Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat 25 Jahre nach dem ausländerfeindlichen Brandanschlagvon Solingen vor Tabubrüchen von Rechtspopulisten gewarnt. Sie könnten in neue Gewalt ausarten, sagte Merkel am Dienstag bei einer Gedenkfeier in der Staatskanzlei in Düsseldorf. Rechtsextremismus gehöre keineswegs der Vergangenheit an.
„Zu oft werden die Grenzen der Meinungsfreiheit sehr kalkuliert ausgetestet und Tabubrüche leichtfertig als politisches Instrument eingesetzt“, betonte die Kanzlerin, ohne die rechtspopulistische AfD zu nennen. Dies sei ein Spiel mit dem Feuer. „Denn wer mit Worten Gewalt sät, nimmt zumindest billigend in Kauf, dass auch Gewalt geerntet wird.“
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