Schweiz: Schluss mit Heimatreisen von Flüchtlingen
Schweiz: Schluss mit Heimatreisen von Flüchtlingen
Schweiz – Am Mittwoch verabschiedete der Schweizer Nationalrat verschiedene Änderungen im Ausländerrecht. Nach permanentem Druck der Schweizer Volkspartei (SVP ) wird die Regelung bezüglich Heimatreisen von Flüchtlingen verschärft.
Der Schweizer Nationalrat nahm am Mittwoch den Vorschlag der SVP an, nachdem Flüchtlingen, die in ihre Herkunftsländer reisen, automatisch der Flüchtlingsstatus aberkannt werden soll. Wer in seine Heimat reist, um dort Ferien zu machen oder Verwandte zu besuchen, kann nicht wirklich an Leib und Leben verfolgt sein, so die mehr als logische Schlussfolgerung der SVP. Unechte Flüchtlinge und Wirtschaftsmigranten sollen damit leichter aufgedeckt und die Attraktivität der Schweiz gesenkt werden, heißt es zu der Änderung im Ausländerrecht laut einer Pressemitteilung der SVP.
Schon vorher war es sogenannten Flüchtlingen nicht erlaubt, in ihren Heimatstaat zu reisen, doch jetzt kehrt der Schweizer Bundesrat laut AZ Medien die Beweislast um: In Zukunft sollen nicht mehr die Behörden beweisen müssen, dass der Asylbewerber eine unzulässige Reise unternommen hat, sondern muss er nachweisen, dass die Reise aufgrund eines Zwangs stattfand. Ausnahmen, wie der Krankenbesuch eines Familienmitglieds, sollen weiterhin möglich sein.
Die Änderungen wurden mit 136 zu 54 Stimmen und einer Enthaltung beschlossen. Bei SP und Grünen herrscht Entsetzen. Ihnen gehen die Verschärfungen zu weit.
https://www.journalistenwatch.com/20...-heimatreisen/
AW: Schweiz: Schluss mit Heimatreisen von Flüchtlingen
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Turmfalke
Schweiz: Schluss mit Heimatreisen von Flüchtlingen
[B]Schweiz – Am Mittwoch verabschiedete der Schweizer Nationalrat verschiedene Änderungen im Ausländerrecht. Nach permanentem Druck der Schweizer Volkspartei (SVP ) wird die Regelung bezüglich Heimatreisen von Flüchtlingen verschärft.
Nur so läuft es. Erst wenn der Unmut der Bevölkerung entsprechende Parteien stark macht, die den Willen des Volkes repräsentieren, ändert sich etwas. Die SVP ist die Antwort auf eine Idiotenpolitik linker Gutmenschen. Heimreisen von "Flüchtlingen" kann es gar nicht geben. Echte Flüchtlinge würden auch nie in das Land ihrer Verfolgung reisen. Alle die problemlos in ihr Herkunftsland reisen, sind Asylbetrüger und müssen an der Wiedereinreise in das Aufnahmeland gehindert werden.
Zitat:
Bei SP und Grünen herrscht Entsetzen. Ihnen gehen die Verschärfungen zu weit.
Natürlich. Lügner und Betrüger haben für andere Lügner und Betrüger viel Verständnis.
AW: Schweiz: Schluss mit Heimatreisen von Flüchtlingen
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Zitat:
Ausnahmen, wie der Krankenbesuch eines Familienmitglieds, sollen weiterhin möglich sein.
...was das Ganze völlig aushebeln dürfte.
