Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
Von der Leyen möchte:
Internes Papier Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
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<figcaption class="o-element__caption c-image-element__caption u-is-hidden-print"> Bei ihrem Amtsantritt in Brüssel fordert Ursula von der Leyen mehr Geld für Europa. Ohne eine ausreichende Finanzierung könne man nicht liefern, so die neue EU-Kommissionspräsidentin.
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Die EU soll deutlich mehr Geld erhalten. Auch Deutschland könnte, geht es nach einem Vorschlag Finnlands, künftig weit höhere Beträge nach Brüssel überweisen. Doch noch gibt es offenbar Verhandlungsspielraum.
Der EU-Haushalt soll in den kommenden Jahren steigen. Die finnische Regierung, die momentan die EU-Ratspräsidentschaft innehat, hat nun erstmals ein Papier mit konkreten Zahlen vorgelegt. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“) liegt das bislang interne Dokument vor, über das beim Gipfel Ende kommender Woche verhandelt werden soll.
Das Budget soll demnach von 2021 bis 2027 auf 1,07 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) steigen. Das entspricht 1,087 Billionen Euro – 155 Milliarden Euro im Jahr.
Die Steigerung würde für Deutschland wohl hohe Mehrzahlungen bedeuten. Bislang erhält die Bundesregierung einen Rabatt, der eine übermäßige Belastung verhindern soll. Dennoch hat Deutschland zuletzt deutlich mehr Geld an die EU bezahlt, als es selbst aus den Töpfen Brüssels erhalten hat. Nun soll die finnische Regierung – wie von der EU-Kommission vorgeschlagen – darauf pochen, die Rabatte auf die EU-Beitragszahlungen Ende 2020 abzuschaffen. Neben Deutschland erhalten Großbritannien, die Niederlande oder Österreich bislang einen Abschlag.
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Ausgangspunkt für die Finnen war laut „FAZ“ der Vorschlag der Kommission für den Finanzrahmen aus dem Frühjahr 2018. Der sah sogar einen Anstieg des EU-Budgets auf 1,114 Prozent des BNE oder umgerechnet 1,135 Billionen Euro vor. Die EU-Kommission hatte das mit zwei Punkten begründet: dem Austritt Großbritanniens, mit dem einer der wichtigsten Beitragszahler wegfällt, und neuen Aufgaben wie dem Klima- und dem Grenzschutz.
Auch von der Leyen fordert mehr Geld
Nach Schätzungen der Bundesregierung drohen bis 2027 Mehrkosten von 30 Milliarden Euro. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will daher an dem Rabatt festhalten. Das finnische Papier soll zumindest die Möglichkeit enthalten, über einen Weitererhalt zu diskutieren.
Zum Amtsantritt hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine ausreichende Finanzierung der Europäischen Union gefordert. „Die Erwartungen an die europäische Ebene sind hoch, und wir wollen liefern, aber das muss finanziert werden“, sagte von der Leyen am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) und anderen Nachrichtenagenturen in Brüssel.
In den Zielen stimme ihr Programm weitgehend mit der Agenda der EU-Staaten überein. Prioritäten seien eine EU, die fit sei für die Digitalisierung, ein „Green Deal“ für mehr Klimaschutz, eine nachhaltige Regelung für die Migration und eine größere Rolle Europas in der Welt.
https://www.welt.de/politik/ausland/...hr-zahlen.html
AW: Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
Deswegen hat man sie ja auch in dieses Amt gehievt.
AW: Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
Ich bin kein Frauenfeind, aber ich plädiere stark dafür, sämtliche alten Hexen aus der Staatspolitik zu entfernen. Dann ginge es wahrscheinlich wieder aufwärts. Wenn man sieht, was Frauen in politischen Machtpositionen anrichten, wird einem nur noch Angst.
Politik können Frauen in der Regel einfach nicht (Ausnahmen bestätigen diese). Sie denken einfach irgendwie seltsam und handeln höchst emotional, was in diesem Bereich absolut tödlich ist. Und wenn ich mir die gesamte, deutsche Spitzenpolitikerinnenriege so anschaue . . . Merkel, von der Leyen, Roth, Keller ("Ska"), Baerbock, Nahles, Künast, Göring, Schwan, Dreyer, Kipping, Schwesig, usw. . . . Es kann einem nur noch grauen!
Natürlich gibt es auch Ausnahmen wie Weidel (und etliche andere AfD-Frauen), ja sogar Wagenknecht würde ich als solche bezeichnen, aber es sind eben Ausnahmen. Damit meine ich natürlich nicht, dass es unter den männlichen Politikern nicht ebensolche traurigen, unfähigen Gestalten gibt, aber naturgemäß sind es da deutlich weniger. Natürlich hängt es auch stark von der jeweiligen Partei ab. Grüne sind beiderlei Geschlechts zu 99 Prozent gestört und unfähig, Linke ebenso.
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AW: Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
Was haben die Finnen denn da überhaupt zu sagen? Wenn die mehr zahlen wollen, sollen sie es tun. Deutschland zahlt schon jetzt zu viel. Die EU schwimmt im Geld. Mehr Sparsamkeit und Verantwortung täte den Europäischen Institutionen gut. Es fängt bei den EU-Parlamentariern an, die deutlich überbezahlt werden und endet bei den zahlreichen überteuerten Projekten, wie z.B. den zig Milliarden für die Türkei. Die an sich gute Idee der EG ist pervertiert und wurde zur EU.
Anhang 7174
AW: Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
Zitat:
Zitat von
Clark
Ich bin kein Frauenfeind, aber ich plädiere stark dafür, sämtliche alten Hexen aus der Staatspolitik zu entfernen. Dann ginge es wahrscheinlich wieder aufwärts. Wenn man sieht, was Frauen in politischen Machtpositionen anrichten, wird einem nur noch Angst.
Politik können Frauen in der Regel einfach nicht (Ausnahmen bestätigen diese). Sie denken einfach irgendwie seltsam und handeln höchst emotional, was in diesem Bereich absolut tödlich ist. Und wenn ich mir die gesamte, deutsche Spitzenpolitikerinnenriege so anschaue . . . Merkel, von der Leyen, Roth, Keller ("Ska"), Baerbock, Nahles, Künast, Göring, Schwan, Dreyer, Kipping, Schwesig, usw. . . . Es kann einem nur noch grauen!
Natürlich gibt es auch Ausnahmen wie Weidel (und etliche andere AfD-Frauen), ja sogar Wagenknecht würde ich als solche bezeichnen, aber es sind eben Ausnahmen. Damit meine ich natürlich nicht, dass es unter den männlichen Politikern nicht ebensolche traurigen, unfähigen Gestalten gibt, aber naturgemäß sind es da deutlich weniger. Natürlich hängt es auch stark von der jeweiligen Partei ab. Grüne sind beiderlei Geschlechts zu 99 Prozent gestört und unfähig, Linke ebenso.
Du meinst also, es handelt sich um ein frauenspezifisches Problem? Dann darf ich mal die Riege der Männer vorstellen:
Habeck, Altmaier, Scholz, Seehofer, Stoiber, Sigmar Gabriel, Frank Walter Steinmeier, Kevin Kühnert, Paul Ziemiak, Heiko Maas, Wolfgang Schäuble, Dietmar Bartsch, Ralf Stegner, Cem Özdemir, Hubertus Heil, Armin Laschet, Andreas Scheuer, Norbert Walter-Borjans, Gerd Müller, Jürgen Trittin, Peer Steinbrück, Christian Wulff und viele mehr.
AW: Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
Zitat:
Zitat von
Turmfalke
Du meinst also, es handelt sich um ein frauenspezifisches Problem? Dann darf ich mal die Riege der Männer vorstellen:
Habeck, Altmaier, Scholz, Seehofer, Stoiber, Sigmar Gabriel, Frank Walter Steinmeier, Kevin Kühnert, Paul Ziemiak, Heiko Maas, Wolfgang Schäuble, Dietmar Bartsch, Ralf Stegner, Cem Özdemir, Hubertus Heil, Armin Laschet, Andreas Scheuer, Norbert Walter-Borjans, Gerd Müller, Jürgen Trittin, Peer Steinbrück, Christian Wulff und viele mehr.
Von den Männern ist man es gewohnt, bei Frauen fällt es auf einmal auf.
Könnte es vielleicht auch daran liegen, daß sich die Unterschiede immer mehr verringern?
AW: Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
Zitat:
Zitat von
Cherusker
Von den Männern ist man es gewohnt, bei Frauen fällt es auf einmal auf.
Könnte es vielleicht auch daran liegen, daß sich die Unterschiede immer mehr verringern?
Vermutlich liegt es daran, dass Männer keinen Lippenstift tragen.
AW: Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
Zitat:
Zitat von
Turmfalke
Vermutlich liegt es daran, dass Männer keinen Lippenstift tragen.
Das kommt darauf an, in welchem Bekanntenkreis man sich bewegt.
AW: Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
@Turmfalke:
Ich darf aus meinem Post zitieren:
Zitat:
Damit meine ich natürlich nicht, dass es unter den männlichen Politikern nicht ebensolche traurigen, unfähigen Gestalten gibt...
Doch ich gebe dir bedingt recht. In Deutschland ist wirklich der Großteil ALLER Politiker unfähig bis landeszerstörerisch. Trotzdem stechen die "führenden" Frauen meines Erachtens immer noch hervor, und das liegt nicht am Lippenstift.
AW: Nach diesem Plan soll Deutschland deutlich mehr für die EU zahlen
Zitat:
Zitat von
Clark
@Turmfalke:
Ich darf aus meinem Post zitieren:
Doch ich gebe dir bedingt recht. In Deutschland ist wirklich der Großteil ALLER Politiker unfähig bis landeszerstörerisch. Trotzdem stechen die "führenden" Frauen meines Erachtens immer noch hervor, und das liegt nicht am Lippenstift.
Das Stechen ist aber inzwischen eindeutig einer anderen Gruppe vorbehalten.