Demo am 17. April gestrichen: Stuttgart verbietet nächste "Querdenker"-Veranstaltung

Demo am 17. April gestrichen: Stuttgart verbietet nächste "Querdenker"-Veranstaltung

...Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) begründete die Entscheidung, die anstehenden Demos nicht zu genehmigen, damit, "dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden". Mehr als zwei Sätze enthielt die Pressemitteilung nicht.

https://www.ka-news.de/region/karlsr...rt6066,2641603

So einfach geht das in einer Demokratie.

mh, ich hab persönlich noch nie kapiert warum eine Demo angemeldet werden muß... Mimimi da kamen statt angedachten 6000 Leuten dann über 10 Tausend - muß aufgelöst werden.

Eine Demo ist für mich : da sind Leute nicht einverstanden, sie versammeln sich...

Wie war denn das beim Sturm auf die Bastille ? War das vorher genehmigt ?

Es heißt ja daß JEDER das Recht hat die Verfassung zu schützen - wenn Tendenzen da sind hat jeder das Recht dagegen zu protestieren.

Mal ganz doof gefragt: wenns Grundgesetz ausgehebelt werden soll, dann hab ich das Recht und sogar die Pflicht dagegen einzuschreiten. Aber wie sieht das denn aus rein rechtlich wenn die Versammlung dann als illegal deklariert wird von denen die das GG ändern wollen ?

Rein rechtlich wirst ja schon verknackt wennst zur Demo passive Bewaffung anhast aka Arbeitsschuhe mit Stahlkappen...Ich laufe privat nur mit Arbeitsschuhen rum - in Demo zähls aber als passive Bewaffnung...

Versammlung verboten - also kann Grundgesetzänderung durchgepeitscht werden weil Corona über dem GG ist ?

Es wurd im Gunforum gepostet daß die Moslems dank Religionsfreiheit eine Ausnahme bekommen vom Ausgangssperren über nacht wegen Religionsfreiheit. Wo ist der Aufschrei - was ist mit unserer Religionsfreiheit ? Warum kann ein Clan eine Massenbeerdigung machen, aber bei uns ist das streng reglementiert ?

Ich will keine Einschränkung der noch nicht so lang hier lebenden - ich will daß ein normales leben für alle stattfindet....

Corona ist m.E eine Erkrankung wie die echte Grippe - es sterben leider Immunschwache daran - was bedauerlich ist. Würde es interessieren , dann würde darauf Aufmerksam gemacht werden daß FFP2 keinen Virenschutz bringt- das ist halt eine Staubschutzmaske--- Wer sich gegen Viren schützen möchte nutzt FFP3 ...und nicht nur für Mund/Nase sondern auch Vollschutz um die Schleimhöute der Augen zu schützen...

Jieppie . die Grippe ist ausgerottet - lang lebe Corona...