Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Als der Bundespräsidentenkandidat Frank-Walter Steinmeier ausgeklüngelt wurde, unter anderem in einer süddeutschen Staatskanzlei und gegen den Willen Angela Merkels, die damals unbedingt eine Grünen-Politikerin wollte, meinte einer seiner Unterstützer, der Sozialdemokrat habe zwar noch nie einen Satz von Erinnerungswert gesagt, aber auch noch nie etwas Falsches. Bei seinen künftigen Präsidentenreden könnte man also ganz ruhig […]
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AW: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Nicht nur Steinmeier ist der schlechteste Politiker in seinem Amt. Merkel die schlechteste Kanzlerin, Maas der miesteste Außenminister, AKK eine der schlechtesten Verteidigungsmister aller Zeiten usw. usw. Selbst die Opposition ist mies. Es sind die farblosesten Erscheinungen, die es je in der deutschen Politik gab. Beliebig und austauschbar und in ihrer ideologischen Einfalt schädlich für unser Land.
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Realist59
Nicht nur Steinmeier ist der schlechteste Politiker in seinem Amt. Merkel die schlechteste Kanzlerin, Maas der miesteste Außenminister, AKK eine der schlechtesten Verteidigungsmister aller Zeiten usw. usw. Selbst die Opposition ist mies. Es sind die farblosesten Erscheinungen, die es je in der deutschen Politik gab. Beliebig und austauschbar und in ihrer ideologischen Einfalt schädlich für unser Land.
Die politische Kaste dieses Landes stellt einen Höhepunkt an Unfähigkeit und Amtsmißbrauch dar, der Seinesgleichen höchstens in sogenannten Drittländern findet.
AW: Der schlechteste Präsident der Geschichte stellt sich zur Wiederwahl
Steinmeier will für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidieren
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Seit 2017 steht Steinmeier an der Spitze des Staates. Vorgeschlagen und in der großen Koalition durchgesetzt hatte ihn der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
2022 will Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtzeit kandidieren. Das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt sagte am Freitag in Berlin:
"Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen."
Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. "Es sind bewegte Zeiten", sagte Steinmeier. Deutschland stehe vor wichtigen Wahlen und politischen Umbrüchen........ https://de.rt.com/inland/118188-stei...eite-amtszeit/
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Na klar, so gut wie jetzt wird es ihm wohl kaum noch gehen können.
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Eigentlich reiste der Bundespräsident zum Feiern nach Sønderborg, doch dort angekommen, kritisierte er – höchst undiplomatisch – die Asylentscheidung der Nachbarn. Die nahmen es gelassen und empfingen Steinmeier an der Königsschanze in Düppel.
Eigentlich sollte die friedliche Grenzziehung zwischen den beiden Ländern im Jahr 1920 gefeiert werden. Aber noch bevor Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (mit ruhender SPD-Mitgliedschaft) die sozialdemokratische Premierministerin Mette Frederiksen traf, fand er Gelegenheit, seine Gastgeber deutlich zu kritisieren. Dem Deutschlandfunk war das gleich zwei Meldungen an beiden Tagen des Besuchs wert. Steinmeier, so hieß es, »hoffe sehr, dass Dänemark sein Handeln so verstehe«, dass dasselbe »noch in eine gemeinsame und harmonisierte europäische Asylpolitik« einmünden könne.
Sehen wir einmal ab von der Frage, ob es höflich ist, vor einem Treffen mit den höchsten Repräsentanten eines Landes, zumal in Erinnerung an ein historisches Ereignis, eine so grundsätzliche Kritik an der demokratisch verabschiedeten Politik eines Nachbarlandes zu üben. Das würde zu weit führen in das Feld von Zeremoniell und Anstand. Tatsächlich kann man Steinmeiers Hoffnung aber teilen, denn sie ist durchaus begründet. Dänemark möchte in der Tat, dass sein Handeln möglichst bald in eine gemeinsame, harmonisierte EU-Asylpolitik einmündet.
Eben das hat ja der Ausländerminister und Mit-Sozialdemokrat Mattias Tesfaye deutlich gemacht, als er sagte, dass weder Dänemark noch die EU es langfristig dulden können, dass »massive Ressourcen« für die Bearbeitung hunderttausender Asylanträge aufgewendet werden, von denen die wenigsten gerechtfertigt sind. Was also versteht Steinmeier nicht? Dass er zu Gast in einem souveränen Land ist? Dass der europäische Kurs nach Lage der Dinge noch immer ohne Mehrheitsprinzip entschieden wird? Oder dass man sich aus einem Club, dessen Regeln einem nicht behagen, auch wieder zurückziehen kann?
Der Festakt fand dann zum Teil auf der Königsschanze in Düppel in der Nähe von Sønderborg statt, bevor es mit Segelboot zur Yacht von Königin Margrethe ging.
Die Erinnerung an die Schlacht an den Düppeler Schanzen 1864 lebt in Deutschland wohl nur noch in einigen Straßennamen und einer Berliner Ortslage weiter. Die Dänen haben die Schanzen, die sie 1920 wiedergewannen, zu einem Nationaldenkmal ausgebaut......https://www.tichyseinblick.de/kolumn...aenemark-asyl/
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»hoffe sehr, dass Dänemark sein Handeln so verstehe«, dass dasselbe »noch in eine gemeinsame und harmonisierte europäische Asylpolitik«
Und wer bestimmt diese „gemeinsame und harmonisierende Asylpolitik“?
Versteht Steinmeier, dass illegale Immigration und Anspruch auf Asyl zwei unterschiedliche Dinge sind? Ich bezweifle es. Deutschlands Behörden sind ohnehin überfordert (politisch gewollt), da werden schätzungsweise hunderttausende ohne auf Legalität geprüften Aufenthaltsstatus beherbergt. Ich bin überzeugt, in Dänemark laufen die Verfahren viel schneller ab. Steinmeier sollte sich zurückhalten, wo doch „sein“ Asylwesen nachweislich korrumpiert ist und nicht funktioniert. Der Ehrlichkeit halber sollte er es so formulieren: „ich hoffe doch sehr, dass Dänemark sein Handeln so verstehe, dass es doch noch die unbeschränkte Armutseinwanderung gering qualifizierter kulturfremder Massen nach Europa ermöglicht.“
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Dänemark war immer aufnahmebereit, hat sehr viele "Flüchtlinge" ins Land gelassen und erkannte in Folge dessen als erstes blauäugiges Land, dass es so nicht weitergehen kann. Im Jahr 2001 verloren die dänischen Sozialdemokraten erstmals seit 1924 die Macht und der konservative Anders Rasmussen wurde Regierungschef. Der Grund lag in der Einwanderung integrationsunwilliger Moslems, die von den Dänen zunehmend als Gefahr gesehen wurden. Rasmussen wusste warum er gewählt worden war und verschärfte die entsprechende Gesetzgebung. Aber auch die dänischen Sozialdemokraten hatten dazu gelernt und blieben dieser restriktiven Linie treu, als sie 2011 die Regierungsgeschäfte übernahmen. Dänemark hat absolut keinen Anlass den deutschen Einwanderungsblödsinn mitzutragen. Die Anmaßung Steinmeiers ist mehr als unpassend und zunehmend typisch für die deutschen Politiker.
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Auffällig ist, dass er nicht im Namen Deutschlands, sondern im Namen der EU zu sprechen scheint.
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abandländer
Auffällig ist, dass er nicht im Namen Deutschlands, sondern im Namen der EU zu sprechen scheint.
Die "Europäische Lösung" ist zur Lebenslüge der deutschen Politiker geworden. Sie kapieren nicht, dass die Schlepper und Schleuser den "Flüchtlingen" von den paradiesischen Zuständen in Deutschland vorschwärmen und dadurch erst den Fluchtwillen wecken. Litauen nahm 2016 2 Dutzend "Flüchtlinge" auf, beteiligte sich also an der EU-weiten Verteilung der "Flüchtlinge". Schon nach wenigen Monaten waren diese "Flüchtlinge" alle nach Deutschland weitergezogen. Als sich Luxemburg bereiterklärte "Flüchtlinge" aufzunehmen, wehrten sich die "Flüchtlinge" mit Händen und Füßen ins reichste Land Europas gebracht zu werden. Ihre Schlepper und Schleuser hatten ihnen eingebläut nach Deutschland gehen zu wollen.
Die europäische Lösung ist eine Traumvorstellung der dämlichen deutschen Politiker
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Vilnius 35 gemäß EU-Verteilungsplan nach Litauen umgesiedelte syrische Flüchtlinge haben das Land wieder verlassen: Sie waren von der mangelnden Unterstützung enttäuscht. Die 16 Erwachsenen und 19 Kinder sind wahrscheinlich Richtung Deutschland aufgebrochen....
https://rp-online.de/politik/eu/lita...r_aid-18592953