Familiennachzug auch für Gefährder
Zitat:
Demnach haben sich Union und SPD darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder unter Auflagen aus humanitären Gründen zu gestatten. In der Kabinettsvorlage heißt es demnach wörtlich, dass „in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zugelassen werden (können), wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“.
Was nicht zu überprüfen ist und nicht überprüft werden wird und kann und wenn der Gefährder dennoch gefährdet, dann ist es eben so.
Zitat:
"Es ist der Versuch durch die Hintertür, weitere Kontingente für den Familiennachzug zu schaffen“, sagte CSU-Rechtsexperte Michael Frieser dem RND.
Aha, damit gibt es eben doch keine Obergrenze.
Zitat:
Aus dem Ministerium (Barley) hieß es, die Ausnahme sei nötig, um das hohe Gut der Ehe auch für Gefährder zu schützen, die ihre Ehe vor der Flucht geschlossen hätten.
https://www.welt.de/politik/deutschl...er-gelten.html
Die Regelungen des Grundgesetzes gelten für deutsche Staatsbürger innerhalb Deutschlands, rechtlich aber nicht für Ausländer und im Ausland ansässige Familien. Die Rechtslage ist in diesem Punkt eindeutig.
AW: Familiennachzug auch für Gefährder
Auch „Gefährder" haben ein Recht auf Sippenerhalt. Wahrscheinlich sogar ein „Naturrecht", weil das Gefährden eben ihre Natur ist.
Und wo sie nun mal da sind,...(Den Rest kann sich merkeln)
AW: Familiennachzug auch für Gefährder
Für Gefährder kann der Familiennachzug in ihren Heimatländern stattfinden.
AW: Familiennachzug auch für Gefährder
Auf dem Bundesparteitag der AfD am 31.06-01.07 2018 wird der KV Landshut-Kelheim den Antrag zur sofortigen Schließung aller Moscheen vortragen in denen nicht auf DEUTSCH gepredigt wird -- warum ? Es gibt nicht nur ein Kirchenasyl sondern auch ein Moscheenasyl - was ich ehrlich gesagt nicht wußte -- und wen gewährt die Moscheen Asyl -- genau Gefährdern !!
AW: Familiennachzug auch für Gefährder
Zitat:
Zitat von
Geronimo
Auf dem Bundesparteitag der AfD am 31.06-01.07 2018 wird der KV Landshut-Kelheim den Antrag zur sofortigen Schließung aller Moscheen vortragen in denen nicht auf DEUTSCH gepredigt wird -- warum ? Es gibt nicht nur ein Kirchenasyl sondern auch ein Moscheenasyl - was ich ehrlich gesagt nicht wußte -- und wen gewährt die Moscheen Asyl -- genau Gefährdern !!
Stimmt, gibt es. Die in diesen Zusammenhang sehr unverdächtige TAZ berichtet in einem Herzschmerzartikel darüber und, wie sich im Laufe dieses eben herausstellt, geht es nicht nur um irgendeine Hilfe, die die Moscheegemeinde gibt, sondern sie bietet tatsächlich Moslems, die abgeschoben werden, Unterkunft. Also tatsächlich Moschee-Asyl.
http://www.taz.de/!5064194/
AW: Familiennachzug auch für Gefährder
Der Staat ist als hilfloser Popanz demaskiert. Überall entstehen rechtsfreie Räume. Linksradikale terrorisieren ungestraft die Städte, Muslime provozieren und kommen damit durch aber selbst 80-jährige Deutsche wandern ins Gefängnis weil sie schwarz gefahren sind.
