Baden-württembergischer Innenminister besorgt über die Visafreiheit für Albaner und Bosnier

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Albaner freuen sich auf die Visafreiheit. Ab Dezember dürfen sie kommen und untertauchen.

Spürnase: Augensand

Banden-Württembergs Innenminister Rech ist besorgt, dass die Balkanvölker die Visafreiheit dazu nutzen könnten, die Migration nach Euorpa zu "erzwingen":

„Die Maßnahmen der EU zur Befreiung der westlichen Balkan-Staaten von der Visumpflicht betrachte ich mit Sorge und werde das Thema deswegen auf der am Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz in Hamburg ansprechen." Das sagte Innenminister Heribert Rech am Montag, 15. November 2010, in Stuttgart. Im Dezember des vergangenen Jahres sei aufgrund einer EU-Regelung die Visumpflicht von Bürgern aus Serbien und Mazedonien für kurzfristige Aufenthalte aufgehoben worden. Diese Maßnahme habe in Deutschland zu einem drastischen Anstieg von Asylanträgen dieser Personen geführt, die in der Regel aussichtslos seien. Von Juli bis September 2010 sei die Zahl der Asylbewerber aus Serbien von einem auf 171 gestiegen, aus Mazedonien von drei auf zwölf (Bund: von 129 auf 800; von 107 auf 521). Die Unterbringungskapazitäten des Landes würden deshalb an ihre Grenzen stoßen. Außerdem würden viele Menschen die neue Reisefreiheit nutzen, um in der EU unterzutauchen. Eine Verschärfung der Problematik sei zu erwarten, weil auch für Albanien und Bosnien-Herzegowina ab Dezember 2010 die Visumpflicht wegfalle.

„Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass die neuen Visabestimmungen dazu missbraucht werden, einen Daueraufenthalt in der EU zu erzwingen und die dafür vorgeschriebene Einreisekontrolle zu umgehen“, betonte Rech. Zwar sähen die neuen Regelungen im Notfall die Wiedereinführung der Visapflicht vor, jedoch könnten die bis dahin erfolgten Einreisen nicht mehr rückgängig gemacht werden. Rech bat den Bund, die Situation genau zu beobachten und die Zustimmung zu weiteren Visabefreiungen auf EU-Ebene davon abhängig zu machen, dass Lösungen für die Fehlentwicklungen gefunden werden.

Mit ein wenig mehr kosmopolitischen EU-Bestimmungen und mit einer etwaigen Grünen Diktatur im Landtag können wir uns darauf einstellen, dass Stuttgart bald die neue albanisch-islamische Hauptstadt Europas sein wird. Das ist auch nicht ohne. Dann brauchen wir Istanbul und die Türkei nicht mehr, denn dann wird Stuttgart zur Brücke zwischen Orient und Okzident.



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