Karl Lauterbach will Maskenpflicht im Herbst wieder ermöglichen
Rührend! Herr Lauterbach will uns ermöglichen, wieder Maske tragen zu dürfen.
Karl Lauterbach will Maskenpflicht im Herbst wieder ermöglichen
Das Infektionsschutzgesetz läuft im September aus. Um gegen mögliche weitere Corona-Wellen gewappnet zu sein, will der Bundesgesundheitsminister es überarbeiten.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will für den Fall einer neuen Corona-Welle im Herbst die Möglichkeit schaffen, wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen vorzuschreiben. Dies sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung Markus Lanz.
Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte Lauterbach. "Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird." Das könne wieder kommen. Der Minister sagte, er halte das "auch für unbedingt notwendig, dass wir uns für den Herbst diese Möglichkeit eröffnen".
Lauterbach betonte: "Das Infektionsschutzgesetz beschreibt ja nicht, was gemacht wird oder was gemacht werden soll, sondern es beschreibt, was wir nutzen können an Vorsichtsmaßnahmen und Einschränkungen, wenn es denn dann nötig wäre." An diesem Thema arbeite er auch mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).
Der Minister hatte bereits angekündigt, bald ein Konzept vorzustellen, wie die Corona-Pandemie im Herbst bekämpft werden soll. Auch die Gesundheitsminister der Länder hatten vom Bund eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes mit Blick auf den Herbst und mögliche weitere Infektionswellen gefordert.
Lauterbach verteidigt Impfstoff-Bestellungen
Das Gesetz läuft bis 23. September, es wurde erst kürzlich geändert. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein "Basisschutz" – etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.
Bei Markus Lanz verteidigte Lauterbach auch die Pläne der Regierung, zusätzlichen Corona-Impfstoff zu beschaffen. Man habe für den Herbst Impfstoff für drei unterschiedliche Corona-Varianten: die Wuhan-Variante, einen reinen Omikron-Impfstoff und einen Kombinationsimpfstoff. Lauterbach räumte ein, einen Teil dieser Impfstoffe später wegschmeißen zu müssen. Allerdings wisse er nicht, was kommt: "Wenn eine gefährliche Welle kommt, wollten alle den besten Impfstoff." Er werde daher lieber dafür kritisiert, nachher Impfstoff wegzuwerfen.
https://www.zeit.de/gesundheit/2022-...-corona-herbst
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Der Kerl kann es nicht lassen.
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Realist59
Der Kerl kann es nicht lassen.
Wer ist es eigentlich, der ihn läßt?
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Cherusker
Wer ist es eigentlich, der ihn läßt?
Die Dummdödel, die Scholz und grün gewählt haben!
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Clark
Die Dummdödel, die Scholz und grün gewählt haben!
Nun, dann war das ja eine absolute Minderheit, die jetzt über eine Mehrheit regiert.
Die SPD kam auf 25 Prozent, ein Ergebnis auf das sie nie gekommen wäre, hätte ein Laschet als Spitzenkandidat von der CDU nicht zur Unzeit an der Ahr gelacht. Bezogen auf die Wahlbeteiligung von 76 Prozent kommt die SPD damit auf eine absolute Zustimmung von unter 20 Prozent, die Grünen 15 Prozent, damit in absoluter Zustimmung 11 Prozent, die FDP 11 Prozent in absoluter Zustimmung 8 Prozent. Nun ist es ja auch so, dass diejenigen, die die Grünen wählten, nicht automatisch die SPD in der Regierung haben wollten und diejenigen, die die SPD wählten, die sozialen Aspekte bei den Grünen vermissten, wenn sie sie nicht sogar verhindern wollten, auf jeden Fall aber wollten die FDP-Wähler garantiert eine grün-rote Regierung verhindern. Pech für die Wähler, Pech nun aber auch für die FDP, die ihre Felle davonschwimmen sieht.
So ist auch zu erklären, dass Bundesjustizminister Buschmann von der FDP Herrn Lauterbachs Vorhaben in aller Öffentlichkeit scharf kritisiert.
Justizminister Buschmann kritisiert Lauterbachs Vorstoß zur Maskenpflicht ab Herbst
Im Gesundheitsministerium wird gerade über Coronamaßnahmen im Herbst nachgedacht. Die FDP macht deutlich: Mit ihr als Koalitionspartner wird es nicht so einfach.
Der Herbst scheint noch weit weg, doch die Vorbereitungen für einen möglichen Coronaausbruch laufen bereits. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun Kritik am Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Vorbereitung einer möglichen Maskenpflicht geübt. »Ich bin dafür, dass wir uns nach Recht und Gesetz richten. Das sieht eine Evaluierung vor«, sagte Buschmann den Funke-Zeitungen. Die Ergebnisse der Evaluierung sollten »unbedingt« berücksichtigt werden, »bevor wir uns auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlegen«, sagte der FDP-Politiker.
Lauterbach hatte am Mittwochabend in der ZDF-Sendung »Markus Lanz« angekündigt, dass er für den Herbst die Möglichkeit schaffen wolle, im Falle einer neuen Coronawelle erneut eine Maskenpflicht in Innenräumen vorzuschreiben. Im Rahmen der Arbeit am Infektionsschutzgesetz, das im September ausläuft, hält Lauterbach es für »unbedingt notwendig«, die Option der Maskenpflicht in Innenräumen zu ermöglichen.
Kubicki für Corona-Aufarbeitung und gegen Maßnahmen
FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert indes eine parlamentarische Aufarbeitung der Coronapolitik und hält erneute Coronaeinschränkungen im Herbst nur unter strengen Voraussetzungen für denkbar. »Einen weiteren Herbst und Winter wird es nicht geben, in denen wegen eines diffusen Datennebels Grundrechtsbeschränkungen vorgenommen werden«, sagte der Bundestagsvizepräsident der dpa.
Kubicki warf dem Bundesgesundheitsministerium und dem Robert Koch-Institut vor, in mehr als zwei Jahren Pandemie nicht in der Lage gewesen zu sein, »vernünftig nutzbare Daten zu erheben«. Eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um strengere Maßnahmen wieder möglich zu machen, werde es mit den Freien Demokraten nur geben, wenn diese Änderung ausreichend wissenschaftlich begründet werden könne und nicht mehr auf bloßen Behauptungen fuße, wie das in der Vergangenheit fast durchgängig der Fall gewesen sei.
Nach dem aktuell gültigen Infektionsschutzgesetz sind etwa Maskenpflichten noch in wenigen Bereichen wie Arztpraxen oder öffentlichen Verkehrsmitteln erlaubt, in Schulen darf es noch Testpflichten geben. Um weitergehende Maßnahmen anordnen zu können, müssen die Bundesländer per Landtagsbeschluss Regionen zu Hotspots erklären. All diese Regeln dürfen laut Gesetz aber nur bis zum 23. September angewandt werden...
https://www.spiegel.de/politik/coron...e-adf503360431
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Die FDP macht deutlich: Mit ihr als Koalitionspartner wird es nicht so einfach.
Das glaube ich nicht. Die FDP ist schon zu oft umgefallen.
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Ohne Kubicki wären sie sofort dabei! Lindner ist echt das Allerletzte! Er hat der FDP so geschadet, wie niemand zuvor. Das wird sich bei der nächsten Wahl schonungslos zeigen!
@Turmfalke:
Nun, die 24% Nichtwähler haben Rot-Grün indirekt auch gewählt.
