Merkel: "Ich werde Himmel und Hölle in Bewegung setzen"

Nicht schon wieder, kommt es einem in den Sinn. Das sind allerdings Gedanken, die sich rächen könnten, wenn nicht sofort, dann, wenn die Dame wieder einigermaßen sicher sitzt.

Merkel will Auslands-Reisen unterbinden „Ich werde Himmel und Hölle in Bewegung setzen“

Die Bundesregierung prüft, ob Reisen in beliebte Urlaubsgebiete vorübergehend unterbunden werden können. Für Merkel offenbar ein wichtiges Anliegen.

Müssen nun Mallorca-Urlauber bei ihrer Rückkehr nach Deutschland einen negativen Corona-Test vorweisen oder nicht? Auch zwei Tage nach dem Bund-Länder-Treffen herrschte am Mittwoch keine Klarheit, was auf zurückkehrende Touristen demnächst konkret zukommt.

Denkbar ist allerdings auch, dass in Zukunft nicht nur Mallorca-Urlauber mit schärferen Regelungen konfrontiert werden, sondern Reisende weltweit: Nach den Worten der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer prüft die Bundesregierung derzeit, ob Reisen in beliebte Urlaubsgebiete vorübergehend unterbunden werden können. Sie schränkte allerdings ein, dass es hohe verfassungsrechtliche Hürden für ein derartiges Verbot gebe.

Wie der „Spiegel“ berichtet, soll Kanzlerin Merkel in der Schalte mit den Länderchefs am Morgen gesagt haben: „Ich werde Himmel und Hölle in Bewegung setzen.“ Es können nicht sein, dass Menschen jetzt nach Mallorca fliegen, aber in Flensburg können wir einen 15-Kilometer-Radius durchsetzen.“

Kritik für ein Reiseverbot kam prompt von der Opposition. So bezeichnete der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Marcel Klinge, die Überlegung der Bundesregierung, Urlaubsreisen ins Ausland zu unterbinden, als „Bankrotterklärung“. „Das ist purer Aktionismus zur Ablenkung vom eigenen desaströsen Krisenmanagement“, so Klinge.

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Bundespolizei hält Kontrollen der Tests für machbar

Dies könnte sich ändern, wenn schon direkt bei der Rückkehr der Urlauber ein Corona-Test verlangt würde, wie dies die Bund-Länder-Runde in der Nacht zum Dienstag beschlossen hat. Nach den Worten von Andreas Roßkopf wäre es für die Bundespolizei in diesem Fall durchaus machbar, neben der Personalausweiskontrolle auch gleich das Vorliegen eines Corona-Tests zu überprüfen.

Es wäre allerdings „logistisch unrealistisch“, wenn die Bundespolizei stattdessen die Gesundheitsbehörden vor Ort über die Daten der Reiserückkehrer informieren müsste, sagte der Vorsitzende des GdP-Bezirks Bundespolizei dem Tagesspiegel weiter.

Auch im Fall von Mallorca, das inzwischen wegen der niedrigen Infektionszahlen auf der Insel kein Risikogebiet mehr ist, möchte die Bundesregierung eine Testpflicht schon vor der Rückkehr einführen. Vorläufig beließ es die Bund-Länder-Runde in der Nacht zum Dienstag bei einem Appell an die Fluggesellschaften, Crews und Passagiere schon vor der Rückreise zu testen.

Auf diesen Aufruf reagierten die Airlines ganz unterschiedlich: Während beispielsweise die Lufthansa mit ihrer Tochter Eurowings ankündigte, auf Mallorca zügig Testangebote bereitzustellen, sieht Easyjet die Passagiere in der Pflicht, sich selbst um Corona-Tests zu kümmern.

Nach den Bund-Länder-Beratungen hatte es geheißen, dass die generelle Testpflicht für Urlaubsrückkehrer im Infektionsschutzgesetz festgeschrieben werden soll. Die Koalition will das Infektionsschutzgesetz noch in dieser Woche ändern, um verschärfte Testregeln für Reiserückkehrer festzuzurren.

https://www.tagesspiegel.de/politik/.../27037726.html

Das Chaos geht munter weiter. Vielleicht führt es in dem einen oder anderen Fall zu absurden Konstellationen. "Kann leider nicht kommen, meine Einreise wurde verhindert, die Corona-Tests vor Ort waren ausverkauft."
Ob man sich generell selbst testen kann und sich dafür eine Bescheinigung ausstellt, wer im anderen Fall testen soll und die Bescheinigungen ausstellt, scheint ebenfalls nicht geklärt zu sein.
"Ich, Hugo Müller, erkläre hiermit, corona-negativ zu sein. Meinen Teststreifen habe ich aus Beweisgründen zur Vorlage mitgebracht wie auch ein eigens ausgefülltes Dokument von mir, das das Testergebnis offiziell bescheinigt."

In Deutschland ist immer Karneval.