Schwarz-grüne Koalition in Hamburg gescheitert

Die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene ist geplatzt. Die Hamburger Grünen steigen aus und wollen Neuwahlen.

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In Hamburg ist das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene gescheitert. Die Grünen in der Hansestadt erklärten das Bündnis am Sonntag für beendet, teilte eine Sprecherin der Bundespartei in Berlin mit. Nach dem Ausscheiden des früheren Bürgermeisters Ole von Beust hatten sich unter dem neuen Bürgermeister Christoph Ahlhaus in den vergangenen Monaten die innerkoalitionären Spannungen verschärft.

„Wir streben Neuwahlen an“, sagte Fraktionschef Jens Kerstan. 100 Tage nach dem Rücktritt des ehemaligen Ersten Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) müsse die Partei feststellen, „dass dieser Neustart nicht gelungen ist“. Einen entsprechenden Beschluss soll eine Landesmitgliederversammlung am 13. Dezember fassen.

Bei einer Klausurtagung der Fraktion mit Landesvorstand und Senatoren hatte sich zuvor die Mehrheit der Teilnehmer für Neuwahlen ausgesprochen.

Zwischen GAL und CDU gab es bereits seit längerem immer wieder Streit. Am Mittwoch hatte Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) in der Bürgerschaft seinen Rücktritt erklärt. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Mainz im Zusammenhang mit der unzulässigen Verwendung von Mitteln der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Es ist bereits der sechste Wechsel in der Hamburger Regierung in diesem Jahr. weiter

Für mich war es ohnehin ein Wunder, dass diese Koalition überhaupt zustande gekommen ist. Neuwahlen dürften vor allem den Günen satte Stimmenzuwächse bringen. Rot/Grün wird also kommen. Interesant dürfte vor allem das Abschneiden der FDP werden.

Wer sich mit dem grünen Gesocks einläßt, ist selber schuld. Die Grünen haben in Hamburg die Koalition heute nur gekündigt, um von aktuellen Hochrechnungen zu profitieren. Das schreibt sogar der ökolinke SPIEGEL! Ich weiß nicht, ob in Hamburg nun vor Baden-Württemberg gewählt wird oder danach, aber es könnte sein, daß sich die Brüder verrechnen. Man [...]

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Es ist möglich, dass einige Grünenwähler es der Partei übel nehmen, überhaupt mit der CDU koaliert zu haben. Merkwürdig ist es schon, dass die Grünen nun wohl wieder mit der SPD regieren wollen, ist diese Zusammenarbeit auch schon mal ein Problem für die Grünen gewesen. Na ja, Hauptsache ran an die Fleischtöpfe, egal mit wessen Hilfe