Viele Kommunen faktisch pleite

Vor der Massenzuwanderung 2015 war die Überschuldung des Landes das zentrale Thema. Es musste gespart werden. Abgaben wurden teils drastisch erhöht, Ausgaben gedrosselt. Es war kein Geld für Kitas, alte Leute, Kinder usw. da. Und dann geschah das Wunder, welches sogar Jesus verblüfft hätte. Kaum waren die "Flüchtlinge" im Land, konnte das Geld mit vollen Händen ausgegeben werden. Mehr als 40 Milliarden Euro kosten diese Leute Jahr für Jahr den Steuerzahler, summiert man die Ausgaben des Bundes und der Länder. Darin enthalten sind die Kosten für die Altfälle nicht. Dass dieses fiskalische Wunder aber eher an Potemkin erinnert und nicht so sehr an Jesus, zeigt sich nun. Denn schon vor 2015 waren viele Städte und Gemeinden völlig überschuldet. Jetzt werden die Lügen über volle Kassen offensichtlich...……….

Zitat:

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Kommunen in Finanznot

42 Milliarden Euro
Altschulden!

Die Altschulden der Kommunen haben nach Angaben des Deutschen Städtetags mit insgesamt 42 Milliarden Euro eine „gewaltige Dimension“ erreicht. Diese Schulden seien ein „Zeichen für eine Finanznot mit teilweise dramatischen Auswirkungen auf kommunale Leistungen vor Ort“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Handlungsdruck für Bund, Länder und Kommunen sei „hoch“.

▶︎ Der Städtetag erinnerte die Bundesregierung und die Länder an die Zusage, nach der Sommerpause über Altschuldenhilfen zu sprechen. „Und wir erwarten dann auch konkrete Aussagen, welche Schritte sich der Bund für seinen Beitrag vorstellen kann“, sagte Dedy.
Laut Statistischem Bundesamt gingen die kommunalen Kassenkredite, also die Kreditaufnahme im kommunalen Verwaltungshaushalt, zwar von 48,5 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf 42 Milliarden Euro Ende 2018 zurück; eine wesentliche Ursache dafür sei die sogenannte Hessenkasse, mit der Kassenkredite der hessischen Kommunen weitgehend umgeschuldet wurden.


In den Kommunen der besonders betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland seien die Kassenkredite auch um 1,1 Milliarden Euro gesunken, betrügen aber immer noch rund 35 Milliarden Euro.https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kommunen-in-finanznot-42-milliarden-euro-altschulden-63741342.bild.html

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….was den Kollaps bisher verhindert hat, sind die niedrigen Zinsen, die der Staat für seine Schulden zahlen muss.

Die Flüchtlinge kosten mehr als nur 40 Milliarden mehr im Jahr. Man müßte nun buchhalterisch aufführen:

Kosten der Aufnahme
Kosten des Asylverfahrens
Kosten der Unterbringung
Kosten der medizinischen Grunduntersuchungen und Erstbehandlungen
Kosten für Schwangerschaft und Niederkunft
Kosten für Vereine
Kosten für Integrationskurse
Kosten für Integrationsmaßnahmen
Kosten für Neubauten
Kosten für Wachdienste und Sicherheitsdienste und verlegte Polizeiposten in Unterkünfte
Kosten für Hausmeister
Kosten für Sozialarbeiter
Kosten für den Ausbau der Infrastruktur
Elektrik, Kanalisation, Kläranlagen, städtische Müllabfuhr, Müllverbrennung, Internet/W-Lan
Kosten für Mobilität (kostenlose Nahverkehrstickets oder Fahrdienste)
Kosten für Führerscheine und Fahrschulen (aus den Töpfen der BA)
Kosten für Nahrungsmittel, Hygiene, Taschengeld, Teilhabe
spezielle Kurse (Nähen, Basteln, Tee trinken, Mülltrennung, Mieterführerscheine, Fahrräder reparieren, Beratungsangebote)
Kosten für Dolmetscher und Begleiter zu Ärzten und für andere Alltagssituationen
Kosten für Krankenversicherung
Kosten für Sanierungen (Wohnungs- oder Wohnplatzsanierung während des Bezugs oder nach Auszug)
Kosten für Feuerwehreinsätze
Kosten für Notarzteinsätze
Kosten für Krankenhausbehandlungen
Kosten für Ermittlungsverfahren nach Körperverletzungen, Diebstählen, Drogenhandel, Massenschlägereien etc.
Kosten für Doppelversorgungen bei Mehrfachregistrierungen und die Ermittlungen hierzu
Kosten für die gerichtlichen Verfahren
Kosten für die Unterbringung in Haftanstalten und die Resozialisierung, wahlweise auch
Kosten für die Unterbringung in Psychiatrien oder
bei Haftverschonung die Kosten für die Umsetzung der Maßnahmen (Meldeverfahren etc.)
Kosten für den Ausbau von Schulen und die Bereitstellung von zusätzlichem Unterricht wie Integrationsklassen
Kosten für das Familiennachzugsverfahren
Kosten für Qualifikationskurse, spezielle Ausbildungen und Teilausbildungen
Kosten für die Beschäftigung von Flüchtlingen in Praktika (zahlt die BA)
Kosten für die Beschäftigung bei Arbeitgebern (die BA zahlt den Arbeitgebern den vollen Lohn)
Kosten für Aufstockungen im Fall einer Beschäftigung
Kosten für Studien für Flüchtlinge und deren Aufnahmeverfahren
Kosten für Anerkennungsverfahren
Kosten für besondere Härten
Kosten für Härtefallkommissionen
Kosten für .... es ginge noch ein wenig weiter
All diese Kosten muss man auf die Flüchtlinge pro Kopf aufschlagen, selbst wenn sie nicht bei jedem einzelnen entstehen. Also erst zusammenrechnen und dann...

dann sehen die Zahlen nicht mehr so schön aus und betragen ein Vielfaches dieser 40 Milliarden, die alleine schon mit dem Hausneubau und der dazugehörigen Infrastruktur gesprengt werden.