Pegida droht Demonstrationsverbot
Zitat:
Prüfung auf Volksverhetzung
Pegida droht Demo-Verbot Die Stadt Dresden steht seit langem in der Kritik, weil sie immer montags Kulisse für Pegida bildet. Hetzreden belgischer Rechtsextremisten könnten nun das Aus für die Demos bedeuten.
Wegen der Hetzreden belgischer Rechtsextremisten droht dem fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnis ein Verbot seiner Demonstrationen
in Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (
FDP) lasse mögliche rechtliche Auswirkungen prüfen, sagte Stadtsprecher Kai Schulz am Mittwoch. Zuvor hatte die „Sächsische Zeitung“ darüber berichtet.
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung„Inhalt dieser Prüfung ist die Frage, ob die Ermittlungen
der Polizei zu den Reden bei der Pegida-Demonstration wegen Volksverhetzung möglicherweise Auswirkungen auf die versammlungsrechtliche Einschätzung der Stadt haben“, sagte er. Wann und mit welchem Ergebnis die Prüfung abgeschlossen sein werde, könne noch nicht gesagt werden.
Die Polizei ermittelt seit Montagabend wegen Volksverhetzung, nachdem Anke Van Dermeersch und Filip Dewinter von der rechtsextremen Partei Vlaams Belang vor mehreren Tausend Pegida-Anhängern gegen
den Islam gehetzt hatten. Die Reden der beiden werden laut Polizei noch ausgewertet. Ob darin strafbare Handlungen zu sehen seien, müsse die Staatsanwaltschaft entscheiden.
http://www.focus.de/politik/deutschl...d_5143457.html
AW: Pegida droht Demonstrationsverbot
High,
lieber Turmfalke,
ich meine: Die Überschrift trägt nicht ganz den Text.
Pauschales "Aus für Demonstrationen" ist schlicht Quark.
Gute Nacht.
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Zitat:
Zitat von
Ilan79
High,
lieber Turmfalke,
ich meine: Die Überschrift trägt nicht ganz den Text.
Pauschales "Aus für Demonstrationen" ist schlicht Quark.
Gute Nacht.
Ich habe lediglich den Artikel hineinkopiert.
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Du hast völlig Recht. Das kommt vom Schnell-Lesen. Schlaf gut.
AW: Pegida droht Demonstrationsverbot
Als im Sommer 2014 ein Gast Iman aus Dänemark in einer Berliner Moschee zur Tötung aller Juden und der Auslöschung Israels auf rief war die Berliner Staatsanwaltschaft nicht so streng!! Weder wurde der Iman bestraft noch wurde die Moschee geschlossen--merkwürdig !!:abl_001:
AW: Pegida droht Demonstrationsverbot
PEGIDA gibt vielen, die da mitmarschieren nur die falsche Illusion, gewaltfreier Protest koenne irgendetwas erreichen. Die Zeit, in der PEGIDA noch irgendeinen Nutzen hatte, ist vorbei.
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Zitat:
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Mortran
PEGIDA gibt vielen, die da mitmarschieren nur die falsche Illusion, gewaltfreier Protest koenne irgendetwas erreichen. Die Zeit, in der PEGIDA noch irgendeinen Nutzen hatte, ist vorbei.
Besser immerhin, als nichts zu tun und sich fatalistisch zu geben.
Zumindest zeigt PEGIDA gewissen Kreisen, daß Widerstand nicht ausgeschlossen werden kann.
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Und was haben die nun so schlimmes gesagt? Oder ist das wie bei Pirincci nur eine bewusste Fehlinterpretierung um eine Handhabe gegen Pegida zu haben?
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Zitat:
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Realist59
Und was haben die nun so schlimmes gesagt? Oder ist das wie bei Pirincci nur eine bewusste Fehlinterpretierung um eine Handhabe gegen Pegida zu haben?
Das wird es sein. Man will mißverstehen, selbst wenn man beweist, daß es anders war. Das alles entspringt der einfach Logik, daß Andersdenkende immer so etwas (was es auch immer sei) sagen müssen.
