Integrationskurse: Arbeitsagentur will mehr Chancen für geduldete Migranten

Die Chancen für geduldete deutsche Arbeitslose sind nach wie vor mager. Nur in den seltensten Fällen werden geeignete Qualifikationskurse oder Umschulungen bezahlt und auch, selbst wenn dies nachgewiesenermaßen einen Arbeitsplatz nach sich ziehen könnte, die Finanzierung eines Führerscheins.

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Integrationskurse
Arbeitsagentur will mehr Chancen für geduldete Migranten

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Geduldete Ausreisepflichtige dürfen bislang keine Integrationskurse besuchen. Der Chef der Arbeitsagentur findet das falsch. Vergleiche man die Situation mit der Balkankrise, werde klar, dass die Menschen noch lange bleiben werden.

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Abgelehnte Asylbewerber sollten nach Vorstellungen des Vorstandschefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, die Chance erhalten, sich besser auf das Arbeitsleben in Deutschland vorzubereiten.

Dazu gehöre vor allem, dass alle Geduldeten ebenso wie anerkannte Flüchtlinge an Integrations- und berufsbezogenen Sprachkursen teilnehmen könnten, sagte Scheele. Dafür spreche auch die gute Arbeitslage. Inzwischen wachse wieder der Bedarf an Kräften für einfachere Arbeiten.

Dass der Bedarf an Kräften für einfachere Arbeiten wachse, erzähle Herr Scheele bitte den unzähligen Arbeitslosen, die nach hunderten von Bewerbungen immer noch auf eine Chance warten, nachdem sie zu dem Personenkreis gehören, der sogenannte Einstellungshemmnisse hat - oder auch nicht.

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Konkret sprach sich Scheele dafür aus, dieser Gruppe von Flüchtlingen, die bisher keinen Zugang zu Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben, dieses Angebot ein Jahr nach ihrer Einreise in Deutschland uneingeschränkt zu gewähren. Gleiches gelte für die von der Bundesagentur angebotenen Sprachkurse, in denen berufliche Fachbegriffe vermittelt werden. Geduldeten Asylbewerbern, deren Abschiebung unter anderem aus gesundheitlichen Gründen unmöglich ist, sind diese Kurse bisher weitgehend verschlossen.

Ein Argument, zeitlich geduldete Asylbewerber dann doch auch nach Wegfall des Abschiebehindernisses nicht abzuschieben, ist die erfolgte Integration in die Gesellschaft. Die Erwähnung von Integrationskursen ist diesbezüglich sehr hilfreich.

Und so erweist sich ein Mißstand als Bumerang. Er wird nicht abgeschafft, sondern dient als Vorlage zur Erweiterung des Mißstandes. Es wird nicht ausreichend abgeschoben, daher müssen ausreichende Integrationskurse her. Kostet damit doppelt und legt die Grundlage für ewiges Bleiben.

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Zur Begründung wies der Bundesagentur-Chef auf die vergleichsweise geringe Zahl von Abschiebungen im Verhältnis zur Gesamtzahl der Geduldeten hin. „Auch wenn man auf die Balkankrise vor 20 Jahren schaut, wissen wir, dass die Menschen länger in Deutschland bleiben. Und dann sollte man ihnen auch den Spracherwerb ermöglichen. Denn sie haben ja in der Regel Zugang zum Arbeitsmarkt – der kann aber nur mit Deutschkenntnissen realisiert werden“, sagte Scheele. Ende Juni hätten knapp 16.600 geduldete Asylbewerber mehr als zehn Jahre in Deutschland gelebt.

Nun kommt die nächste Idee. Nachdem es die Ausbildungsduldung gibt, die abgelehnte Asylbewerber vor Abschiebung schützt und ihnen nach Ende der Ausbildung und weiteren zwei Jahren, von denen sie 1 1/2 als irgendwas und irgendwie arbeiten dürfen (zur Not auch als Hilfsarbeiter 10 Stunden in der Woche, steuerfrei bzw. geringfügig entlohnt) eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis (für immer) beschert, will man nun auch die retten, die noch keine Ausbildung machen. Für diese reicht eine Unterschrift, die an sich nicht bindend ist, solange das Ausbildungsverhältnis nicht angetreten wurde. Sie ist eine Absichtserklärung und man weiß, es kann manches dazwischenkommen und man kann die eine Absichtserklärung gegen die andere austauschen. Unterschreibt man heute einen Ausbildungsvertrag für Ende 2018 bei einem Heizungsbauer, könnte man natürlich auf die Idee kommen, diese Absicht Mitte 2018 zu widerrufen und einen anderen Ausbildungsvertrag für Mitte 2019 bei einer IT-Firma zu unterzeichnen. Bleiben darf man dann auch und hat man dies erst einmal eine Zeitlang gemacht, erhält man schon wegen der zeitlichen Aufenthaltsdauer eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland.

Geschickt eingefädelt. Man fragt sich langsam, ob in den Behörden mittlerweile Asyl-Aktivisten sitzen.

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Junge Flüchtlinge, die nur einen Duldungsstatus besäßen, brauchten zudem mehr Rechtssicherheit, wenn sie bereits einen Ausbildungsvertrag unterschrieben haben, forderte Scheele

Konkret und noch besser, denn diese Ausbildungsduldung bzw. Vorausbildungsduldung gilt nicht etwa für normale Ausbildungen, sondern für Vorausbildungen bzw. die berüchtigten Einstiegsqualifizierungen und Hilfs- bzw. Helferausbildungen (wobei eine Helferausbildung im Pflegebereich 1 Jahr dauert und nur für Migranten auf 2 Jahre ausgedehnt wurde - nur: Helfer braucht man in der Pflege keine, man braucht Fachkräfte):

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Eine „Ausbildungsduldung“ sollte ihnen bis zu neun Monate vor dem eigentlichen Ausbildungsbeginn garantieren, dass sie nicht abgeschoben würden. Damit würde der langen Vorlaufzeit zwischen der Unterzeichnung eines Ausbildungsvertrags und dem Beginn der Lehre besser Rechnung getragen. Eine solche Duldung sollte auch für zweijährige, staatlich geregelte Helferausbildungen, etwa im Pflegebereich, und sogenannte Einstiegsqualifizierungen gelten, forderte der BA-Chef.

Die Befürworter sind neben dem BA-Chef Scheele:

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Scheele betonte, er habe in diesen Punkten die volle Rückendeckung des Verwaltungsrats der Bundesagentur, in dem neben der öffentlichen Hand Arbeitgeber und die Gewerkschaften vertreten sind. Das Kontrollgremium der Bundesagentur habe seine Haltung erst im Herbst 2017 mit einem entsprechenden Beschluss bestätigt. Man sei sich aber bewusst, dass diese Position der Bundesagentur im politischen Raum nicht überall auf Zustimmung stoßen werde, sagte Scheele.

https://www.welt.de/wirtschaft/artic...chtlingen.html

Ich dachte eigentlich, dass die Arbeitsagenturen sich aus den Beiträgen der Pflichtversicherten über die Arbeitslosengeldversicherung speisen. Und so kommt normalerweise nur der in den Genuß einer Förderung, der eine bestimmte Zeit vor der Arbeitslosigkeit eingezahlt hat und sonstige Kriterien erfüllt.