Behörden legen erste VW-Diesel still
Der deutsche Rechtsstaat macht es möglich. Während Automobilclubs und Verbraucherschützer davor warnen, seinen Pkw mit nicht getesteter Software und daher offenem Ausgang bzw. Auswirkungen umrüsten bzw. manipulieren zu lassen, weil dies dann neben den unerwünschten Auswirkungen wie Schäden und Leistungseinbußen auch zu einem Verlust der Herstellergarantie führen kann und einer gravierenden Änderung des Fahrverhaltens, nebenbei natürlich auch zu einem Wertverlust, der allerdings schon durch die politischen Akteure auf diesem Gebiet verursacht wurde, handeln die Behörden schon einmal und legen still.
Und so fragt man sich auf welcher rechtlichen Grundlage sich Gesetze und Bestimmungen hier gegenseitig aushebeln.
Pikant an der Sache ist übrigens, dass hier ausgerechnet die Behörden stilllegen, die zuvor die Genehmigung für den Betrieb auf der Strasse erteilt haben.
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Umrüsten oder laufen
Behörden legen erste VW-Diesel stillKfz-Zulassungsbehörden haben damit begonnen, nicht umgerüstete VW-Dieselfahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen. Autofahrer, die ihren Diesel nicht umrüsten lassen, könnten bald ohne Auto dastehen.
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In zehn Fällen seien bereits Stilllegungsverfügungen für manipulierte Dieselautos erlassen worden, berichteten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR. Insgesamt seien rund 90 Autobesitzer aufgefordert worden, ihre Fahrzeuge innerhalb von vier Wochen umrüsten zu lassen, sonst drohe ebenfalls die Stilllegung. Dem Bericht zufolge verfahren die Behörden hier aber unterschiedlich. Einige sind demnach kulanter, andere greifen schneller durch.
VW-Pickup-Modell Amarok betroffen
Vor allem das VW-Pickup-Modell Amarok steht derzeit im Fokus der Behörden. Mit dem Wagen hatte VW im Januar 2016 mit der Umrüstung der insgesamt betroffenen Autos begonnen. Nach der ersten Mitteilung über den Rückruf haben Autobesitzer 18 Monate Zeit, ihre Wagen umrüsten zu lassen. Die Halter würden in dieser Zeit mehrfach vom Hersteller angeschrieben, sagte eine Sprecherin des Kraftfahrt-Bundesamtes. Für mögliche Stilllegungen seien dann die Zulassungsbehörden zuständig.
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Auch bei einigen Autos der weiter verbreiteten Modelle
Golf,
Passat und
Polo läuft diese Frist demnächst ab. Laut VW sind in Deutschland inzwischen etwa zwei Millionen Autos aus dem Konzern umgerüstet. Das sind gut 90 Prozent der insgesamt 2,2 Millionen ursprünglich betroffenen Autos von VW, Audi, Skoda und Seat, die noch in Deutschland auf der Straße unterwegs sind, wie ein VW-Sprecher sagte.
http://www.t-online.de/auto/recht-un...sel-still.html
