Focus: „Knapp 240.000 SPD-Mitglieder haben diesem Land Stabilität zurückgegeben“
Man traut seinen Augen kaum, wenn man solche Überschriften liest:
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„Knapp 240.000 SPD-Mitglieder haben diesem Land Stabilität zurückgegeben“
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Am Ende gab es eindeutiges Ja der SPD-Basis. Doch der Weg zu einer Neuauflage der Großen Koalition war lang und ungewiss. Zuletzt kämpfte die SPD mit sich selbst – und fand nun doch zusammen. Ist das der Weg zurück zu alter Größe? So kommentiert die deutsche Presse die Entscheidung.
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„SPD muss wieder zur Denkfabrik der Nation werden“
Leipziger Volkszeitung: „Diejenigen in der Parteispitze, die in den vergangenen Wochen gegenüber den No-GroKo-Jusos behauptet haben, Regieren und die Partei erneuern sei gleichzeitig möglich, müssen jetzt liefern. Zurücklehnen geht nicht. Ein Weiter so darf es nicht geben.
Die SPD muss wieder zur Denkfabrik der Nation werden. Sie muss abseits des GroKo-Tagesgeschäfts die Kraft entwickeln, gesellschaftliche Megatrends vorauszuahnen und kluge Antworten zu geben. Die Sozialdemokraten brauchen auch eine andere Führungskultur – weniger Basta, weniger Hinterzimmer. Die Art und Weise, wie die Genossen während des Mitgliederentscheids miteinander diskutiert haben, macht Hoffnung auf Besserung.“
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„Eine noch mit beiden Beinen im Leben stehende Basis hat für Klarheit gesorgt“
Pforzheimer Zeitung: „Eigentlich hat sich die SPD gut aus der Affäre gezogen. Sie hat eine sachliche, ja sogar beispielhafte Diskussion über eine Grundsatzfrage geführt: Wo beginnt und endet Verantwortung für das Ganze? Gut gemacht? Nun ja, Martin Schulz, der gewesene Vorsitzende nicht, der in der Schlussphase das Flattern gekriegt und persönliche Interessen mit denen seiner Partei vermischt hat.
Und richtig gut war wohl auch die Funktionärsschicht nicht, die noch vor sechs Wochen beim Parteitag in Bonn beinahe sogar die Fortsetzung von bloßen Verhandlungen mit der Union torpediert hätte. Sie muss sich fragen lassen, warum sie in diesem Ausmaß Erdung verloren hat. Vor allem die Sprecher der Parteilinken. Erst eine offenbar noch mit beiden Beinen im Leben stehende Basis hat wieder für Klarheit gesorgt, und zwar eindeutig: Natürlich wäre ein Nein der Anfang vom Ende der SPD gewesen.“
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„Freut am Ende nur eine Partei: die AfD“
Huffington Post (München): „Die Sozialdemokraten stürzen sich nicht mit Leidenschaft, sondern mit viel Leid in die GroKo. Das zeigte sich an der Totenstille im Willy Brandt Haus, als das Ergebnis des Mitgliederentscheids verkündigt wurde. Und an Olaf Scholz, der von einem Erfolg sprach, dabei aber selbst für sein norddeutsches Temperament regungslos dreinblickte.
Selbst nach der desaströs verlorenen Bundestagswahl erlebte die SPD nicht ein solches Trauerspiel. Wo diese entgeisterte Truppe Mut und Elan für die längst überfällige Erneuerung hernehmen soll, bleibt ihr Geheimnis. Das freut am Ende nur eine Partei: die AfD.“
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„CSU-Lautsprecher sollten sich klarmachen, dass sie Macht der SPD-Basis verdanken“
Kölner Stadt-Anzeiger: „Insbesondere die CSU war noch nie groß in Sachen Empfindsamkeit. Die Lautsprecher Seehofer, Scheuer und Co. sollten sich klarmachen, dass sie Macht und Ministersessel in Berlin am Ende allein der SPD-Basis verdanken, die sich in einer Mischung aus Pragmatismus und Prinzip für ‚klare Verhältnisse‘ entschieden hat. Vielleicht gelingt es den Großkoalitionären ja im dritten Anlauf, so etwas wie Gemeinsinn in der Verantwortung zu entwickeln.“
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„Votum hat an der existenziellen Krise der SPD nichts geändert“
Neue Osnabrücker Zeitung: „Bei der Wahl zwischen Kopf und Bauch hat sich die SPD mehrheitlich für den Kopf entschieden. Das Ja zur Groko war eine Entscheidung der Vernunft, getrieben genauso von Angst und Selbsterhaltungstrieb wie von Rationalität. Das Votum hat aber an der existenziellen Krise der SPD nichts geändert. Von Aufbruch ist nichts zu spüren. Weil noch niemand eine Ahnung hat, wohin er gehen soll.
Die SPD hat jetzt keine andere Chance, als es zur Abwechslung mal wieder mit Politik zu versuchen. Die Erleichterung darüber, dass sich die Partei nicht selbst atomisiert hat, wird bald weichen. Was dann bleibt, sind sechs teils hochkarätige Ministerposten, die ein hohes Maß an Gestaltungsspielraum versprechen. Sowie eine Basis, die offenbar überzeugt ist, dass dieses Land die Sozialdemokraten noch braucht.
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„Wir sollten uns eine begrenzte Regierungszeit dieser GroKo wünschen“
Mittelbayerische Zeitung (Regensburg): „Die Neuauflage der Koalition ist der Beginn einer Übergangsregierung. Sie sollte nicht vier Jahre weiterbestehen und auf gar keinen Fall dann noch einmal fortgesetzt werden. Denn sobald die Bürger überzeugt sind, dass sie wählen können, was sie wollen, am Ende bekommen sie die zwei Altparteien serviert, könnten sie noch mehr alles Mögliche wählen – aber bloß nicht Union oder gar SPD. Die Tür würde sich weiter öffnen für radikale Egomanen, wie es in einigen Nachbarländern längst passiert ist. Deshalb sollten wir uns eine begrenzte Regierungszeit dieser GroKo wünschen.“
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„Zwei erschöpfte Parteien finden noch einmal zusammen“
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: „Zwei erschöpfte Parteien finden noch einmal zusammen. Die GroKo kommt, weil es keine andere Mehrheit im Bundestag gibt und die Angst vor Neuwahlen unübersehbar ist. Die SPD hat sich schwer getan, das Unvermeidliche zu akzeptieren. Das Mitgliedervotum aber schafft die notwendige Akzeptanz. 161 Tage Stillstand waren genug. Es wird jetzt Zeit, dass Deutschland wieder eine stabile und handlungsfähige Regierung hat. Denn zu tun gibt es mehr als genug.“
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„Es gilt das Münteferingsche Prinzip: Opposition ist Mist“
„Münchner Merkur“: Die Schwarmintelligenz der SPD-Basis hat gesiegt und mit Zweidrittelmehrheit jene Antwort auf die Frage GroKo: ja oder nein gegeben, die für Nicht-Sozialdemokraten ohnehin selbstverständlich war: Eine Partei, die einen in der Wolle rotgefärbten Koalitionsvertrag samt Spitzenposten im Kabinett aushandelt und dann zum eigenen Erfolg nein sagen würde, hätte jede Zukunft verspielt. Selbstzweifel und Weltschmerz mögen zwar irgendwie auch zum Gen-Code der Sozialdemokratie gehören, aber das reale Leben verlangt reale Lösungen. Und dabei gilt das Münteferingsche Prinzip: Opposition ist Mist.
Und da ist sie, die Überschrift:
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„Knapp 240.000 SPD-Mitglieder haben diesem Land Stabilität (zurück-)gegeben“
Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg): „Die Freude über die vierte Große Koalition hält sich innerhalb der Sozialdemokratie jedenfalls in Grenzen. Es dürften wohl eher die Konservativen im Land gewesen sein, die für die 66,02 Prozent Zustimmung dankbar waren – und das auch zeigten. Denn am Ende haben knapp 240.000 SPD-Mitglieder diesem Land Stabilität (zurück-) gegeben. Sie ermöglichen ein Regierungsbündnis, das in derselben Konstellation die letzten vier Jahre erstaunlich gut regierte. Die meisten wirtschaftlichen Kennzahlen sind positiv. Deutschland boomt.“
https://www.focus.de/politik/deutsch...d_8558873.html
AW: Focus: „Knapp 240.000 SPD-Mitglieder haben diesem Land Stabilität zurückgegeben“
Da ist sie wieder, die Einheitspresse!
AW: Focus: „Knapp 240.000 SPD-Mitglieder haben diesem Land Stabilität zurückgegeben“
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Zitat von
Clark
Da ist sie wieder, die Einheitspresse!
Unsinn bleibt Unsinn, auch wenn er von einer scheinbaren Mehrheit wiederholt wird.
AW: Focus: „Knapp 240.000 SPD-Mitglieder haben diesem Land Stabilität zurückgegeben“
Zitat:
„SPD muss wieder zur Denkfabrik der Nation werden“
Die Formulierung...."muss wieder..." weist darauf hin, dass die SPD früher einmal diese Funktion inne gehabt haben muss. Das dürfte aber in der Jugendzeit meiner Großeltern gewesen sein, als der Kaiser noch huldvoll winkte.
