Spahn liefert unbrauchbare Masken aus - mehrere Menschen starben
Skandale und Skandälchen begleiten sein Wirken. Die Masken, die er nun verschwinden lassen wollte
Zitat:
Wert von einer Milliarde Euro
Spahn plant wohl große Masken-Vernichtung
Laut einem Medienbericht bereitet die Regierung eine großangelegte Beseitigung unbrauchbarer Schutzmasken vor. Diese seien vor allem aus China importiert worden. Zwischenzeitlich habe das Gesundheitsministerium mit dem Gedanken gespielt, die Masken auch an Obdachlose zu verteilen.
https://open-speech.com/threads/8183...schungsversuch
hat er in der Vergangenheit bereits still und leise verteilt.
Neue Vorwürfe gegen Spahn
Bund lieferte Millionen unbrauchbarer Masken
Das Bundesgesundheitsministerium beharrt darauf, dass bei der Lieferung von Masken immer "Safety first!" gegolten habe. Ein neuer Bericht weckt daran Zweifel. Demnach haben die Bundesländer Millionen Masken aus dem Verkehr gezogen oder an den Bund zurückgeschickt.
Einen Tag nach Bekanntwerden eines für das Bundesgesundheitsministerium unangenehmen Rechnungshof-Berichts sieht sich das Ressort von CDU-Politiker Jens Spahn neuen Vorwürfen ausgesetzt. Eine Recherche des NDR ergab, dass mehrere Bundesländer vom Bund Millionen minderwertige FFP2-Masken bekamen.
Demnach kam es im Januar in einer Seniorenunterkunft in Schleswig-Holstein, in der Masken aus dem Hilfspaket des Bundes verwendet wurden, zu einem Corona-Ausbruch. 22 Bewohner seien erkrankt, drei gestorben. Das schleswig-holsteinische Gesundheitsministerium habe anschließend vor der Verwendung dieses Maskenmodells gewarnt.
Dem Bericht zufolge teilten mehrere Bundesländer dem NDR mit, dass sie Masken an den Bund zurückgegeben hätten, weil diese die FFP2-Norm nicht erfüllt hätten. In Schleswig-Holstein seien dies insgesamt vier Millionen Masken gewesen, die der Bund zwischen Mai und August 2020 geliefert habe. Auch Niedersachsen wolle vier Millionen Masken an den Bund zurückgeben, da Zweifel an deren Verkehrsfähigkeit nicht abschließend ausgeräumt werden können. Rheinland-Pfalz habe mehr als eine Million "nicht verkehrsfähige FFP2 und FFP2-analoge Masken des Bundes" eingelagert. In Hessen wurden dem dortigen Innenministerium zufolge bei rund einer Million Masken des Bundes Mängel festgestellt. Mecklenburg-Vorpommern schickte 140.000 Masken an den Bund zurück, Baden-Württemberg rief 3,5 Millionen mangelhafte Schutzmasken zurück, die allerdings nur zum Teil vom Bundesgesundheitsministerium kamen.
Rechnungshof wirft Gesundheitsministerium Verschwendung vor
Der Sender berichtete weiter, dass sich die Zahl der zum Einsatz gekommenen mangelhaften Masken nicht mehr rekonstruieren lasse. Fast 100 Millionen FFP2-Schutzmasken oder analoger Normen habe das Bundesgesundheitsministerium zudem direkt an Heime, Pflegedienste und Hospize verschickt.
Erst am Vortag war bekannt geworden, dass der Bundesrechnungshof die Ausgabenpolitik des Bundesgesundheitsministeriums scharf kritisiert hatte. Konkret bemängelte die Behörde das System der Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser, bei dem es eine "massive Überkompensation" gegeben habe. Auch bei der Verteilung von Schutzmasken über Apotheken sei es "zu einer deutlichen Überkompensation" gekommen, sodass umgerechnet jede Apotheke in Deutschland im Schnitt mehr als 100.000 Euro erhielt.
Beim Bericht des Bundesrechnungshofs geht es allerdings um Geldverschwendung, nicht um mangelhafte Masken. Doch auch der Vorwurf, der Bund habe mangelhafte Schutzmasken in den Verkehr gebracht, ist alles andere als neu. Die "Zeit" hatte bereits vor zwei Wochen über minderwertige Masken des Bundes berichtet, die bei Pflegekräften angekommen seien. So hätten Pflegeheime, Sozialstationen und Tagespflegeeinrichtungen des hessischen Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) seit dem Herbst 2020 mindestens 60.000 Masken geliefert bekommen.
Nur als "eiserne Reserve"
Prüfsiegel hätten die Masken nicht gehabt, dafür hätte in manchen Kartons ein Brief von Gesundheitsminister Spahn gelegen, in dem dieser geschrieben habe, die Masken sollten vom Pflegepersonal nur im Notfall verwendet werden, "gewissermaßen als 'eiserne Reserve'". Laut NDR erhielt auch die Hamburger Arbeiterwohlfahrt (AWO) ein Schreiben des Bundesgesundheitsministeriums, in dem es hieß, die Masken seien in der Hochphase der Corona-Pandemie beschafft und vom TÜV Nord geprüft worden, sollten allerdings nur als "eiserne Reserve" dienen.
Dem "Zeit"-Bericht zufolge verschickte der Bund zwischen dem 10. November 2020 und dem 31. Januar 2021 etwa 96 Millionen FFP2-Masken an Pflegeheime und andere Einrichtungen. Einige Masken, die an den hessischen ASB gegangen waren, ließ die "Zeit" von einem Prüfunternehmen testen. Ergebnis: "Die Masken waren so schlecht, dass die Technikerin die üblichen Tests mit Kochsalz und Paraffinöl schon nach wenigen Minuten abbrechen konnte". Die Masken hätten 44 Prozent des Kochsalzes durchgelassen, erlaubt sind bei der FFP2-Norm sechs Prozent.
Kurz darauf berichtete auch der "Spiegel", das Gesundheitsministerium habe minderwertige Masken an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose liefern wollen. Erst nach einer Intervention des Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Dieser Bericht löste einen heftigen Streit zwischen den beiden Ministerien sowie innerhalb der Koalition aus.
Ministerium weist Vorwürfe zurück
Das Bundesgesundheitsministerium reagierte vor ein paar Tagen mit einem "Faktenblatt", in dem es die Vorwürfe zurückweist. "Für das Bundesministerium für Gesundheit galt und gilt zu jeder Zeit gerade beim Thema medizinische Schutzmasken: Safety first!", heißt es darin.
Das Ministerium verweist darauf, dass die in Rede stehenden Masken "in der absoluten Notlage des Jahres 2020" besorgt worden seien, als zertifizierte Schutzmasken "faktisch nicht am Markt verfügbar" waren. Daher habe das Ministerium zusammen mit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfARM) und dem TÜV Nord einen neuen Prüfmaßstab entwickelt, den CPI (Corona-Pandemie-Infektionsschutzmaske). Das Ministerium betont: "Alle Schutzmasken, die den CPI-Prüfmaßstab erfüllen, gewährleisten einen effektiven Infektionsschutz!"
https://www.n-tv.de/politik/Bund-lie...e22612546.html
P.S.: Und jetzt schon wieder sind unbrauchbare Masken in Umlauf, still und heimlich.
AW: Spahn liefert unbrauchbare Masken aus - mehrere Menschen starben
Und Teflon-Spahn kommt wie immer ungeschoren davon.
AW: Spahn liefert unbrauchbare Masken aus - mehrere Menschen starben
Spahns Täuschungsversuche:
Zitat:
Das Land Niedersachsen habe die Dokumentation und die Prüfunterlagen zu den Masken kontrolliert, teils hätten die Masken nicht zu den Angaben auf den Kartons gepasst, sagte der Sprecher. Oder es hätten sich Masken unterschiedlicher Hersteller in den Kartons befunden, aber nur die Dokumentation zu einem Hersteller vorgelegen.
https://www.zeit.de/news/2021-06/12/...n-bund-zurueck
