Partei "Die Freiheit" Stellungnahme zur Berlinwahl 2011

Stellungnahme zur Berlinwahl 2011

Das Wahlergebnis der Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie – DIE FREIHEIT von nur einem Prozent ist für uns alle sehr enttäuschend und schmerzhaft. Mit diesem Ergebnis liegen wir weit hinter dem zurück, was wir uns vorgenommen, vor allem aber, was wir uns zugetraut haben. Wir haben unser Wahlziel deutlich verfehlt.

Sie alle werden dafür Verständnis haben, dass wir diese Ergebnisse und die dahin führenden Vorgänge zunächst intern diskutieren und auswerten werden. Alle relevanten Parteigremien und Arbeitsgruppen werden sich in den nächsten Tagen zusammensetzen und analysieren, wo Fehler gemacht wurden, was gut funktioniert hat und was besser werden muss.
Unser Dank gilt den gut 14.000 Wählern, die sich für eine neue politische Kraft ausgesprochen haben. Vor allem aber bedanken wir uns bei den Aktiven, die der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT in den letzten Monaten ihr Gesicht und ihren Namen gegeben haben. Nicht wenige haben dadurch harte Einschnitte hinnehmen müssen. Gedankt sei auch ihren Familien und Angehörigen, die meist auf die Anwesenheit ihrer Lieben verzichten mussten.
Im Berliner Abgeordnetenhaus sitzen nach dem Ausscheiden der FDP nun nur noch staatsgläubige bis sozialistische politische Kräfte. Angesichts der täglich vorangetriebenen Entmündigung aller Bürger in Deutschland, beunruhigt uns dies als bürgerlich-liberale Partei sehr. Es hat den Anschein, als gingen Menschen in Deutschland für allerlei Themen auf die Straßen, nicht jedoch für elementare Grundrechte wie Demokratie und Freiheit.
Der Einzug der Piratenpartei ist im großen Maße das Ergebnis eines medialen Kunstprodukts. Den Medien ist es so gelungen, tausende Protestwähler ins politisch linke Lager zu binden, indem sie den Piraten sogar noch einen liberalen Anstrich verpassten. Wir sind sicher, dass sich viele Wähler dieser Partei in den nächsten Wochen und Monaten ernüchtert abwenden werden.
Gerade dieses Wahlergebnis zeigt, dass die Gründe, die dazu geführt haben, unser Projekt DIE FREIHEIT zu starten, nach wie vor geblieben sind. Wieder haben rund 40 Prozent der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht nicht genutzt. Wir sind davon überzeugt, dass unsere drei Kernthemen, die Einführung der direkten Demokratie, der Kampf gegen Werteverfall und den zunehmenden Einfluss des politischen Islams sowie der Einsatz für ein Europa souveräner Nationen, politisch mehr als drängend sind.
Wir sind nicht für falsche Thesen oder Ziele „abgestraft“ worden, sondern wir haben es nicht geschafft, die Menschen in Berlin für unsere Ziele zu mobilisieren und uns als politische Alternative zu präsentieren. Deshalb wird es unabhängig einiger notwendige Schritte unabdingbar sein, an unsere Bekanntheit zu arbeiten. Denn ganz sicher hat uns die anfängliche mediale Präsenz, die wir noch vor knapp einem Jahr bei der Gründung erlebten, zu optimistisch und vielleicht sogar ein wenig zu selbstsicher werden lassen. Viele haben es sich viel leichter vorgestellt, als es tatsächlich ist. Wir werden viel Geduld und Ausdauer benötigen.
Aber die Notwendigkeit einer wirklichen politischen Veränderung bleibt auch in Deutschland bestehen. Deshalb geben wir nicht auf! Vielmehr werden wir die Partei weiter aufbauen. In den nächsten Wochen zwei weitere Landesverbände gründen und einen Bundesparteitag in Kiel vorbereiten, auf dem wir einen neuen Bundesvorstand wählen und die nächste Wahl in Schleswig-Holstein vorbereiten.
Die Berlin-Wahl war die erste Wahl, der wir uns gestellt haben. Ganz sicher war es nicht die letzte. Wir werden die gesammelten Erfahrungen nutzen, um uns zu steigern und für unsere Ziele und Überzeugungen kämpfen.

René Stadtkewitz und Felix Strüning für den Bundesvorstand