Nachhinein von Statisten abgesegnet werden, damit es demokratisch aussieht.


Eigentlich ginge Demokratie so: Es gibt eine Reihe von Politikern, die Kanzlerkandidat werden wollen. Die streiten und argumentieren und treten zu einer Wahl an. Delegierte oder gar alle Mitglieder einer Partei kommen dann zu einem Parteitag zusammen und wählen. So wie das in den USA passiert, oder auch in Frankreich.


Nicht so in der Bundesrepublik. Da einigen sich ein paar obere Parteifunktionäre der SPD intern auf einen Kandidaten. Diesen einen präsentiert man dann einfach der Öffentlichkeit. Die „Wahl“, die vom Parteiengesetz vorgeschrieben ist, gerät zur Makulatur. Da müssen sich Delegierte ein Wochenende Zeit nehmen, um einmal die Hand zu heben für einen Kandidaten, der schon längst feststeht. Eine Wahl mit einem Kandidaten. Dass die Delegierten das mitmachen, zeigt, wie peinlich die Parteien geworden sind.


Bis auf die AfD stört das in diesem seeligen Deutschland niemanden. Im Gegenteil. Die vereinigten Hauptstadtjournalisten interessiert mit keiner Zeile, wie hier Demokratie zur Farce wird. Dass Martin Schulz bislang mit keinem Halbsatz gesagt hat, was er eigentlich will und dass seine Dauerbezug zum „hart schuftenden Busfahrer“ schlimmsten Populismus und eine Fortsetzung rechter Politik im Amt befürchten lässt: Egal. Hauptsache, Schulz ist nicht bei der AfD.


Die CDU wartete ein paar Wochen zuvor nur darauf, ob Merkel noch einmal „ja“ sagen wird. Eine Wahl findet danach pro forma statt. Eine ernsthafte Wahl mit mehreren Kandidaten würde von fast allen Journalisten als Krise in der CDU gedeutet: Die diskutieren, die haben unterschiedliche Meinungen, das ist das Ende.
Der Deutsche mag Eintracht. Keine Diskussion, keine Abweichler.
Sagen die Erlauchten dann „ja“, räumt die wichtigste Talkshow der Nation alle Sessel bis auf einen weg und lässt den König bzw. die Königin eine Stunde lang plappern. Ernsthafte Nachfragen, kritischer Journalismus gar, würde der Moderatorin vermutlich den Job kosten.


Es ist die DDR, die vom bundesdeutschen Establishment kopiert wird. Die DDR war bekanntlich eine Diktatur. Und es sind die Journalisten, denen nichts mehr auffällt. Da braucht es keinen Maulkorb.


Wunderbar entlarvend war die Frage eines Journalisten an ein SPD-Mitglied, was sie denn von dem Kandidaten Schulz erwarte. Antwort: Sie kenne die Positionen des Kandidaten noch nicht, müsse sich erstmal schlau machen. Dass das SPD-Mitglied den angeblichen Kandidaten erstmal zum Kandidaten wählen müsste und sich vorher informieren, liegt außerhalb der Vorstellung des Journalisten – und wohl auch des SPD-Mitglieds.


Deutschland und Demokratie war on the long run noch nie eine überzeugende Einheit. Wählende Deutsche sind nach wie vor etwas verwirrend Fremdes. Das wählende Deutschland ist eine nette Verklärung. Um das festzustellen, braucht man keine erstarkte Rechte.


P.S.: Eine breaking news bringt der Spiegel um die sonntägliche Mittagszeit: Ein „CDU-Mann“ will nicht für Steinmeier stimmen.


Das Ende des Abendlandes naht.

https://exportabel.wordpress.com/201...chland-waehlt/

Zitat:

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Steinmeier, der alte Linksextremist.

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das greift zu kurz, denn er war kein Sponti, kein Hasch-Rebell und auch kein K-Grüppler, sondern trieb sich im SED finanzierten DKP Milieu herum, d.h. der Errichtung der weltweit ersten totalitären Diktatur, nebst Massenmord der Bolschewiki an 20 - 60 Millionen gemeuchelter Menschen, die Ausrottung nahezu der ganzen alten Garde jüdisch-stämmiger Bolschewiki, darunter Prominente mit internationaler Wirkung, wie Trotzki, Sinovjev, Kamenjev, ..., die blutrünstigen antisemitischen Kampagnen gegen 'Weißkittel', 'Kosmopoliten' und den Slánský-Prozess nicht zu vergessen.

Zitat:

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„Deutschland wählt sein neues Staatsoberhaupt“

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Nein, es war nicht Deutschland. Es waren die „Maden in Germany".

Zitat:

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Zitat von Cherusker

Nein, es war nicht Deutschland. Es waren die „Maden in Germany".

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Die Blockparteien und ausgewählte Prominenz, die auf Aufträge der Öffentlich-Rechtlichen Fernsehanstalten (Staatsfernsehen) und Auftritte in den öffentlich-rechtlichen Programmen (Staatsfernsehen) angewiesen sind.

Diktatoren würden es nicht anders machen. Selbst der dicke koreanische Diktator Kim schmückt sich mit Schauspielern (na, ja, gut, in Nordkorea gibt es keine Blockparteien, keine CDU, keine SPD, keine Grünen...., aber in der DDR gab es Parteien, die SED, die CDU etc.)

Zitat:

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Zitat von Cherusker

Nein, es war nicht Deutschland. Es waren die „Maden in Germany".

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der war gut - wirklich.