Kürzlich hielt Heiko Maas eine Rede, in der er, wie zu erwarten, für die Überwindung von Grenzen warb. Da die Probleme heute global wären und nur global gelöst werden könnten (global Governence). Was er verschwieg ist, dass es hierzu einer globalen Führung bedarf. Und in der selben Rede sagte er sinngemäss auch, dass die Herausforderung darin bestehe, dass verschiedene Mächte verschiedene Interessen verfolgen würden. Amerika wirtschaftlich und militärisch stark sei, China wirtschaftlich stark und militärisch immer stärker und Russland militätrisch nicht zu unterschätzen wäre.
Mir ist nicht klar, was er damit genau andeuten möchte und welche Rolle Deutschland seiner Meinung nach dabei spielen soll. Anscheinend differenzieren sich auch die Interessen Deutschlands, gegenüber denjenigen der USA, z.B. beim Thema North Stream. Es ist eine illusion alle Regionen und Kulturen der Welt auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Man sollte seine Energie lieber damit aufwenden, Konflikte zu entschärfen und wo immer möglich, Kriege zu verhindern. Das sollte m.M.n. oberste Priorität haben und nicht die Erablierung der zentralistischen Weltregierung (das Konzept des Zentralismus scheitert bereits im Kleinen). Natürlich sind die Interessen verschieden, das waren sie schon immer, seit Menschengedenken. Aber oftmals gibt es die Möglichkeit zur Verhandlung und zu Kompromissen. Eine Hegomonie verhandelt nicht, die bombt weg. Deshalb ist es nicht schlecht, wenn ein Gleichgewicht der Kräfte existiert, das verhindert Tyrannei. Wer Macht hat, der neigt dazu diese zu missbrauchen. Aber das nur nebenbei.
Überwindung von Grenzen bedeutet i.d.R. nichts anderes, als Einmischung in innere Angelegenheiten, was de jure ein völkerrechtswidriger Akt ist. Einmischung in Wahlen, Einmischung in Wirtschafts- Migrations- und Raumplanungspolitik.
Aktuelles Beispiel:
Heute hörte ich einen Bericht im Radio "die Internationale Gemeinschaft" würde Brasiliens Präsidenten verurteilen, wegen der Brandrodungen. Von den Bränden darf jeder halten, was er möchte, ich bin auch dagegen, dass die Natur zerstört wird, wie wahrscheinlich die allermeisten anderen auch. Ob die Berichterstattung in erster Linie ein Angriff auf den Präsidenten ist, oder ob diese wirklich objektiv und gerechtfertigt ist, kann ich nicht beurteilen, dafür bin ich zu selten im Amazonasgebiet unterwegs.
Auf jeden Fall hat Brasilien wirtschaftliche interessen und das ist auch legitim. Wenn die Rede von "Internationaler Gemeinschaft" ist, dann ist das oftmals ein Täuschung, denn darunter wird fälschlicherweise von einer Mehrheit der UN-Vollversammlung ausgegangen, was nicht der Fall ist. Es sind vielleicht die Mehrheit der G7 Staaten, die es sich anmassen, sich als "die internationale Gemeinschaft" darzustellen. Das würde wiederum die These "wer Macht hat, neigt zu dessen Missbrauch", bestätigen.
Als die deutschen Moralimperialisten, vor kurzer Zeit die Brandrodungen verurteilten, entgegnete der brasilianische Präsident, die Deutschen sollten sich besser um die Aufforstung im eigenen Land kümmern. Die deutsche Regierung begründet ihre Einmischung in diese innere Angelegenheit, dass das Klima keinen Halt vor der Grenze macht und der Amazonasregenwald die Lunge der Welt sei und sie in diesem Fall auch etwas angeht.
Nun sieht die Situation so aus, dass Brasilien keinen wirtschaftlichen Nutzen aus der Regenwaldfläche zieht, dafür angeblich "internationale Gemeinschaft", die von der Lunge lebt.
Der Kompromiss in Zeiten von CO2-Zertifikaten, wäre also, von der "internationalen Gemeinschaft" pro km2 Regenwald eine jährliche Gebühr zu verlangen, für den Export von kalkuliertem (pro Tonne 1:1 dem CO2 z.B., das wäre dann Verhandlungssache) Sauerstoff. Somit wäre die Regenwaldfläche für den angeblichen Hauptexporteur von Sauerstoff (Brasilien) wirtschaftlich nutzbar und das Interesse, diesen der Agrarindustrie zu opfern, würde schwinden. Ein fairer Kompromiss. Ist die "Internationale Gemeinschaft" dazu bereit?
