Fraktionen wollen AfD-Kandidaten Glaser nicht zum Bundestags-Vize wählen - STERN
AW: Fraktionen wollen AfD-Kandidaten Glaser nicht zum Bundestags-Vize wählen - STERN
Was sich auf Berliner Bezirksebene bereits abgespielt hat, wollen die Altparteien nun also im Bundestag wiederholen. Ein erbärmliches Schauspiel aber was will man von erbärmlichen Politdarstellern auch anderes erwarten.
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Realist59
Was sich auf Berliner Bezirksebene bereits abgespielt hat, wollen die Altparteien nun also im Bundestag wiederholen. Ein erbärmliches Schauspiel aber was will man von erbärmlichen Politdarstellern auch anderes erwarten.
Diese „altparteilichen Vertreter" wurden von Deutschen gewählt, die dann auch noch stolz darauf sind. Ein Großteil der Deutschen ist eben politisch völlig unreif.
SPD, FDP, Grüne und Linke wollen AfD-Mann nicht zum Bundestags-Vize wählen
Eigentlich haben die Parteien schon von Anfang an erklärt, sie wollten einen Afd-Vertreter auf diesem Posten verhindern. Daher scheint das Argument nur nachgeschoben, zumal offen bleibt, was der AFD-Mann nun in welchem Zusammenhang wirklich gesagt hat.
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SPD, FDP, Grüne und Linke wollen AfD-Mann nicht zum Bundestags-Vize wählen
Bundestagsabgeordnete von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei sträuben sich dagegen, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Zur Begründung verwiesen sie in der
„Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ auf umstrittene Äußerungen Glasers, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt haben soll. Sie gelte demnach nicht, da der Islam eine politische Ideologie und keine Religion sei, hatte Glaser in verschiedenen Interviews ausgeführt.
Grünen-Parteichef Cem Özdemir sagte der Zeitung: „Wer die Religionsfreiheit infrage stellt, hat sich disqualifiziert. Ich kann so jemanden nicht wählen.“ Ein geeigneter Kandidat müsse sich klar zur Verfassung bekennen.
Glaser, ehemals Frankfurter Stadtkämmerer, hatte im Februar als Kandidat der
AfD an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen.
Zitat:
Nur die CDU äußert sich nicht
Auch die FDP signalisierte Ablehnung. „Es ist bekannt, dass Herr Glaser für eine Reihe von Positionen steht, die eine Zumutung für mich darstellen“, sagte Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. Die Fraktionen seien gehalten, Personen vorzuschlagen, die mehrheitsfähig sind.
Aus der Linken hieß es, Glaser könne nicht mit Unterstützung rechnen. „Für mich steht fest, dass ich Herrn Glaser nicht wählen werde“, sagte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der „FAZ“.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sagte, Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten müssten auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und insbesondere die Grundrechte respektieren. Die Führung der CDU-Fraktion, die die meisten Abgeordneten stellt, wollte sich zu der Frage nicht äußern.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland bezeichnete die Vorwürfe gegen Glaser als absurd
Zitat:
Diskutiert wurde in den Fraktionen zudem, in wie weit AfD-Abgeordnete in sicherheitsrelevanten Gremien des Bundestages akzeptiert werden sollen. Dazu zählen vor allem das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr), das die Geheimdienste beaufsichtigt, und die G-10-Kommission, die Überwachungsmaßnahmen genehmigen muss. Vertreter von SPD, Linken und Grünen machten gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ deutlich, dass sie nicht jeden AfD-Abgeordneten dort akzeptieren wollten.
Weiter hier:
https://www.welt.de/politik/deutschl....html#Comments
AW: SPD, FDP, Grüne und Linke wollen AfD-Mann nicht zum Bundestags-Vize wählen
Die Kommentare zu dieser Meldung sind irgendwie wichtiger (im Moment 450):
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d w.
Glaser war, wie Gauland, vorher 40 Jahre bei der CDU. Die hatten anscheinend keine Probleme mit ihm und seinen Aussagen und halten sich daher jetzt bedeckt.
Axel W.
Wenn man das Vorhandensein eines "Parteienkartells" immer vehement verneint, dann soll man glaubwürdiger sein. Denn was einigt FDP und Linke in dieser Frage sonst, als eben die Absprache unter sich?
Hauke
Das ist ja interessant. Nicht nur, dass die in Teilen vom Verfassungsschutz überwachte LINKE den stellvertretenden PKGr-Vorsitzenden stellt sondern auch noch noch der Meinung ist am besten beurteilen zu können, wer aus anderen Fraktionen genehm ist und wer nicht.
Und Grüne wie SPD marschieren hier natürlich gerne mit - steht der Feind der Republik doch stets rechts des linken Rands.
Bravo. Woche 2 nach der Wahl und die Selbstdemaskierung unserer Parteien geht weiter.
Werner B.
Hier hat sich eindeutig ein anti-demokratisches Kartell gebildet! Man faßt es nicht, wie eng FDP, Grüne, Linke und SPD verpflochten sind. Aber Jamaika wird scheitern, und dann wird der Wähler seine grosse Abrechnung beginnen!
Hendrik S.
Glaser war 40 Jahre in der CDU. Unerfahren ist er sicher nicht.
Kurt Z.
Wenn Ströbele und Linkspartei für den Geheimdienstausschuß akzeptabel sind, was soll die AfD dann Schlimmes anrichten?
Klaus K.
Diesen Mann nicht zu wählen, ist eine Seite der Medaille. Dies ist das gute Recht jedes Parlamentariers und es mag auch gute Gründe dafür geben. Dies aber in aller Öffentlichkeit schon vor Konstituierung des neuen Parlaments hier wie auf einem orientalischen Basar breitzutreten und zu "verhandeln" ist stillos und zeugt von mangelndem Respekt vor der Demokratie und dem Parlament. Allerdings passt es gut in das Bild, welches unsere "politische Elite" seit einigen Jahren abgibt.
Carsten G.
Man kann nur raten, sich Reden vom MdB Glaser auf YouTube anzuschauen.
Liane W.
Das ist ja interessant:
Zitat: "Die Innenpolitiker der Fraktionen befürchten dem Bericht zufolge, dass bestimmte AfD-Mitglieder das für die Ausschüsse geltende Stillschweigen nicht wahren könnten und Interna an die Öffentlichkeit tragen – etwa wenn es um rechtsextremistische Vorgänge geht."
Gibt es da vielleicht etwas, was die Bevölkerung durchaus interessieren könnte?
Detlev D.
Was freie Meinungsäußerung ist, bestimmen künftig selbsternannte Demokraten - wird der Wähler darüber nachdenken ....
Wenn die Schlusslichtpartei - also Platz 6 im Parlament - die Meinungsführerschaft für sich in Anspruch nimmt und die FDP geflissentlich zustimmt ...
Mal sehen, wie in Niedersachsen darauf reagiert wird?
AW: Fraktionen wollen AfD-Kandidaten Glaser nicht zum Bundestags-Vize wählen - STERN
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Cherusker
Diese „altparteilichen Vertreter" wurden von Deutschen gewählt, die dann auch noch stolz darauf sind. Ein Großteil der Deutschen ist eben politisch völlig unreif.
Die meisten von ihnen sind durch die Medien manipuliert. Erst gestern hatte ich wieder eine Diskussion mit einem Bekannten der 39 Jahre alt ist und es besser wissen müsste. Er wird in 20 Jahren bittere Tränen vergießen.
