Europarat kritisiert Schweizerische Volkspartei

Deutlich hat der Europarat die populistische Schweizerische Volkspartei SVP kritisiert. Die Partei sorge mit fremdenfeindlichen und rassistischen Aussagen für eine feindselige Atmosphäre, heißt es in einem Bericht. Jetzt müsse sich die Schweizer Regierung stärker gegen Rassismus engagieren.
http://www.n-tv.de/img/50/504912/Img...50_6669743.jpg
Straßburg - Deutliche Kritik an der wählerstärksten Partei der Schweiz: Der Europarat hat vor einem zunehmend fremdenfeindlichen Tonfall der Schweizerischen Volkspartei (SVP) gewarnt. SVP-Mitglieder hätten wiederholt die Grundrechte von Ausländern angegriffen und gegen das Verbot von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit verstoßen, heißt es in einem Bericht des Europaratausschusses gegen Rassismus und Intoleranz (Ecri), der am Dienstag in Straßburg veröffentlicht wurde.

"Tief besorgt" äußern sich die Mitglieder des Komitees über das Erstarken der unverblümt fremdenfeindlichen SVP. Diese beschuldige Ausländer pauschal, in der Schweiz soziale Leistungen zu missbrauchen und Verbrechen zu begehen. Mit ihrem "rassistischen Diskurs" und Plakaten, die Einwanderer etwa als schwarze Schafe darstellen, habe die SVP wesentlich zur Verschlechterung des Klimas und zu einer "feindseligen Atmosphäre" beigetragen. Da es keine echten Strafen für die Verbreitung fremdenfeindlicher Gedanken durch Politiker gebe, breiteten sich Vorurteile zunehmend in der öffentlichen Meinung aus.
Vor allem Schwarzafrikaner, Muslime und Immigranten aus den Balkanländern seien in der Schweiz weit verbreiteten Diskriminierungen ausgesetzt, rügte das Komitee. Dies gelte besonders für den Zugang zu Ausbildung und Arbeitsplätzen. Die Arbeitslosigkeit sei bei Ausländern - die fast 20 Prozent der Schweizer Bevölkerung ausmachten - fast dreimal so hoch wie im Landesdurchschnitt. Auch beim Zugang zur Gesundheitsversorgung und der Suche nach Wohnungen seien Nicht-Schweizer oft benachteiligt, heißt es in dem Bericht.
Der Ausschuss kritisierte außerdem "aktive Neonazis" und Schweizer Medien, "die manchmal rassistische oder fremdenfeindliche Stereotypen wiedergeben". Die Zahl rechtsextremer Gruppen in der Schweiz sei zwar "geringfügig, doch sie demonstrieren ihre feindliche Gesinnung gegen Ausländer manchmal in gewalttätiger Weise". Die Ecri-Mitglieder haben den Behörden empfohlen, ihre Bemühungen im Kampf gegen Rassismus im politischen Diskurs und in den Medien zu verstärken. Grundlage des Berichts war die Entwicklung der Lage bis zum April 2009.
Die Europaratexperten überprüfen die Situation in den 47 Europaratländern in regelmäßigen Abständen und haben der Regierung in Bern allerdings auch Fortschritte bescheinigt. So werde nach Inkrafttreten des neuen Ausländergesetzes 2008 die Chancengleichheit von Ausländern gefördert, es gäbe Pilotprojekte für integriertes Wohnen in Zonen mit hohem Immigrantenanteil, und Schüler aus Einwandererfamilien erhielten verbesserte Hilfen. Lobend wurde auch die Schaffung einer "Extremismusabteilung" bei der Armee erwähnt. Doch diese Maßnahmen seien nicht ausreichend. Die Schweiz sollte die allgemeine Diskriminierung stärker bekämpfen.
Im vergangenen Jahr konnte die SVP mit ihrer Leitfigur Christoph Blocher mit ihrer Fremdenfeindlichkeit nicht punkten und erlitt eine Niederlage: Die Schweizer entschieden sich in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit gegen einen Vorstoß zur Verschärfung der Einbürgerungsgesetze. Regierung und Parlament in Bern hatten sich gegen die Gesetzesinitiative der SVP ausgesprochen, weil sie Diskriminierung befördere und der Willkür Vorschub leiste.
ore/dpa/AFP
http://www.spiegel.de/politik/auslan...648993,00.html

Ja warum nicht, das ist immer das gleiche Lied ...: ihr seid (nicht Kritiker sonden) Rassisten, (und ihr musst Alles annehmen, was wir entscheiden. Wenn ihr nicht es annihmt, dann seid ihr Rassisten, und ihr weisst, wie dies Wort mächtig ist ...). Realität zählt nicht (mehr): nur Wörter zahlen (und Täuschungen, selbstverständlich). Also: Multikulturalität ist ok, wenn es zu andern Kulturen kommt. Wenn es zu eigener Kultur kommt, dann "Kulturalität" ist vollig verboten ....

Die Arbeitslosigkeit von Migranten ist in der Schweiz dreimal so hoch wie im Durchschnitt? Und das obwohl die meisten von ihnen weder eine Berufsausbildung haben, nicht lesen und schreiben können und auch die Schweizer Sprache nicht verstehen?

Das ist ja erschreckend :shock:

Da muss dringend was getan werden. Aber was? Oh ich habs. Man könnte z.B. alle Migranten ohne Berufsausbildung oder ohne ausreichende Schweizer Sprachkenntnisse ausweisen. Aber das dürfte dem Europarat wahrscheinlich nicht ausreichen. Vielleicht sollten die Schweizer einen Schiessbefehl für ihre Grenzer geben und prophylaktisch alles plattmachen was versucht illegal über die Grenze zu kommen.

Denn wo kein Migrant da auch kein arbeitsloser Migrant. Und wo keine Migranten sind kann man sie auch nicht diskrimineren.

Ah nein, in der Schweiz sind wir grossherzig .... Wir müssen so sein. Schweizer arbeiten und bezahlen, die "arme" Migrante und Asilante kriegen ein Haus, Kleidungen, Essen, Alles was sie brauchen. Die Kirche hilft damit. Echte oder falsche Asilante, die Religiöse machen sie sich keine Sorge. Dann haben wir das Verband Islam-Kirche, und Islam-Red Cross, was unserer Bevölkerung hilft, (aus)genützt zu sein. Natrülich, wir alles haben ein Haus, Kleidungen, Essen, auch wenn viele von uns sind nicht Reich. Aber: wer von uns hat das Alles frei gekriegt? Wenn? Die Behörde (die gute Lohne kriegen ...) ausnützen unsere Arbeiten, um ihre "Geschütze" zu verwöhnen. Das ist nicht Korrekt, und ich frage mich: wie wird das in der Zukunft sein? Diese Migrante bringen ihre Familie mit, und Alles leben auf den Schultern Staats. Die Krise ist für die Schweizer/-innen auch gekommen, und wir haben selbst schon Probleme zum Leben (und Überleben. Ich kenne Leute die überleben, da machen sie Schulden). Aber hier Alles scheint geplant zu sein, um immer mehr Leute zu willkommen, und für sie bezahlen. Und: es gibt die kulturelle Unterschied, die gesetzliche Probleme bringt. Die Frage ist: warum müssen wir für Alle bezahlen, nicht nur finanziell, sondern auch im Gebiet Sicherheits? Viele von uns fühlen einfach (vom Staat und von den Behörden und Institutionen) ausgenützt.

Der sogenannte Europarat sollte sich endlich mal mit der Diskriminierung der Bevölkerung durch Ausländer befassen. Dazu sollte er eigentlich da sein. Dafür wird er bezahlt. Dann würde er endlich mal seiner eigentlichen Aufgabe nachkommen. Dies ist bis jetzt noch nie geschehen. Es wird höchste Zeit.

Zitat:

---

Die Europaratexperten überprüfen die Situation in den 47 Europaratländern in regelmäßigen Abständen und haben der Regierung in Bern allerdings auch Fortschritte bescheinigt. So werde nach Inkrafttreten des neuen Ausländergesetzes 2008 die Chancengleichheit von Ausländern gefördert, es gäbe Pilotprojekte für integriertes Wohnen in Zonen mit hohem Immigrantenanteil, und Schüler aus Einwandererfamilien erhielten verbesserte Hilfen. Lobend wurde auch die Schaffung einer "Extremismusabteilung" bei der Armee erwähnt. Doch diese Maßnahmen seien nicht ausreichend. Die Schweiz sollte die allgemeine Diskriminierung stärker bekämpfen.

---

Die Bewertungskriterien des Europarates:

1. Chancengleichheit von Ausländern wird gefördert.
2. Vorhandensein von Projekten für Integriertes Wohnen in Zonen mit hohem Immigrantenanteil.
3. Schüler aus Einwandererfamilien erhalten verbesserte Hilfen.
4. Schaffung eine Extremismusabteilung bei der Armee.
5. Bekämpfung allgemeiner Dikriminierung.

1. Die Chancengleichheit wird gefördert. Welcher nicht Ausländer kommt wohl in den Genuss einer solchen staatlich subventionierten Förderung?
2. Aus diesen Projekten entstehen Ghettos.
3. Schüler von Einwandererfamilien erhalten also verbesserte Hilfen, als "einheimische" Schüler. Und trotzdem wird noch herumgejammert?
4. Ist das eine Special Force, die in den Ghettos die Extremisten bekämpft?
5. Einheimische Schüler werden staatlich diskrimiert.

Wenn man diese Punkte so betrachtet, dann handelt es sich dabei um staatlich finanzierte Fördermassnahmen.

Wenn man sich dann (verbotenerweise) weiter Gedanken macht, stellt man fest, dass dies alles auf Kosten der Allgemeinheit (Steuern und Abgaben) geschieht.

Und wenn man noch weiter überlegt, so muss man schlussfolgern, dass es sich bei unqualifizierten Immigranten um einen enormen Kostenfaktor handelt, der im Interesse der Volkswirtschaft möglichst gering zu halten ist. Der Integrationsapparat ist hoffnungslos überlastet. Es wird zwangsläufig zu sozialen Spannungen führen, bis zur Spaltung der Gesellschaft.

Wieso ist der Staat so Immigrantengeil? Ein Immigrantenkind (aus einem bestimmten Kulturkreis und Bildungsschicht) kostet der Allgemeinheit mehr, als ein mittelständisches Einheimisches Kind jemals in seinem Leben erwirtschaftet. Wenn die demografische Entwicklung in dieser Weise weiter geht, dann nivillieren sich die westlichen Staaten auf die Ebene der Herkunftsländer der Immigranten. Vielleicht sind es ja tatsächlich die Menschen, die ein Land (und dessen Erfolg) ausmachen?

Es geht nicht um Rassismus/Rassen, sondern um die Kultur. Die Kultur beinhaltet Dinge wie Arbeitsmoral, Pflichtbewusstsein, Pünktlichkeit, Ehrlichkeit, Fleiss etc... und das ist das Problem. Die Bevölkerung der "wohlhabenden" Staaten haben für ihren Wohlstand gearbeitet und sind jetzt gezwungen ihren erwirtschafteten Reichtum bedingungslos zu teilen, da es ihnen ihre christlichen Werte so befehlen. "Schlägt man Dich auf die eine Backe, so halte die Andere auch gleich hin" und wenn Du am Boden liegst, dann lass dich noch in die Rippen kicken und dir Deine Brieftasche nehmen.

Zitat:

---

Zitat von abandländer

Die Kultur beinhaltet Dinge wie Arbeitsmoral, Pflichtbewusstsein, Pünktlichkeit, Ehrlichkeit, Fleiss etc... und das ist das Problem.

---

Aber sind das nicht genau jene Punkte, welche die SPD, Grüne, LINKE und 68er-Bewegung immer bekämpfen wollten? Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Rassismus ('Arbeit macht frei') sollen die früher üblichen Prinzipien abgeschafft werden. Die Migranten tragen dazu bei, um endlich die sozialen Ungleichheiten notfalls auch gewaltsam aufheben zu können.
Der Grund könnte am Neid der Genossen liegen, dass andere sich durch Fleiß schöne Häuser in schönen Gegenden gebaut haben. So etwas können die Genossen kaum aushalten. Deren Programm besagt doch zusammengefasst, dass man auch ohne Bildung und ohne Fleiss ein schönes und gutes Leben haben kann, was mit dem Zauberwort 'soziale Gerechtigkeit' magische Wirkungen in den Wahlkabinen hat.
Dank der Migranten sehen die Linken und Sozialisten den Tag kommen, an dem ihr Wunschtraum doch noch in Erfüllung gehen wird, an dem alle Menschen wieder sozial gleich sein werden.
Das ist ein Fakt! Für sie ist nicht das Allgemeinwohl aller Menschen wichtig, sondern ausschließlich dass alle sozial gleichgestellt sind, auch unter der Möglichkeit, dass dann alle bitterarm sein werden. Aber nur das könnte die Genossen zufriedenstellen. Sie selber würden sich allerdings davon ausnehmen und dabei reich werden. Ein Blick auf die frühere DDR und Osteuropa sollte genügen.

Zitat:

---

Zitat von abandländer

Die Bevölkerung der "wohlhabenden" Staaten haben für ihren Wohlstand gearbeitet und sind jetzt gezwungen ihren erwirtschafteten Reichtum bedingungslos zu teilen,

---

Teilen werden vor allem die Erben der wohlhabenden Bevölkerungsteile müssen. Denn wer sonst soll für die enormen Kosten denn aufkommen? Es gibt keine anderen, die das jemals bezahlen könnten. Deshalb wird ihnen eines Tages auch nichts anderers mehr übrig bleiben, als ihr Erbe zwangsenteignen und umverteilen zu lassen oder sich selber viel lautstärker als jetzt dagegen zur Wehr zu setzen. Aber das müsste jetzt sofort geschehen, solange sie nicht in der Minderheit sind. Allerdings werden sie das nicht tun, weil sie es ja doch nicht mehr rechtzeitig kapieren werden.

Zitat:

---

Zitat von Savoye

Teilen werden vor allem die Erben der wohlhabenden Bevölkerungsteile müssen. Denn wer sonst soll für die enormen Kosten denn aufkommen? Es gibt keine anderen, die das jemals bezahlen könnten. Deshalb wird ihnen eines Tages auch nichts anderers mehr übrig bleiben, als ihr Erbe zwangsenteignen und umverteilen zu lassen oder sich selber viel lautstärker als jetzt dagegen zur Wehr zu setzen. Aber das müsste jetzt sofort geschehen, solange sie nicht in der Minderheit sind. Allerdings werden sie das nicht tun, weil sie es ja doch nicht mehr rechtzeitig kapieren werden.

---

Amen. Wer es sich leisten kann, der wird das Land mit Hab und Gut noch verlassen - als politisch verfolgter.

Die Genossen und Islamisten sind Kollektivisten. Sie haben ein Menschenbild, das nicht der Realität entspricht. Individualismus ist das einzig wahre (zumindest bin ich davon überzeugt). Wenn jeder gleich wäre, dann wäre jeder gleichgut in allem - jeder wäre universell einsetzbar und austauschbar. So ist es aber nicht. Aber damit die Genossen recht behalten, darf niemand besser sein, als der schlechteste. Wenn es keine Gewinner gibt, dann gibt es auch keine Verlierer, so die Theorie. In wirklichkeit sind dann alle gleichermassen ... Verlierer.

Wer nichts gewinnen kann, der strengt sich auch nicht an, die Produktion stagniert, oder ist gar rückläufig, es fehlt an allem. Das Angebot sinkt, die Nachfrage bleibt. Hyperinflation. Rationierung, stundenlanges Anstehen für ein Liter Milch. Willkommen in der Welt der Genossen. Man soll aus Fehlern lernen.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Islamistische Parteien in die Parlamente der europäischen Länder einziehen. Dank der Einbürgerungspolitik wird es an Wählern nicht mangeln. Diesen Fehler muss wohl noch begangen werden, um die Lehren daraus zu ziehen. Die aus den Pakten des ICCPR und des ICESCR verabschiedeten Rechte mit Christlichem Hintergrund, werden dann aus der Verfassung gestrichen und nicht mehr gelten.

Glücklicherweise gibt es noch kritische Stimmen, die andere aufmerksam machen können. Man muss sich viel gefallen lassen und sich in die rassistische Ecke stellen lassen, aber wer will denn gegen seine Überzeugung mit dem Kollektiv mitschwimmen, seine Prinzipien verraten, bloss um beim MAINSTREAM belibt zu sein?

Zitat:

---

Zitat von Banani

Deutlich hat der Europarat die populistische Schweizerische Volkspartei SVP kritisiert. Die Partei sorge mit fremdenfeindlichen und rassistischen Aussagen für eine feindselige Atmosphäre, heißt es in einem Bericht. Jetzt müsse sich die Schweizer Regierung stärker gegen Rassismus engagieren.

---

Die Schweiz wird von 3 Menschenrassen gebildet:
1. Alemannen (Deutsche)
2. Gallier (Franzosen)
3. Langobarden (Italiener)

Diese haben sich freiwillig zusammengeschlossen (Rütli-Schwur) und die Schweiz gebildet.
Es gibt 3 Landessprachen:
1. Deutsch
2. Französisch
3. Italienisch
4. Rätoromanisch
Es sind keinerlei Feindschaften oder Rassenausschreitungen bekannt geworden.

Der Europarat sollte sich also ein Beispiel an der Schweiz nehmen, wo es keinerlei Rassimus geben kann. Denn sonst hätten sich doch diese 3 unterschiedlichen Menschenrassen bekämpfen müssen und nicht zusammenschließen. Wie kann es sein, dass Rassisten sich mit verschiedenen Rassen und Sprachen zusammenschließen?


Der Grund für die Kritik des Europarates muss also woanders zu suchen sein. Es liegt auf der Hand, dass die Schweiz ein sehr reiches Land ist, sowohl vom Geld her als auch von der Landschaft. Sie ist auch als Steuerschlupfloch bekannt geworden. Der Neid der Genossen ist also besonders groß, wenn sie das Wort 'Schweiz' hören. Somit wird klar, dass diese Europarat Neidgenossen nun an der Demontage der Schweiz ein sehr großes Interesse haben müssen. Das ist auch der einzige Grund, warum nun türkische Moslems in die Schweiz gebracht werden mussten, um das jahrhundertelang dauernde friedliche Miteinander der verschiedenen christlichen Schweizer doch letztlich noch erfolgreich beenden zu können.

Im Europarat herrschen mehr Lobbyisten,als sonstwo für Geld.

Und die Türken machen das Prima mit Schröder und Co.

Das hat nicht´s mit Politik zu tuen,da steckt Kohle hinter.

Das fängt bei der Gurkenkrümmung,an und hört bei der Türkeimitgliedschaft auf.

Vom Volke gewählte Politik ist das nicht,sondern Lobbyarbeit geschmierter Politiker wie

Gerhard Schröder und Co