Rundfunkabgabe GEZ: ARD macht offenbar kräftiges Plus

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Streit um Rundfunkabgabe ARD macht offenbar kräftiges Plus

Mehr als eine halbe Milliarde Euro: Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten errechnet einen üppigen Überschuss bis 2020 für die ARD - der Sender widerspricht energisch.

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Nach Berechnungen der zuständigen Experten-Kommission soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland keine Finanzsorgen haben. Für die laufende, 2020 endende Beitragsperiode erwartet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) für ARD, ZDF und Deutschlandradio einen Überschuss von 544,5 Millionen Euro. Der Löwenanteil dieses Überschusses liegt bei der ARD: 502,4 Millionen Euro sollen es sein.

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Deshalb sehen die unabhängigen Experten derzeit keine Notwendigkeit, den Landesregierungen eine Änderung des Rundfunkbeitrags bis 2020 zu empfehlen. Dieser ist bis 2020 auf 17,50 Euro im Monat pro Haushalt festgelegt. In ihrem aktuellen Zwischenbericht gibt die KEF noch keine konkreten Empfehlungen dazu ab, wie hoch er danach sein soll. Den von der Kommission festgestellten Überschuss können ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht einfach nach Belieben ausgeben. Er wird in die Finanzplanung für die neue Beitragsperiode ab 2021 eingerechnet.
Die KEF erklärt das kräftige Plus mit deutlich höheren sogenannten anrechenbaren Eigenmitteln der Öffentlich-Rechtlichen. Sie seien unter anderem eine Folge höherer Beitragseinnahmen. So geht die KEF davon aus, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio zwischen 2017 und 2020 insgesamt 158,5 Millionen Euro mehr Rundfunkbeitrag erhalten als zunächst erwartet. Das liegt nach Einschätzung der Experten daran, dass die Zahl der beitragspflichtigen Haushalte entsprechend steige.

ARD kann KEF-Bericht nicht nachvollziehen

Ebenfalls zum prognostizierten Überschuss tragen Einsparungen im Programmbereich und Gelder für Investitionen bei, die anders als geplant noch nicht ausgegeben wurden. Auch bei der Werbung liegen die öffentlich-rechtlichen Sender im Plus - die KEF geht für die laufende Beitragsperiode von Erträgen um die 1,03 Milliarden Euro aus.

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Die öffentlich-rechtlichen Sender reagierten zum Teil energisch auf die Berechnungen der Kommission. So kann die ARD die von der KEF angenommenen Überschüsse nicht nachvollziehen.

Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und BR-Intendant, erklärte: "Es verwundert, dass trotz unserer erheblichen Sparbemühungen die KEF im Wege großzügiger Annahmen einen so großen Spielraum sieht. Die ARD geht sorgfältig mit den ihr anvertrauten Mitteln um und spart im Übrigen schon seit Jahren. Künftige Beitragseinnahmen lassen sich im Unterschied zu Aufwendungen im Vorfeld nur schwer schätzen. Sie hängen von vielen externen Faktoren wie der gesamtwirtschaftlichen Lage ab."

Wilhelm kritisierte dezidiert den Bewertungskatalog der KEF. Vor allem die Aussagen zu einzelnen Programmaufwendungen hält er für nicht nachvollziehbar: "Die KEF hat keinen Auftrag, sich zur Programmgestaltung zu äußern. Das gilt für die Sportberichterstattung genauso wie für die Krimiproduktion."

So hatten die Experten kritisch angemerkt, dass der Vergleich bestimmter Krimi-Produktionen von ARD und ZDF Unterschiede bei den Kosten anzeige.

Die Kollegen vom Zweiten reagierten moderater auf die KEF-Analyse: "Das ZDF betrachtet Rationalisierung als Daueraufgabe", teilte der Sender mit. Dazu habe es in der Vergangenheit "Beachtliches geleistet" und werde in seinen Anstrengungen vor allem auch im IT-Bereich nicht nachlassen. Der Bericht der Kommission bliebe demnach für den Sender im Rahmen der bisherigen Ergebnisse.

http://www.spiegel.de/kultur/tv/rund...a-1193938.html