Volksverhetzung: Zwei Wilhelmshavener verurteilt
Zitat:
Volksverhetzung: Zwei Wilhelmshavener verurteilt
Zwei Männer aus Wilhelmshaven hatten auf einer Facebook-Seite die Bundesrepublik als "Mafia-Organisation" und Flüchtlinge als "Menschenmüll" bezeichnet. Das Landgericht verurteilte sie nun wegen Volksverhetzung.
Zitat:
Wilhelmshaven/Oldenburg - Wegen Volksverhetzung hat das Oldenburger Landgericht am Freitag einen 46 Jahre alten Mann aus Wilhelmshaven zu fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Gegen einen 48-jährigen Mitangeklagten verhängte das Gericht eine Geldstrafe von 1800 Euro (90 Tagessätze zu je 20 Euro).
Zitat:
Damit bestätigte die Berufungskammer weitgehend ein früheres Urteil des Amtsgerichtes in Wilhelmshaven. Der Mitangeklagte war in Wilhelmshaven zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Diese Haftstrafe ist nun in eine Geldstrafe umgewandelt worden, weil der 48-Jährige nicht vorbestraft ist.
Den Feststellungen zufolge betrieben die beiden Angeklagten eine Facebook-Seite. Dort bezeichneten sie die Bundesrepublik als „Mafia-Organisation“ und Flüchtlinge als „Menschenmüll“. Flüchtlinge würden Tiere quälen und Frauen und Kinder sexuell bedrängen. Sie sollten sich in Schlauchbooten wieder „verpissen“. Angesichts dieser menschenverachtenden Äußerungen war der Staatsschutz auf die Angeklagten aufmerksam geworden.
http://www.wzonline.de/nachrichten/a...erurteilt.html
AW: Volksverhetzung: Zwei Wilhelmshavener verurteilt
Wenn dann die Beleidigungen durch Muslimen ebenfalls geahndet werden, dann sind die Gerichte die nächsten 20 Jahre beschäftigt !!!
AW: Volksverhetzung: Zwei Wilhelmshavener verurteilt
Zitat:
Zitat von
Eddie J.
Die Beleidigung von Muslimen wird in D.-Schland sehr strikt sankioniert; die durch Muslime leider nicht.
In diesem Sinne voll Deiner Meinung. Gruß vom Sprachbeauftragten dieser Seite!
Sorry... schon korrigiert !!!
AW: Volksverhetzung: Zwei Wilhelmshavener verurteilt
Flüchtlinge beleidigen finde ich auch ungehörig wenn diese nur Flüchtlinge sind.
Was ein Flüchtling ist, ist ja gesetzlich definiert.
Einer der aus seinem Land "flüchtet" weil er vom Staat gesucht wird wegen Verbrechen wie Mord, Vergewaltigung, Terror den er selst veranstaltet hat (IS Idiot) - ist für mich KEIN Flüchtling. Ich finde es krass wie mit den Begrifflichkeiten Schindluder getrieben wird.
Ich bin PRO Flüchtlinge ! Aber ich bin gegen kriminelles Gesocks welches sich als Flüchtling ausgibt, nur weill im Heimatland zurecht Strafe gefürchtet wird.
Einer der hier als "Flüchtling" sich meldet weil ihm im Heimatland nicht genug der Hintern gepampert wird, ist KEIN Flüchtling.
Mit Flüchtlingen haben wir KEIN Problem - die wenigen Flüchtlinge machen keine Probleme , die sind froh, daß sie hier ankommen.
Das was Probleme bereitet sind die vielen Kriminellen/Arbeitsscheuen die "Asyl" stammeln und sich ins gemachte Nest setzren wollen - weiter Straftaten begehen wollen die sowohl hier als auch in ihrem Heimatland illegal sind.
Einer der hierher kam weil er in seinem Heimatland aus niedrigen Motiven andere umbrachte und hierher "geflüchtet" ist, ist kein Flüchtling sondern ein Krimineller.
Gesetze sind überall anders... Für mich ist auch ein Schwuler ein Flüchtling wenn er hierherkommt weil er in seinem Land dafür umgebracht werden würde.
Für andere ist sowas ein Verbrecher der hingerichtet werden muß...
Wenn die Regierung jeden Is Kämpfer als Flüchtling präsentiert, braucht man sich nicht zu wundern wenn manche die Unterscheidung nicht kennen und pauschal urteilen..
AW: Volksverhetzung: Zwei Wilhelmshavener verurteilt
Zitat:
Zitat von
Narima
Flüchtlinge beleidigen finde ich auch ungehörig wenn diese nur Flüchtlinge sind.
Was ein Flüchtling ist, ist ja gesetzlich definiert.
Einer der aus seinem Land "flüchtet" weil er vom Staat gesucht wird wegen Verbrechen wie Mord, Vergewaltigung, Terror den er selst veranstaltet hat (IS Idiot) - ist für mich KEIN Flüchtling. Ich finde es krass wie mit den Begrifflichkeiten Schindluder getrieben wird.
Ich bin PRO Flüchtlinge ! Aber ich bin gegen kriminelles Gesocks welches sich als Flüchtling ausgibt, nur weill im Heimatland zurecht Strafe gefürchtet wird.
Einer der hier als "Flüchtling" sich meldet weil ihm im Heimatland nicht genug der Hintern gepampert wird, ist KEIN Flüchtling.
Mit Flüchtlingen haben wir KEIN Problem - die wenigen Flüchtlinge machen keine Probleme , die sind froh, daß sie hier ankommen.
Das was Probleme bereitet sind die vielen Kriminellen/Arbeitsscheuen die "Asyl" stammeln und sich ins gemachte Nest setzren wollen - weiter Straftaten begehen wollen die sowohl hier als auch in ihrem Heimatland illegal sind.
Einer der hierher kam weil er in seinem Heimatland aus niedrigen Motiven andere umbrachte und hierher "geflüchtet" ist, ist kein Flüchtling sondern ein Krimineller.
Gesetze sind überall anders... Für mich ist auch ein Schwuler ein Flüchtling wenn er hierherkommt weil er in seinem Land dafür umgebracht werden würde.
Für andere ist sowas ein Verbrecher der hingerichtet werden muß...
Wenn die Regierung jeden Is Kämpfer als Flüchtling präsentiert, braucht man sich nicht zu wundern wenn manche die Unterscheidung nicht kennen und pauschal urteilen..
Na ja, wer "die Feinheiten" beherrscht, dem ist nicht beizukommen. ;-) Und.....................sie machen durch solche " Stimmungen " aus Füchsen............ Wölfe!
Und somit geht der Schuß nach hinten los!
